Spotify Nutzungsbedingungen

Zuletzt aktualisiert: 24. März 2014

  1. Einleitung
  2. Änderungen des Vertrages
  3. Erlebe Spotify
  4. Lizenz und Abtretung
  5. Anwendungen Dritter
  6. Nutzergenerierte Inhalte
  7. Leistungen
  8. Nutzerrichtlinien
  9. Urheberrechtsverletzung
  10. Technische Beschränkungen und Änderungen
  11. Exportkontolle
  12. Widerrufsbelehrung und Zahlung
  13. Laufzeit und Kündigung
  14. Gewährleistung
  15. Haftungsbeschränkung
  16. Gesamte Vereinbarung
  17. Salvatorische Klausel
  18. Rechtswahl, Streitbeilegung und Gerichtsstand
  19. Tabelle der Spotify-Länder

Hallo, willkommen zu unseren Nutzungsbedingungen. Dies ist wichtig und betrifft deine Rechtsposition, lies sie daher bitte sorgfältig durch. Wir hoffen, du sitzt gut, es geht los…

1. Einleitung

Danke, dass du Spotify (“Spotify”, “wir”, “uns(ere)”) gewählt hast. Durch die Nutzung des Spotify Services, der Webseiten und Softwareanwendungen (gemeinsam als „Spotify Service“ oder auch „Service“ bezeichnet) einschließlich dem Kauf oder sonstigen Erhalt von Codes oder Besonderen Angeboten, schließt du einen verbindlichen Vertrag entweder mit unseren jeweiligen Tochterunternehmen im Land deines Wohnsitzes ab (dein „Heimatland“) oder mit dem in dieser Tabelle genannten Unternehmen. Die Vereinbarung mit uns umfasst diese Nutzungsbedingungen (“Bedingungen”) und unsere Datenschutzerklärung (ggf. zusammen mit den Bedingungen für mobile Dienste auch als die „Vereinbarung“ bezeichnet). Wenn du mit diesen Bedingungen nicht einverstanden bist, dann nutze bitte den Dienst nicht.

Wir freuen uns, dass wir dir den Service anbieten können. Spotify bietet soziale und interaktive Funktionalitäten.

Um den Spotify Service nutzen zu können, musst du (a) 18 Jahre oder älter sein bzw. mindestens 14 Jahre alt sein und die Zustimmung deiner Erziehungs- oder sonst Vertretungsberechtigten zu diesen Bedingungen haben, (b) die entsprechende Geschäftsfähigkeit besitzen und (c) deinen Wohnsitz in deinem Heimatland haben. Du versicherst, dass die an Spotify übermittelten Registrierungsinformationen wahr, zutreffend und vollständig sind und du verpflichtest dich, dass sie dies auch jederzeit bleiben.

2. Änderungen des Vertrages

Wir werden gelegentlich nach unserem Ermessen Änderungen an den Spotify Diensten und der Vereinbarung vornehmen. Gewöhnlich bezwecken diese Änderungen nicht eine Wirkung auf die Erhebung von Daten, die in der Vergangenheit geschehen ist. Wenn wir Änderungen an der Vereinbarung vornehmen, die sich auf die laufende Vertragsbeziehung mit Dir auswirken, werden wir dich hierüber über den Service benachrichtigen. Die Änderungen gelten als von Dir akzeptiert, wenn Du ihnen nicht innerhalb von 2 Wochen widersprichst. Wir werden Dich hierauf bei Beginn der Frist besonders hinweisen. Widersprichst Du der Änderungen, können wir die Vereinbarung kündigen. Wir werden in solchen Fällen nur solche Änderungen an den Bedingungen oder dem Spotify Dienst vornehmen, die du vernünftigerweise im Hintergrund der gegenseitigen Interessen hinnehmen musst. Es könnte sein, dass wir unvorhergesehene Lücken in den Bedingungen schließen müssen oder diese an nicht vorhersehbare Störungen im Äquivalenzverhältnis der gegenseitige Verpflichtungen anpassen müssen.

3. Erlebe Spotify

Hier findest du einige Informationen über die verschiedenen Arten, wie man Spotify nutzen kann.

3.1 Abonnements

Inhaber eines Spotify Kontos können den Spotify Service mittels eines unserer verschiedenen Abonnements nutzen:

  • Free Service: ein werbefinanziertes , kostenfreies Angebot;
  • Unlimited Service: ein gebührenpflichtiges Abonnement;
  • Premium Service: ein werbefreies, gebührenpflichtiges Abonnement, das dir unter anderem ermöglicht Musik zu hören, ohne mit dem Internet verbunden zu sein; oder
  • Mobile Service: über ein unterstütztes Mobilfunkgerät.

Der Premium Service erlaubt dir, gespeicherte Inhalte auf bis zu drei PCs, Mobilfunkgeräten oder anderen entsprechenden Geräten (gemeinsam „Geräte“) abzuspeichern, so lange dein Abonnement des Premium Services besteht. Du kannst Vervielfältigungen dieser gespeicherten Inhalte nicht durch andere Mittel auf andere Geräte übertragen. Wenn du den Mobil Service nutzt, stimmst du den Bedingungen für mobile Dienste zu und registrierst dich für den Dienst als ein Mobil-Abonnent. Der Premium Service und der Unlimited Service werden im Folgenden als „kostenpflichtige Abonnements“ bezeichnet.

3.2 Codes und besondere Angebote

Wenn du von oder für Spotify einen Code gekauft hast, mit dem der Unlimited oder Premium Service für denjenigen Zeitraum genutzt werden kann, der auf deiner E-Mail, Abonnement-Karte oder der jeweiligen Papierquittung vermerkt ist (“Code”) oder wenn du den Service durch eines der verschiedenen beschränkten Angebote nutzt, die du von Spotify kaufen kannst oder sonst erhältst („besondere Angebote“), gilt diese Vereinbarung auch für deinen Zugang zu dem Service. Etwaige andere Geschäftsbedingungen, die zusammen mit dem Code oder dem besonderen Angebot gestellt werden, finden auch auf deinen Zugang zu den Diensten unter Nutzung des Codes oder des besonderen Angebots Anwendung.

Vorbehaltlich der Rechte, die du unter nachstehender Ziffer 12. haben könntest, können Codes nur in dem Land, in dem du die entsprechenden Codes gekauft hast, eingelöst werden und nicht gegen Bargeld eingelöst werden und auch nicht wieder erstattet, ausgetauscht, weiterverkauft oder zum Kauf anderer Codes genutzt werden.

3.3 Trials

Gelegentlich kann es sein, dass wir die Nutzung des Premium Service oder eines Mobil Services für eine gewisse Zeit kostenlos anbieten („Trial”). Spotify behält sich vor, in uneingeschränkten eigenen Ermessen zu bestimmen, ob du an einem Trial teilnehmen kannst und – soweit es im vernünftigen Interesse von Spotify notwendig erscheint – ein Trial jederzeit einzustellen oder zu verändern und zwar ohne vorherige Frist und ohne jede Haftung.

Bei manchen Trials verlangen wir, dass du deine Zahlungsdaten zu Beginn des Trials angibst. Am Ende eines solchen Trials beginnen wir gegebenenfalls mit der Belastung der Kosten für einen Premium Service und zwar am Tag nach dem Ende des Trials auf monatlich wiederkehrender Basis. Bei der Anmeldung im Zusammenhang mit dem Trial musst du dieser Belastung zustimmen. Wenn du diese Belastung nicht wünschst, musst du vor dem Ende des Trials in deinen Spotify Account Settings dein Abonnement auf einen Free Service ändern.

4. Lizenz und Abtretung

Der Spotify Service und die Inhalte, die darüber verbreitet werden, stehen im Eigentum von Spotify oder den Lizenzgebern von Spotify und wir räumen dir ein beschränktes, nicht exklusives, widerrufliches Recht zur persönlichen, nicht gewerblichen Nutzung des Spotify Service ein und auch ein Recht dahingehend, die medialen Inhalte, die durch den Spotify Service verfügbar gemacht werden, zu erhalten und zwar im Spotify Service deines Heimatlandes, basierend auf dem Abonnement oder Trial, das du jeweils gewählt hast (die „Lizenz“). Diese Lizenz besteht für einen Zeitraum von 20 Jahren, soweit sie nicht durch dich oder Spotify gekündigt wird.

Die Spotify Softwareanwendungen werden an dich lizenziert und nicht verkauft. Spotify behält daher jegliches Eigentum an allen Kopien der Spotify Softwareanwendungen, auch nach Installation auf deinen Geräten. Spotify kann diese Vereinbarung oder Teile daraus ohne jede Einschränkung übertragen, du hingegen kannst diese Vereinbarung und Teile nicht übertragen und auch die Rechte nach dieser Lizenz nicht übertragen oder auf Dritte sublizenzieren.

Alle Marken von Spotify sowie unsere Handelsnamen, Logos, Domainnamen und andere Besonderheiten des Spotify Brands stehen im alleinigen Eigentum von Spotify. Die Lizenz gibt dir keinerlei Recht, die Marken von Spotify, unsere Handelsnamen, Logos, Domainnamen oder die sonstigen Eigenheiten der Spotify Brands zu nutzen, gleich ob für gewerbliche oder nicht-gewerbliche Zwecke.

Du verpflichtest dich, unsere Nutzerrichtlinien einzuhalten und den Spotify Service (und insbesondere auch seine Inhalte) nicht auf eine Weise zu nutzen, die nicht ausdrücklich durch diese Nutzungsbedingungen erlaubt ist.

Die Softwarelibrarys von Drittanbietern, die in dem Spotify Service enthalten sind, werden dir gemäß diesen Bedingungen oder unter den Bedingungen des jeweiligen Drittanbieters der Softwarelibrary lizenziert, das heißt gemäß der Lizenzbedingungen, wie sie in der jeweiligen Help-Settings-Sektion deines Desktops und/oder Mobil-Clients oder auf unserer Webseite publiziert sind.

5. Anwendungen Dritter

Der Spotify Service ist auch eine Plattform für Anwendungen Dritter, Webseiten und Dienste, die dir Waren und Dienstleistungen anbieten („Anwendungen Dritter“). Die Nutzung dieser Anwendungen Dritter unterliegt deren Nutzungsbedingungen. Dir ist klar und du vereinbarst mit uns, dass Spotify nicht verantwortlich oder haftbar für das Verhalten, die Eigenschaften oder die Inhalte dieser Anwendungen Dritter ist.

6. Nutzergenerierte Inhalte

Spotify Nutzer können Inhalte, insbesondere Bilder, Texte und Playlist-Zusammenstellungen auf den Dienst posten, heraufladen und beitragen (“Nutzerinhalte”). Du versicherst, dass du die Rechte hast, Nutzerinhalte, die du auf den Service postest, posten zu dürfen und dass diese Nutzerinhalte und/oder deren Nutzung durch uns, wie in dieser Vereinbarung vorgesehen, weder diese Vereinbarung noch das anwendbare Recht oder irgendwelche Rechte Dritter verletzen.

Du räumst Spotify unentgeltlich das nicht-exklusive, übertragbare, sublizenzierbare, unbefristete und räum-lich unbeschränkte Recht ein, jegliche Nutzerinhalte, die du auf Spotify postest oder anderweitig über den Spotify Service bereitstellst, zu nutzen, zu vervielfältigen, der Allgemeinheit zur Verfügung zu stellen, zu übersetzen und zu verbreiten. Dieses Recht endet, wenn du deinen Spotify-Account kündigst, mit Ausnah-me von Nutzerinhalten, die du veröffentlicht, bekannt gemacht und/oder mit anderen geshart hast.

Abgesehen von den hierin spezifisch eingeräumten Rechten behältst du natürlich alle Rechte, einschließlich der Rechte geistigen Eigentums und sonstiger gewerblicher Schutzrechte, an den Nutzerinhalten, die du auf dem Spotify Dienst gepostet hast, mit der Ausnahme, dass du, soweit es nach dem Recht deines Heimatlan-des möglich ist, vereinbarst, dass du auf dein Recht, als Urheber der Nutzerinhalte auf dem Spotify Service identifiziert zu werden und auch auf dein Recht, gegen Entstellungen vorzugehen, verzichtest.

Spotify überwacht, prüft und editiert Nutzerinhalte nicht, behält sich jedoch das Recht vor, im Einzelfall Nutzerinhalte zu entfernen oder nicht erreichbar zu schalten, wenn für eine solche Entscheidung unter Be-rücksichtigung deiner Interessen sachliche Gründe vorliegen.. Solche sachlichen Gründe können insbeson-dere vorliegen, wenn es erforderlich ist, die Rechte, das Vermögen oder die Sicherheit von Spotify, Nutzern oder sonstigen Personen zu schützen, wenn Nutzerinhalte gegen diese Vereinbarungen oder geltende Vor-schriften oder Bestimmungen verstoßen oder die Rechte Dritter verletzt werden. In diesem Fall wirst Du von Spotify informiert. Die Entfernung oder das Nicht-Erreichbarschalten bestimmter Nutzerinhalte wird von uns nicht zugesichert.

Spotify ist nicht für Nutzerinhalte verantwortlich und macht sich die darin ausgedrückten Meinungen nicht zu eigen. Wenn du der Ansicht bist, dass Nutzerinhalte deine gewerblichen Schutzrechte oder dein geistiges Eigentum verletzen, oder wenn du glaubst dass Nutzerinhalte nicht mit den Nutzerrichtlinien (nachstehende Ziffer 8) im Einklang stehen, dann klicke bitte hier oder wenn du der Ansicht bist, dass deine jeweiligen Rechte auf andere Art und Weise durch die Nutzerinhalte verletzt worden sind, dann kontaktiere uns bitte mithilfe des Customer Service-Kontaktformulars.

7. Leistungen

Im Austausch für die Rechte, die dir nach diesen Bedingungen eingeräumt werden, räumst du uns das Recht ein , dem Spotify Dienst zu erlauben, die Prozessorleistung und Speicher deiner Geräte zu nutzen, um den Betrieb des Service zu ermöglichen.

Diese Bedingungen beabsichtigen nicht, jemandem anderen als dir und Spotify irgendwelche Rechte zu ver-schaffen und in keinem Fall können diese Bedingungen irgendwelche Rechte Dritter generieren. Sollte Spo-tify diese Bedingungen nicht durchsetzen, stellt das keinen Verzicht auf die entsprechenden Rechte dar.

8. Nutzerrichtlinien

Wir haben ein paar grundsätzliche Regeln festgelegt, die du beachten musst, wenn du den Dienst nutzt, damit wir sicherstellen können, dass Spotify für alle ein Erlebnis bleibt. Bitte beachte diese Regeln und sorge dafür, dass andere Nutzer das auch tun.

Spotify respektiert die geistigen und gewerblichen Schutzrechte und erwartet von dir, dass du dies auch tust. Das bedeutet z.B., dass das folgende nicht erlaubt ist: (a) Kopieren, vervielfältigen, rippen, aufnehmen oder öffentlich zugänglich zu machen eines jeglichen Teils des Spotify Service oder der Inhalte, die dir über den Spotify Service übermittelt werden oder auch sonst eine Nutzung des Spotify Dienstes, der nach diesen Bedingungen nicht ausdrücklich erlaubt ist; (b) die Nutzung des Spotify Services, um irgendwelche lokalen Dateien zu importieren oder zu kopieren, an denen du nicht die notwendigen Rechte hast, und diese auf diese Art und Weise zu importieren oder zu kopieren; (c) den Spotify Service zu dekompilieren, zu disassemblieren, zu reverse-engineeren, zu modifizieren oder derivative Werke basierend auf dem Spotify Service oder der Teile davon zu schaffen; (d) technische Maßnahmen zu umgehen, die von Spotify, den Lizenzgebern oder sonstigen Dritten dazu genutzt werden, die Inhalte zu schützen, die durch den Service zugänglich sind; (e) Teile des Dienstes zu vermieten oder zu verleihen; (f) die territoriellen Beschränkungen, die von Spotify angewendet werden, zu umgehen; (g) künstlich den Stand der Plays zu erhöhen oder auf andere Art und Weise den Dienst durch Skripts oder andere automatisierte Prozesse zu manipulieren; (h) Hinweise auf Urheber, Markeninhaber oder andere gewerbliche Schutzrechtshinweise, die in dem Spotify Service enthalten oder dort dargestellt sind, zu entfernen oder zu verändern; (i) dein Passwort anderen Personen bereit zu stellen, oder den Nutzernamen und das Passwort einer anderen Person zu nutzen.

Bitte respektiere Spotify und die anderen Nutzer des Spotify Service. Bitte unternimm keine Aktivitäten auf dem Dienst oder lade Nutzerinhalte herauf, einschließlich der Registrierung oder Nutzung eines Nutzerna-mens, die Material sind oder enthalten, das (a) beleidigend, diffamierend, pornographisch oder obszön ist; (b) illegal ist oder beabsichtigt, jedwede illegalen Aktivitäten zu promoten oder zu deren Begehung auffor-dert, insbesondere die Verletzung von Rechten des geistigen Eigentums, Datenschutz und Persönlichkeits-rechten und proprietärer Rechte von Spotify oder einem Dritten; (c) personenbezogene Daten Dritter ent-hält oder dazu dient, solche personenbezogenen Daten weiter zu geben; (d) Schadinhalte enthält, wie z.B. Malware, Trojaner, oder Viren oder sonst mit dem Zugang der Nutzer zum Service in Konflikt steht; (e) an-dere Nutzer belästigt oder herab würdigt oder beabsichtigt; (f) ein Verhältnis zu einem anderen Nutzer ei-ner sonstigen natürlichen oder juristischen Person behauptet, oder in sonstiger Art und Weise falsch, be-trügerisch, täuschend oder irreführend ist, (g) automatisierte Verfahren benutzt, um Inhalte zu bewerben; (h) die Übermittlung von Massenmails ohne erforderliche Einwilligung (Spam) betrifft, sowie Junk-Mail und Kettenbriefe und anderes mittels der Spotify In-Box; (i) werbliche und Verkaufsaktiven beinhaltet, wie z.B. Werbung, Wettbewerbe, Preisausschreiben und Schneeballsysteme; (j) jegliche gewerblichen Produkte o-der Dienstleistungen zu bewerben; (k) Spotify Services beeinträchtigt oder diese manipuliert, Schwachstel-len prüft oder testet, auch in Bezug auf Spotifys Computersysteme und Netzwerke oder die Sicherheits- und Authentifizierungsmaßnahmen von Spotify verletzt, oder (l) mit dieser Vereinbarung in Konflikt steht. Du bist damit einverstanden, dass Spotify in berechtigten Fällen deinen Benutzernamen einziehen kann.

Bitte sei dir dessen bewusst, was du über Spotify öffentlich machst. Der Spotify Dienst beinhaltet soziale und interaktive Funktionalitäten, insbesondere dass Nutzerinhalte gepostet werden können, Inhalte geteilt werden können und bestimmte Informationen über dich veröffentlicht werden, wie dies in deinen Accounteinstellungen weitergehend beschrieben ist. Bitte vergiss nicht, dass gesharte oder öffentlich verfügbar gemachte Informationen von anderen Nutzern auf Spotify und im Internet weitergenutzt und re-shared werden können, also verwende Spotify bitte vorsichtig und prüfe deine Accounteinstellungen regelmäßig. Spotify ist nicht dafür verantwortlich, welche Entscheidungen du in Bezug auf die Veröffentlichung von Material oder anderen Handlungen auf dem Dienst triffst.

Dein Passwort schützt deinen Nutzeraccount und du allein bist dafür verantwortlich, dieses Passwort ver-traulich und sicher zu halten, und du bist verpflichtet, deinen Nutzeraccount und dein Passwort nicht an Dritte weiterzugeben oder diese zu autorisieren, deinen Account zu nutzen. Du bist allein verantwortlich für die Nutzung deines Nutzernamens und deines Passworts auf dem Service, soweit dies auf einem zumindest fahrlässigen Handeln oder Unterlassen beruht. Wenn dein Nutzername oder Passwort verloren gegangen ist oder gestohlen wurde oder du sonst der Ansicht bist, dass auf deinen Account unerlaubt von Dritten zu-gegriffen wurde, benachrichtige uns bitte unverzüglich und ändere dein Passwort so schnell wie möglich.

9. Urheberrechtsverletzung

Spotify respektiert die Rechte der Inhaber von gewerblichen Schutzrechten und anderen geistigen Eigen-tumsrechten. Für Details von Spotifys Policy zu Urheberrechten, klickt bitte hier.

10. Inhalt des Service, Verfügbarkeit und Änderungen

Spotify bemüht sich in angemessenem Umfang den Spotify Service operativ zu halten. Jedoch können be-stimmte technische Schwierigkeiten oder Wartungsarbeiten gelegentlich vorübergehende Störungen nach sich ziehen. Aus diesem Grund beläuft sich die vertragliche Verpflichtung von Spotify zur Bereitstellung des Spotify Service auf nicht mehr als 95 % pro Monat.

Die spezifische Leistung von Spotify besteht in der Bereitstellung eines Service für Musik-Streaming und für Premium-Nutzer von Off-line Listening. Alle weiteren Features sind optional und können durch Spotify je-derzeit eingestellt oder durch andere Features ersetzt werden.

Die Parteien vereinbaren ausdrücklich, dass Spotify unter keiner Verpflichtung steht, den Dienst aufrecht zu erhalten, weiter zu entwickeln – sei es im Wege des Upgrade oder Update – oder Inhalte insgesamt oder auch besondere Inhalte mittels des Dienstes anzubieten.

11. Exportkontrolle

Du versicherst, dass du nicht in Kuba, Iran, Nordkorea, Sudan oder Syrien ansässig bist und keine sogenannte „Denied Party“, also keine nicht zugelassene Partei gemäß der hier zu findenden Liste bist.

Insbesondere bestätigst du, dass du weder direkt noch indirekt ohne vorherige Gestattung der jeweiligen zuständigen Behörden gemäß den jeweiligen Vorschriften Waren, Software oder Technologie, einschließlich Produkten, die auf solchen Technologien basieren oder sich daraus ableiten, und die du von Spotify nach dieser Vereinbarung erhalten hast, verkaufen, exportieren, re-exportieren, übertragen oder sonst an ein Ziel, eine juristische oder natürliche Person abgeben wirst, an die dies durch die für dich geltenden Gesetze verboten ist. Diese Exportkontrollklausel bleibt auch über eine Kündigung oder Beendigung dieses Vertra-ges hinaus verpflichtend.

12. Widerrufsbelehrung und Zahlung

Wenn du in Deutschland ansässig bist, gilt für eine Nutzung von Spotify im Rahmen des Abschlusses bezahl-ter Abonnements sowie des Kaufs von Codes oder Download Bundles das folgende Widerrufsrecht für Ver-braucher:

WIDERRUFSBELEHRUNG

Widerrufsrecht

Sofern Sie einen Zugang zu einem kostenpflichtigen Spotify Service erworben haben, können Sie Ihre Ver-tragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform widerrufen. Die Frist be-ginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfül-lung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten nach § 312 Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:

Spotify GmbH
Münzstr.15
10178 Berlin
Deutschland
Email: kundendienst_de@spotify.com

Widerrufsfolgen / Hinweis zur Wertersatzpflicht

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz o-der teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit Wer-tersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeit-raum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müs-sen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufser-klärung, für uns mit deren Empfang.

Besonderer Hinweis

Sofern Sie den Zugang zu einem kostenpflichtigen Spotify Service nutzen, erlischt das Widerrufsrecht, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

Ende der Widerrufsbelehrung

13. Laufzeit und Kündigung

Diese Bedingungen gelten soweit sie nicht entweder von dir oder von uns gekündigt werden. Im Falle eines unberechtigten Zugriffs auf den Spotify Service oder einer sonstigen Verletzung dieser Bedingungen ist Spo-tify berechtigt, diese Bedingungen zu kündigen oder auch deinen Zugriff auf den Spotify Service zu unter-brechen. Sowohl Spotify als auch du kannst den Vertrag mit Wirkung zum Ende eines jeden Monats kündi-gen. Wenn du oder Spotify diese Bedingungen kündigst oder Spotify deinen Zugriff auf den Spotify Service unterbricht, haftet Spotify hierfür nur nach Maßgabe von Ziffer 15. Um in Erfahrung zu bringen, wie Sie Ihr Spotify-Konto kündigen können, dann kontaktiere uns bitte mithilfe des Customer Service-Kontaktformulars.

14. Gewährleistung

Wir bemühen uns, einen bestmöglichen Service zu liefern. Nichts desto weniger wird der Spotify Service – und dies ist gemeinsames Verständnis der Parteien – nur „wie angeboten“ („as is“), d.h. ohne ausdrückliche oder konkludente Gewährleistung oder Beschaffenheitsgarantie bezüglich des Service oder seiner Features erbracht.

Insbesondere garantiert Spotify weder die Tauglichkeit des Service für einen bestimmten Zweck noch für einen Zweck, der im Allgemeinen und nach vernünftigem Ermessen von einem ähnlichen Service erwartet werden kann.

Sofern nicht ausdrücklich abweichend vereinbart, gewährt Spotify keinerlei Gewährleistung oder Garantie; es gelten die allgemeinen Gewährleistungsvorschriften.

Du nutzt Spotify auf eigene Gefahr.

15. Haftungsbeschränkung

Spotify haftet unbeschränkt nach dieser Vereinbarung für Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrläs-sigen Verletzungen durch Spotify oder dessen gesetzliche Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

Des Weiteren haftet Spotify für sämtliche Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Ge-sundheit. Im Fall der leicht fahrlässigen Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung von Spotify auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Wesentliche Ver-tragspflichten sind solche Pflichten, die (1) die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst möglich machen, (ii) deren Verletzung die Erreichung der mit dem Vertrag verfolgten Ziele gefährdet und (iii) auf deren Erfüllung du zu Recht vertrauen kannst.

Darüber hinaus ist die Haftung von Spotify ausgeschlossen.

16. Gesamte Vereinbarung

Diese Vereinbarung enthält alle Bedingungen und Vereinbarungen, die zwischen dir und Spotify in Bezug auf den Gegenstand dieser Vereinbarung vereinbart sind und ersetzt alle früheren diesbezüglichen Verein-barungen. Jegliche zusätzlichen oder abweichenden Bedingungen, die von dir gegenüber Spotify gestellt wurden, finden grundsätzlich keine Anwendung. Unberührt bleiben hiervon immer etwaige individuelle Vereinbarungen.

Bitte beachte jedoch, dass bestimmte andere Aspekte deiner Nutzung des Spotify Services bestimmten wei-teren Vereinbarungen unterliegen können. Dies kann zum Beispiel den Zugang zu Spotify Community für den Kundenservice betreffen, den Zugang zum Spotify Service aufgrund einer Geschenkkarte oder kostenlo-se oder rabattierte Trials. Du wirst entsprechenden zusätzlichen Bestimmungen, die insgesamt hier aufgelistet sind, unter solchen Umständen zustimmen. Diese Bestimmungen gelten dann nur für den Teil des Service, auf den sie Anwendung finden und ergänzen diese Bedingungen ohne sie zu ersetzen. Gele-gentlich bieten wir die Möglichkeit an, über den Service an Preisausschreiben und Wettbewerben teilzu-nehmen („Special Promotions“). Special Promotions unterliegen den jeweiligen Teilnahmebestimmungen, die von diesen Bedingungen unabhängig sind.

17. Salvatorische Klausel (je nach Land anzupassen)

Sollte eine Bestimmung der vorliegenden Nutzungsbedingungenungültig oder nicht durchsetzbar sein oder werden, werden die übrigenBestimmungen hiervon nicht berührt und die betreffende Bestimmung ist in dem rechtlich erlaubten Umfang durchzusetzen.

18. Rechtswahl und Schiedsgerichtsbarkeit

Soweit es nicht durch das zwingende Recht der Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder anderer Rechtsordnungen zwingend ist, gilt für diese Vereinbarung das deutsche Recht ohne dessen Bestimmungen des internationalen Privatrechts. Wenn du ein Nutzer in den Vereinigten Staaten bist, gelten auch die fol-genden zwingenden Vereinbarungen zum Schiedsgerichtsverfahren für dich:

  1. Du und Spotify vereinbaren, dass jegliche Auseinandersetzung, Streit oder Ansprüche aus oder im Zusammenhang mit dem Spotify Service oder seiner Nutzung, einschließlich der Vereinbarung durch zwingende verbindliche Schiedsgerichtsbarkeit beigelegt werden. Du bist damit einverstanden, dass der U.S. Federal Arbitration Act die Auslegung und Durchsetzung dieser Bestimmung bestimmt und dass du und Spotify jeweils auf das Recht einer gerichtlichen Entscheidung verzichten und auch auf das Recht, an einer class oder multi-party action teilzunehmen. Diese Schiedsgerichtsklausel behält über die Kündigung dieser Vereinbarung hinaus ihre Gültigkeit und auch über die Kündigung des Spotify Accounts hinaus. Das Verfahren unterliegt den Commercial Arbitration Rules und den Supplementary Procedures for Consumer Related Disputes der American Arbitration Association (die „AAA-Regeln“), wie durch diese Vereinbarung, abgeändert und durch die AAA administriert. Du und Spotify vereinbaren, dass die Vereinbarung zwischenstaatlichen Handel beinhaltet und dem Federal Arbitration Act unterliegen.
  2. Du und Spotify vereinbaren, dass (a) jeder Anspruch, der darauf gerichtet ist, die Gültigkeit oder das Eigentum an geistigen Eigentumsrechten durchzusetzen, zu schützen oder zu bestimmen, und (b) jedwede Ansprüche in Bezug auf behaupteten Diebstahl, Piraterie oder unberechtigte Nutzung des Spotify Services nicht Gegenstand der zwingenden Schiedsgerichtsbarkeit sind. Vielmehr vereinbaren du und Spotify, dass solche Ansprüche (insbesondere solche im Rahmen der einstweiligen Verfügung) ausschließlich durch die zuständigen Gerichte in San Francisco County, California und New York, New York entschieden werden und dass das anwendbare kalifornische oder sonstige Bundesrecht mit Ausnahme seiner Kollisionsregelungen Anwendung findet.
  3. Du und Spotify vereinbaren, dass beide Seiten Ansprüche gegen die andere jeweils nur für sich selbst und als Individuum vorbringen können, jedoch nicht als Class Member oder als Stellvertreter oder in einem entsprechenden stellvertretenden Prozess. Weiterhin kann kein Schiedsrichter deine Ansprüche mit denen anderer Personen zusammenführen und kann auch auf andere Art und Weise nicht in irgendeiner Form eines Mehrparteien- oder „class action“-artigen Prozesses vorsitzen. Falls diese bestimmte Bestimmung in irgendeiner Art und Weise als nicht durchsetzbar erkannt wird, dann ist diese Schiedsgerichtsbarkeitsklausel in ihrer Gesamtheit nichtig und gegenstandslos. Der Schiedsrichter kann keine einstweilige Verfügung oder deklaratorischen Entscheidungen aussprechen.
  4. Jegliche Schiedsverfahren muss durch das Einreichen eines Verlangens nach einem Schiedsspruch bei der AAA innerhalb von einem Jahr nach dem Datum, an dem die Partei, die den jeweiligen Anspruch behauptet, zunächst zum ersten Mal davon Kenntnis hatte oder vernünftiger Weise hätte haben müssen und zwar von der Handlung, der Unterlassung oder dem Verstoß der den Anspruch begründet, begonnen werden; für Ansprüche die nicht innerhalb dieser Frist geltend gemacht werden, besteht keinerlei Anspruch oder Rechtsmittel. Soweit das anwendbare Recht eine einjährige Beschränkung für das geltend machen von Ansprüchen verbietet, muss ein Anspruch innerhalb der kürzest möglichen Zeit, die durch das anwendbare Gesetz vorgesehen ist, geltend gemacht werden. Die Schiedsgerichtsgebühren und dein Anteil an der Vergütung des Schiedsrichters sind beschränkt auf diejenigen, die in den AAA Consumer Rules festgesetzt sind und der Rest wird von Spotify getragen. Jedwede Kosten und Gebühren der Schiedsgerichtsbarkeit, die als ausufernd angesehen werden, werden von Spotify getragen.

19. Tabelle der Spotify-Länder

Diese Tabelle zeigt dir mit welchem Spotify Unternehmen du den Vertrag schließt, wenn du diese vorliegende Vereinbarung abschließt, dies bestimmt sich nach dem Heimatland in dem du ansässig bist. Weitere Details zu den Spotify Unternehmen findest du hier.


Vielen Dank für das Lesen unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Wir hoffen, dass dir Spotify gefällt.

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