Spotify Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen – Deutschland

Gültig ab 19. August 2015

  1. Einführung
  2. Vertragsänderungen
  3. Spotify nutzen
  4. Rechte, die wir Ihnen gewähren
  5. Anwendungen Dritter
  6. Nutzergenerierte Inhalte
  7. Rechte, die Sie uns gewähren
  8. Nutzerleitfaden
  9. Verstöße und Meldung nutzergenerierter Inhalte
  10. Einschränkungen und Änderungen des Service
  11. Markenkonten
  12. Spotify Support Community
  13. Kundenbetreuung
  14. Exportkontrolle
  15. Zahlungen, Kündigung und Bedenkzeit
  16. Geltungsdauer und Beendigung
  17. Garantie und Haftungsausschluss
  18. Haftungsbeschränkung
  19. Rechte Dritter
  20. Vollständiger Vertrag
  21. Salvatorische Klausel und Verzicht
  22. Übertragung
  23. Schadloshaltung
  24. Rechtswahl, obligatorische Schlichtung und Ort
  25. Kontakt

Hallo und willkommen zu unseren Nutzungsbedingungen. Sie sind wichtig und betreffen Ihre Rechte, lesen Sie diese und unsere Datenschutzbestimmungen, sowie Bedingungen, auf die hierin Bezug genommen wird, sorgfältig durch. Wir hoffen, Sie sitzen bequem und hören gute Musik. Es geht los…

1. Einführung

Wir freuen uns, dass Sie sich für Spotify entschieden haben („Spotify“, „wir“, „uns“, „unser“). Durch Ihre Registrierung oder Nutzung der Spotify-Dienste, Webseiten und Software-Anwendungen (zusammen die „Spotify-Dienste“ oder „Dienste“) oder wenn Sie auf Inhalte oder Material zugreifen, die oder das von Spotify im Rahmen der Dienste (die „Inhalte“) zur Verfügung gestellt wurde(n), gehen Sie einen bindenden Vertrag mit Spotify AB ein, deren Kontaktinformationen und USt-ID-Nummer Sie am Ende des Dokuments finden können. Zu den Spotify-Diensten gehört auch die Spotify Support Community, wie im Abschnitt Spotify Support Community beschrieben.

Die Spotify-Dienste beinhalten soziale und interaktive Funktionen. Erfahren Sie auf unserer Webseite mehr über den Spotify Service. Die Nutzung der Spotify-Dienste hängt von verschiedenen technischen Voraussetzungen.

Ihre Vereinbarung mit uns schließt diese Geschäfts- und Nutzungsbedingungen („Bedingungen“) ein sowie jegliche weitere Vereinbarung, der Sie zustimmen, wie im Abschnitt Vollständiger Vertrag beschrieben (gemeinsam als die „Vereinbarungen“ bezeichnet). Wenn Sie die Bedingungen der Vereinbarungen noch einmal nachlesen wollen, können Sie die jeweils gültige Fassung auf der Spotify-Webseite abrufen. Lesen Sie die Vereinbarungen sorgfältig. Sie enthalten wichtige Informationen über die für Sie bereitgestellten Spotify-Dienste und zu den Gebühren, Steuern und Entgelte, die wir Ihnen in Rechnung stellen. Die Vereinbarungen schließen Informationen über zukünftige Änderungen zu den Vereinbarungen, Exportkontrollen, Automatische Verlängerung, Beschränkung der Haftung sowie Datenschutzinformationen ein.

Alle Daten, die Sie während der Registrierung angeben, können während der Registrierung korrigiert werden. Dazu kehren Sie einfach auf die vorherigen Seiten zurück und korrigieren die fehlerhaften Eingaben.

Um die Spotify-Dienste zu nutzen und auf die Inhalte zuzugreifen, müssen Sie (a) 18 Jahre alt oder älter sein oder 14 Jahre alt oder älter sein und das Einverständnis Ihrer Eltern oder Ihres Vormunds zu den Vereinbarungen besitzen (ausgenommen in den nachstehend beschriebenen Fällen), (b) Sie müssen befugt sein, einen rechtsverbindlichen Vertrag mit uns abzuschließen und dürfen durch geltende Gesetze nicht daran gehindert sein und (c) in einem Land ansässig sein, in dem die Dienste angeboten werden. Sie sichern außerdem zu, dass die von Ihnen während der Registrierung an Spotify übermittelten Daten wahrheitsgetreu, richtig und vollständig sind und dass Ihre Daten jederzeit richtig sind.

2. Vertragsänderungen

Wir können die Vereinbarungen gelegentlich und in unserem Ermessen ändern. In der Regel betreffen solche Änderungen keine Datensammlungen, die in der Vergangenheit angefallen sind.

Von Zeit zu Zeit nehmen wir redaktionelle Änderungen an der Vereinbarung vor, die Ihre laufende vertragliche Beziehung mit uns nicht beeinflusst. Solche Änderungen schließen z. B. die Korrektur von Tippfehlern oder Aktualisierungen von Kontaktdaten ein, die in der Vereinbarung aufgeführt sind.

Wenn wir Änderungen an der Vereinbarung vornehmen, die eine Auswirkung auf die laufende vertragliche Beziehung mit Ihnen haben, werden wir Sie in auffälliger und den Umständen angemessener Form darüber informieren. Dies kann eine auffällige Mitteilung innerhalb der Dienste oder eine E-Mail sein. Diese Mitteilung wird Informationen über die Änderungen, die vorgenommen werden sollen, beinhalten sowie Ihr Recht diese abzulehnen und die Konsequenzen Ihrer Ablehnung. Stellen Sie daher sicher, dass Sie diese Mitteilungen sorgfältig lesen. Die Änderungen werden von Ihnen als akzeptiert betrachtet, wenn Sie diese innerhalb von zwei Wochen nicht ablehnen. Wenn wir dieses Verfahren nutzen, werden wir keine Änderungen vornehmen, welche die vertragliche Balance zwischen dem Service und Ihrer Gegenleistung betreffen, falls eine solche vorhanden sein sollte. Wenn Sie die Dienste im Rahmen der neuen Vereinbarungen nicht weiter nutzen wollen, können Sie die Vereinbarungen durch eine Mitteilung an uns kündigen. Verwenden Sie dazu das Kontaktformular für die Kundenbetreuung.

3. Spotify nutzen

Hier haben wir einige Informationen zur Nutzung von Spotify zusammengestellt.

3.1 Unsere Dienste und kostenpflichtige Abonnements

Spotify stellt Streaming-Dienste mit einer Auswahl musikalischer und anderer Inhalte bereit. Bestimmte Spotify-Dienste stehen Ihnen kostenlos zur Verfügung. Andere Spotify-Dienste erfordern eine Zahlung, bevor Sie darauf zugreifen können. Die kostenpflichtigen Spotify-Dienste werden zurzeit als „Premium-Dienste“ und „Unbegrenzte Dienste“ (zusammenfassend die „kostenpflichtigen Abonnements“) bezeichnet. Spotify-Dienste, für deren Nutzung keine Zahlung erforderlich ist, werden zurzeit als „Kostenlose Dienste“ angeboten. Weitere Informationen zu unseren Diensten finden Sie auf unserer Webseite.

Die „Unbegrenzten Dienste“ stehen möglicherweise nicht allen Nutzern zur Verfügung. Informationen zur Verfügbarkeit der Dienste erhalten Sie während der Registrierung. Wenn Sie Ihr Abonnement für die „Unbegrenzten Dienste“ kündigen oder die „unbegrenzten Dienste“ unterbrochen werden (zum Beispiel, wenn Sie Ihre Zahlungsdaten ändern), kann es sein, dass Sie die „Unbegrenzten Dienste“ nicht mehr abonnieren können. Beachten Sie, dass die „Unbegrenzten Dienste“ in Zukunft eventuell nicht mehr zur Verfügung stehen. In diesem Fall werden Ihnen die Dienste nicht mehr in Rechnung gestellt. Sollte Spotify die „Unbegrenzten Dienste“ nicht weiter anbieten, werden wir Sie mindestens 30 Tage vorher darüber informieren.

Grundsätzlich und soweit nicht ausdrücklich in der Vereinbarung in Bezug auf Audio-Werbung ausgenommen, können Spotify und seine Geschäftspartner den Spotify-Kunden Werbung über diesen Dienste präsentieren.

3.2 Codes und andere vorausbezahlte Angebote

Wenn Sie einen Code, eine Geschenkkarte, ein vorausbezahltes Angebot oder ein anderes Angebot erworben oder erhalten haben, das von oder durch Spotify zum Zugang zu einem kostenpflichtigen Abonnement („Code“) bereitgestellt oder verkauft wird, gelten die mit dem Code angezeigten Bedingungen ebenfalls für Ihren Zugang zu den Diensten und Sie erklären sich mit solchen Bedingungen einverstanden.

3.3 Tests

Von Zeit zu Zeit können wir oder andere in unserem Namen Testangebote für kostenpflichtige Abonnements über einen bestimmten Zeitraum kostenlos anbieten (ein „Test“). Spotify behält sich vor, Ihre Qualifizierung für einen solchen Test nach eigenem Ermessen zu bestimmen, und in dem Maß wie es im Interesse von Spotify liegt, den Test ohne vorherige Benachrichtigung jederzeit zu ändern oder zurückzuziehen, ohne dass dabei Haftungsansprüche entstehen soweit dies gesetzlich zulässig ist.

Bei einigen Tests werden wir Sie auffordern, uns Ihre Zahlungsdaten zu übermitteln, damit Sie das Testangebot nutzen können. AM ENDE DIESER TESTS KÖNNEN WIR IHNEN DIE ANTEILIGE ABONNEMENTSGEBÜHR AUTOMATISCH AB DEM ERSTEN TAG DES MONATS NACH ENDE DES TESTS UND AB DIESEM ZEITPUNKT MONATLICH IN RECHNUNG STELLEN. SIE MÜSSEN WÄHREND DER REGISTRIERUNG IN VERBINDUNG MIT DIESEM TEST DIESER GEBÜHR ZUSTIMMEN. INDEM SIE UNS IHRE ZAHLUNGSDATEN IN VERBINDUNG MIT DEM TEST MITTEILEN, STIMMEN SIE DIESER GEBÜHR ZU, FÜR DEREN BEGLEICHUNG DIE ANGEGEBENEN ZAHLUNGSDATEN VERWENDET WERDEN. WENN SIE DIESE GEBÜHR NICHT BEZAHLEN WOLLEN, MÜSSEN SIE DAS ENTSPRECHENDE KOSTENPFLICHTIGE ABONNEMENT AUF IHRER SPOTIFY-ABONNEMENTSSEITE KÜNDIGEN ODER IHR SPOTIFY-KONTO VOR DEM ENDE DES TESTS BEENDEN. WENN SIE DIESE GEBÜHR NICHT MONATLICH WIEDERKEHREND BEZAHLEN WOLLEN, MÜSSEN SIE DAS ENTSPRECHENDE KOSTENPFLICHTIGE ABONNEMENT AUF IHRER SPOTIFY-ABONNEMENTSSEITE KÜNDIGEN ODER IHR SPOTIFY-KONTO VOR DEM ENDE DES MONATS, IN DEM DIE GEBÜHR ERNEUT ERHOBEN WIRD, BEENDEN. KOSTENPFLICHTIGE ANGEBOTE KÖNNEN NICHT VOR ABLAUF DER FRIST, FÜR DIE BEREITS BEZAHLT WORDEN IST, GEKÜNDIGT WERDEN UND SPOTIFY WIRD, SOFERN IN DIESEN BEDINGUNGEN NICHT AUSDRÜCKLICH ANDERSLAUTENDES ANGEGEBEN IST, IHNEN KEINE BEREITS VON IHNEN BEZAHLTEN GEBÜHREN ERSTATTEN. IHR RÜCKTRITTSRECHT BLEIBT UNBERÜHRT. DER ABSCHNITT HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG ENTHÄLT ZUSÄTZLICHE BEDINGUNGEN FÜR DIE KÜNDIGUNG IHRES BEZAHLTEN ABONNEMENTS.

4. Rechte, die wir Ihnen gewähren

Die Spotify-Dienste und die Inhalte sind Eigentum von Spotify oder den Lizenzgebern von Spotify. Wir räumen Ihnen eine beschränkte, nicht exklusive, widerrufliche Lizenz zur Nutzung der Spotify-Dienste und eine begrenzte, nicht exklusive, widerrufliche Lizenz zur Nutzung der Inhalte für persönliche, nicht-kommerzielle Zwecke und Unterhaltungszwecke ein (die „Lizenz“). Diese Lizenz bleibt wirksam und in Kraft, sofern die Vereinbarungen nicht von Ihnen oder Spotify wie in diesen Geschäftsbedingungen beschrieben, gekündigt werden. Sie sichern zu und erklären sich einverstanden, dass Sie die Lizenz nur für Ihre persönlichen Zwecke, keine kommerziellen Zwecke und zu Unterhaltungszwecken nutzen und die Spotify-Dienste oder Inhalte weder weiter vertreiben noch übertragen.

Die Spotify-Software-Anwendungen und die Inhalte werden für Sie lizenziert, jedoch nicht an Sie verkauft und Spotify und seine Lizenzgeber bleiben Eigentümer aller Kopien der Spotify-Software-Anwendungen und der Inhalte, auch nach deren Installation auf Ihren Personal Computern, Mobilgeräten, Tablets und/oder anderen relevanten Geräten („Geräten“).

Alle Spotify-Handelsmarken, Dienstleistungsmarken, Handelsnamen, Logos, Domainnamen und anderen Merkmale der Marke Spotify („Spotify-Markenmerkmale“) sind alleiniges Eigentum von Spotify oder seinen Lizenzgebern. Diese Vereinbarungen räumen Ihnen keine Rechte zur Nutzung irgendeines der Spotify-Markenmerkmale, gleich, ob für die kommerzielle oder nicht-kommerzielle Nutzung, ein.

Sie erklären sich einverstanden, die Nutzerleitfaden einzuhalten und weder die Spotify-Dienste, die Inhalte noch irgendeinen Teil davon in einer nicht ausdrücklich durch diese Vereinbarungen gestatteten Weise zu nutzen. Mit Ausnahme der Ihnen in diesen Vereinbarungen ausdrücklich eingeräumten Rechte gewährt Ihnen Spotify kein Recht, keinen Titel oder Anteil an den Spotify-Diensten oder Inhalten.

Für die Software Dritter (beispielsweise quelloffene Softwarebibliotheken), die in den Spotify-Diensten enthalten sind, erhalten Sie eine Lizenz im Rahmen der Vereinbarungen oder gemäß den Bedingungen der Software-Lizenzverträge solcher Dritter, wie sie im Abschnitt „Hilfe“ oder „Einstellungen“ Ihres Desktop- oder mobilen Clients und/oder unserer Webseite veröffentlicht sind.

5. Anwendungen Dritter

Die Spotify-Dienste sind in Anwendungen, Webseiten und Dienste Dritter integriert („Anwendungen Dritter“), um Ihnen Inhalte, Produkte und/oder Dienste zur Verfügung zu stellen. Anwendungen Dritter können eigenen Nutzungsbedingungen und Datenschutzbestimmungen unterliegen, in denen Ihre Nutzung dieser Anwendungen Dritter geregelt wird und deren Nutzungsbedingungen und Datenschutzbestimmungen diese Nutzung unterliegt. Sie erkennen an und erklären sich einverstanden, dass Spotify keinerlei Verantwortung oder Haftung für das Verhalten, die Funktionen oder Inhalte irgendeiner Anwendung Dritter oder für irgendeine Transaktion, die Sie mit dem Anbieter dieser Anwendungen Dritter eingehen, übernimmt.

6. Nutzergenerierte Inhalte

Spotify-Nutzer können Inhalte veröffentlichen, hochladen und/oder zu den Diensten beitragen („posten“), darunter beispielsweise Bilder, Texte, Mitteilungen, Informationen, Playlist-Zusammenstellungen und/oder andere Inhalte („nutzergenerierte Inhalte“). Zur Vermeidung jeden Zweifels wird festgehalten, dass „nutzergenerierte Inhalte“ alle Inhalte einschließt, die in der Spotify Support Community oder anderen Teilen der Spotify-Dienste gepostet werden.

Sie versichern in Bezug auf alle nutzergenerierten Inhalte, die Sie auf Spotify posten, dass Sie berechtigt sind, diese Inhalte zu posten und dass diese Inhalte oder die durch die Vereinbarungen vorgesehene Nutzung durch Spotify nicht gegen die Vereinbarungen, geltenden Gesetze oder Rechte am geistigen Eigentum (einschließlich, ohne hierauf beschränkt zu sein, Urheberrechten), Veröffentlichungsrechte, Persönlichkeitsrechte oder andere Rechte anderer Personen verstößt, oder eine Zurechenbarkeit oder Billigung Ihrer nutzergenerierten Inhalte durch Spotify oder einen Künstler, eine Band, ein Label, eine juristische Person oder natürliche Person impliziert, ohne dass Sie die ausdrückliche schriftliche Zustimmung dieser natürlichen oder juristischen Person besitzen.

Spotify kann, ist jedoch nicht dazu verpflichtet, nutzergenerierte Inhalte zu überwachen, prüfen oder editieren. In einzelnen Fällen behält sich Spotify das Recht vor, unter Rücksichtnahme Ihrer Interessen, den Zugang zu jeglichem nutzergenerierten Inhalt zu entfernen oder zu deaktivieren, wenn für diese Entscheidung berechtigte Gründe vorliegen. Solche Gründe können insbesondere dann vorliegen, wenn es notwendig ist, die Rechte, das Eigentum oder die Sicherheit der Spotify-Nutzer oder einer jeglichen anderen Person zu schützen, wenn die nutzergenerierten Inhalte gegen die Vereinbarungen verstoßen oder diese die Rechte eines Dritten verletzen. In diesem Fall wird Sie Spotify darüber informieren. Wir versprechen nicht, den Zugang zu irgendeinem bestimmten nutzergenerierten Inhalt zu beseitigen oder zu deaktivieren.

Sie sind für alle von Ihnen geposteten nutzergenerierten Inhalte allein verantwortlich. Spotify ist weder für nutzergenerierte Inhalte noch für in diesen nutzergenerierten Inhalten geäußerten Meinungen verantwortlich. SIE ERKLÄREN SICH EINVERSTANDEN, DASS SIE IM FALL EINER FORDERUNG GEGEN SPOTIFY, DIE SICH AUF DIE VON IHNEN GEPOSTETEN NUTZERGENERIERTEN INHALTE BEZIEHT, SPOTIFY VON UND GEGEN ALLE SCHADENERSATZFORDERUNGEN, VERLUSTE UND KOSTEN (EINSCHLIESSLICH ANGEMESSENER RECHTSBERATUNGSKOSTEN) FREISTELLEN UND SCHADLOS HALTEN, DIE AUS EINER SOLCHEN FORDERUNG ENTSTEHEN. Dies trifft nicht zu, wenn Sie den Verstoß nicht schuldhaft begehen.

7. Rechte, die Sie uns gewähren

Unter Berücksichtigung der Ihnen im Rahmen dieser Vereinbarungen eingeräumten Rechte gewähren Sie Spotify das Recht, den Prozessor, die Bandbreite und Speicherplatz auf dem Speichermedium Ihres Geräts zu nutzen, um die Dienste für Sie bereitzustellen.

Wenn Sie Feedback geben, Ideen oder Vorschläge in Verbindung mit den Spotify-Diensten oder Inhalten („Feedback“) an Spotify richten wollen, erklären Sie sich einverstanden, dass Ihr Feedback keiner Geheimhaltung unterliegt und Sie Spotify das Recht einräumen, Ihr Feedback uneingeschränkt und unentgeltlich zu nutzen. Ihr Feedback wird als eine Art nutzergenerierter Inhalt betrachtet.

Sie gewähren Spotify eine nicht exklusive, übertragbare, unterlizenzierbare, gebührenfreie, unbefristete, unwiderrufliche, bereits vollständig vergütete, weltweit gültige Lizenz zur Nutzung, Vervielfältigung, öffentlichen Zugänglichmachung (z. B. zur Aufführung oder Ausstellung), Veröffentlichung, Übersetzung, Veränderung, Schaffung von abgeleiteten Werken und Weitergabe Ihres nutzergenerierten Inhalts in Verbindung mit den Diensten über jedwedes Medium, gleich, ob ausschließlich oder in Verbindung mit anderen Inhalten oder Materialien, in jeder Weise und auf jede Art, Verfahren oder Technologie, unabhängig davon, ob diese heute bereits bekannt ist oder hiernach entwickelt wird. Abgesehen von den hierin gesondert eingeräumten Rechten behalten Sie alle Rechte, einschließlich der Rechte an geistigem Eigentum, an nutzergenerierten Inhalten. Sie stimmen außerdem zu, jegliche Rechte in Bezug auf (i) Ihr Recht auf Anerkennung der Urheberschaft an jeglichem nutzergenerierten Inhalt, einschließlich Feedback, (ii) das Recht, die gewährten Rechte an solchem nutzergenerierten Inhalt wegen geänderter Überzeugung zu entziehen und (iii) das Recht einer herabwürdigenden Behandlungen des nutzergenerierten Inhalts zu widersprechen, nicht geltend zu machen.

8. Nutzerleitfaden

Spotify respektiert die Rechte an geistigem Eigentum sowie gewerbliche Schutzrechte und verlangt dasselbe von Ihnen. Wir haben einige grundlegende Regeln aufgestellt, die Sie während der Nutzung des Dienstes einhalten müssen, damit Spotify für alle uneingeschränkt nutzbar bleibt. Befolgen Sie bitte diese Regeln und fordern Sie andere Nutzer auf, es Ihnen gleich zu tun.

Folgendes ist keinesfalls gestattet:

  • irgendeinen Teil der Spotify-Dienste oder Inhalte zu kopieren, weiterzuleiten, zu vervielfältigen, zu „rippen“, aufzuzeichnen, zu übertragen, aufzuführen oder der Öffentlichkeit zugänglich zu machen, zu senden oder die Spotify-Dienste oder Inhalte anderweitig in einer Weise zu nutzen, die in den Vereinbarungen oder nach geltendem Recht nicht ausdrücklich gestattet ist, oder die die Rechte am geistigen Eigentum (wie Urheberrechte) an Spotify-Diensten oder Inhalten oder Teilen davon verletzt;
  • die Spotify-Dienste zum Import oder zum Kopieren lokaler Dateien, für die Sie das Recht, sie auf diese Weise zu importieren oder zu kopieren nicht besitzen, zu nutzen;
  • zum Übertragen von Inhalten aus dem Cache eines autorisierten Geräts auf ein andere Geräts auf irgendeinem Weg;
  • Reverse-Engineering, Dekompilierung, De-Assemblierung, Modifikation oder Erstellung abgeleiteter Werke auf der Basis der Spotify-Dienste, Inhalte oder irgendeines Teils davon, sofern dies nicht durch geltendes Recht gestattet ist;
  • Umgehung jedweder von Spotify, seinen Lizenzgebern oder Dritten zum Schutz der Inhalte oder der Dienste genutzter Technologie;
  • Verkauf, Vermietung, Unterlizenzierung oder Leasing irgendeines Teils der Spotify-Dienste oder der Inhalte;
  • Umgehung der von Spotify oder seinen Lizenzgebern angewendeten geografischen Beschränkungen;
  • den Wiedergabezähler („Play Count“) künstlich zu erhöhen oder die Dienste auf andere Art durch ein Skript oder einen automatisierten Prozess zu manipulieren;
  • ein Urheberrecht, eine Handelsmarke oder Anmerkungen zu geistigem Eigentum zu entfernen oder zu verändern, die in den Spotify-Diensten enthalten sind oder durch diese bereitgestellt werden (einschließlich zum Zweck der Offenlegung oder Veränderung der Angaben zum Eigentümer oder zur Quelle eines Inhalts);
  • Weitergabe Ihres Passworts an irgendeine andere Person oder die Nutzung des Benutzernamens und Passworts einer anderen Person;
  • „Crawlen“ der Spotify-Dienste oder die Anwendung anderer automatisierter Mittel (einschließlich Bots, Scrapers und Spiders) zur Erfassung von Informationen von Spotify oder
  • Verkauf eines Benutzerkontos oder Wiedergabeliste oder die Annahme irgendeiner anderen Vergütung, unabhängig davon, ob sie finanzieller oder anderer Art ist, für die Beeinflussung des Namens eines Benutzerkontos oder einer Wiedergabeliste oder des Inhalts einer Wiedergabeliste oder eines Benutzerkontos.

Respektieren Sie Spotify, die Eigentümer der Inhalte und andere Nutzer der Spotify-Dienste. Beteiligen Sie sich an keiner Aktivität, posten Sie keine nutzergenerierten Inhalte oder registrieren Sie sich nicht und/oder benutzen Sie keinen Benutzernamen, wenn folgendes zutrifft oder Material enthalten ist, das:

  • anzüglich, missbräuchlich, diffamierend, pornografisch, bedrohlich oder obszön;
  • illegal ist oder der Förderung oder Begehung einer ungesetzlichen Handlung irgendeiner Art dient, einschließlich, aber nicht begrenzt auf Verletzungen der Rechte an geistigem Eigentum, Datenschutzrechte, Persönlichkeitsrechte oder den Eigentumsrechten von Spotify oder eines Dritten;
  • das Ihr Passwort enthält oder absichtlich das Passwort eines anderen Benutzers enthält oder absichtlich personenbezogene Daten eines Dritten enthält oder dazu dienen sollen, solche personenbezogene Daten zu erlangen;
  • das gefährliche Inhalte wie Malware, Trojaner oder Viren enthält oder auf andere Weise den Zugang eines Benutzers zu den Diensten stört;
  • das der Belästigung oder dem Mobbing anderer Benutzer dienen soll oder dient;
  • Ihre Verbindung mit einem anderen Benutzer, einer anderen Person oder juristischen Person vorgibt oder falsch darstellt oder in anderer Weise betrügerisch, falsch, irreführend oder missverständlich ist;
  • das automatisierte Mittel zur künstlichen Förderung von Inhalten nutzt;
  • das die Übertragung nicht verlangter Massenmails oder anderer Formen von Spam („Spam“), Werbepost, Kettenbriefen oder Ähnlichem, einschließlich über das Spotify-Postfach beinhaltet;
  • kommerzielle Verkaufstätigkeiten beinhaltet, darunter Bewerbung, Promotion, Wettbewerbe, Gewinnspiele oder Pyramidensysteme, die nicht ausdrücklich von Spotify autorisiert wurden;
  • Links zu, Bezugnahmen auf oder anderweitige Promotion kommerzieller Produkte oder Dienstleistungen, ausgenommen die von Spotify ausdrücklich autorisierten;
  • die Spotify-Dienste stört oder auf irgendeine Art unterbricht, sie manipuliert, dagegen verstößt oder die Schwachstellen der Dienste oder in den Computersystemen, Netzwerken, Nutzungsregeln oder Sicherheitselementen, Authentifizierungsmaßnahmen oder jeder anderen Schutzmaßnahme der Dienste oder Inhalte von Spotify oder eines Teils davon untersucht, scannt oder testet, oder
  • gegen die Vereinbarungen, wie von Spotify festgelegt, verstößt.

Sie erkennen an und erklären sich damit einverstanden, dass das Posten solcher unzulässigen nutzergenerierten Inhalte zeitweise oder – im Fall einer wesentlichen oder wiederholten Verletzung – unter Berücksichtigung Ihrer berechtigten Interessen, zu einer permanenten Sperrung Ihres Spotify-Kontos führen kann. In diesem Fall teilt Spotify Ihnen das entsprechend im Voraus mit. Sie erklären sich weiterhin einverstanden, dass Spotify aus irgendeinem berechtigten Grund Ihren Benutzernamen zurückverlangen kann.

Nutzen Sie die Spotify-Dienste umsichtig und seien Sie vorsichtig beim Teilen Ihrer Inhalte. Die Spotify-Dienste beinhalten soziale und interaktive Funktionen, einschließlich der Möglichkeit zum Posten nutzergenerierter Inhalte, zum Teilen von Inhalten und der Veröffentlichung bestimmter Informationen zu Ihrer Person. Denken Sie daran, dass alle geteilten oder öffentlich verfügbaren Informationen von anderen Spotify-Benutzern im Internet wiederverwendet werden können oder weiter geteilt werden können, nutzen Sie Spotify deshalb umsichtig und gehen Sie beim Teilen Ihrer Inhalte sorgfältig vor. Spotify übernimmt keine Verantwortung für Ihre Auswahl des von Ihnen im Rahmen der Dienste geposteten Materials.

Ihr Passwort schützt Ihr Benutzerkonto und Sie sind allein dafür verantwortlich, Ihr Passwort vertraulich und sicher zu halten. Weiterhin sind Sie verpflichtet Ihr Benutzerkonto nicht an Dritte weiterzugeben und Ihr Kennwort vor dem Zugriff oder der Nutzung durch unberechtigte Dritte zu schützen. Sie erkennen an, dass Sie für jede Nutzung Ihres Benutzernamens und Ihres Passworts für die Dienste verantwortlich sind, soweit dies durch mindestens fahrlässige Handlungen oder Unterlassungen verursacht wurde. Wenn Sie Ihren Benutzernamen und Ihr Passwort verloren haben oder diese gestohlen wurden, oder wenn Sie annehmen, dass Ihr Konto von einem Dritten ohne Ihr Wissen genutzt wurde, setzen Sie sich sofort mit uns in Verbindung und ändern Sie Ihr Passwort so schnell wie möglich.

9. Verstöße und Meldung nutzergenerierter Inhalte

Spotify respektiert die Rechte der Eigentümer geistigen Eigentums. Wenn Sie annehmen, dass ein Inhalt Ihre Rechte an geistigem Eigentum oder andere Rechte verletzt, lesen Sie die Urheberrechtsbestimmungen von Spotify. Wenn Spotify von einem Inhaber von Urheberrechten darüber informiert wird, dass ein Inhalt ein Urheberrecht verletzt, kann Spotify nach eigenem Ermessen Maßnahmen ergreifen, ohne den diesen Inhalt bereitstellenden Nutzer zuvor zu informieren. Wenn der bereitstellende Nutzer der Ansicht ist, dass der Inhalt kein Urheberrecht verletzt, kann der bereitstellende Nutzer eine Gegenanzeige an Spotify übermitteln und die Wiederherstellung des entfernten Inhalts verlangen.

Wenn Sie glauben, dass ein Inhalt gegen die Nutzerrichtlinien verstößt, kontaktieren Sie bitte unsere Kundenbetreuungsabteilung.

10. Einschränkungen und Änderungen des Service

Spotify unternimmt alle angemessenen Anstrengungen, um die Dienste betriebsbereit zu halten. Es kann jedoch gelegentlich zu bestimmten technischen Schwierigkeiten kommen, die zu einer zeitweiligen Unterbrechung führen. Sie erkennen an, erklären sich bereit und akzeptieren, dass Spotify keinerlei Verpflichtung zum Upgrade oder zur Aktualisierung der Dienste oder zur Bereitstellung aller oder spezifischer Inhalte über die Dienste eingeht. Die vertragliche Verpflichtung den Spotify Service zur Verfügung zu stellen, übersteigt keine 95 % in jedem Monat. Die spezielle Leistung von Spotify ist es, die Dienste zum Streamen von Musik zur Verfügung zu stellen sowie für Premium-Nutzer auch offline Musik zu hören. Alle anderen Funktionen sind optional und können von Spotify zu jeder Zeit entfernt oder ersetzt werden. Unbeschadet des Vorstehenden wird Spotify, wenn Sie für ein kostenpflichtiges Abonnement Gebühren vorausbezahlt haben, das Spotify vor Ablauf des Abonnements dauerhaft kündigt (lesen Sie dazu den Abschnitt Zahlungen, Kündigung und Bedenkzeit), Ihnen die für den vorausbezahlten Zeitraum nach einer solchen Kündigung angefallenen Gebühren erstatten.

11. Markenkonten

Wenn Sie ein Spotify-Konto im Namen eines Unternehmens, einer Organisation, einer juristischen Person oder einer Marke (eine „Marke“ bzw. ein solches Konto „Markenkonto“) anlegen, gelten die Begriffe „Sie“, „Ihr(e)“, wie Sie in allen Teilen der Vereinbarungen verwendet werden, für Sie und die Marke, wie jeweils zutreffend. Wenn Sie ein Markenkonto eröffnen, sichern Sie zu und garantieren, dass Sie zur Gewährung aller Befugnisse und Lizenzen aus den Vereinbarungen autorisiert sind und binden damit die Marke an die Vereinbarungen.

11.1 Folger

Die Marke darf nur denjenigen Benutzern folgen, die zuerst der Marke gefolgt sind, und die Marke darf keine Handlung ausüben, die eine Partnerschaft oder eine Beziehung zwischen der Marke und dem Benutzer, dem sie folgt, implizieren, sofern die Marke eigenständig und unabhängig keine solchen Rechte zur Voraussetzung einer solchen Partnerschaft erworben hat. Die Marke muss auf das nach eigenem Ermessen von Spotify ausgesprochene Verlangen, einem Benutzer nicht mehr zu folgen, Folge leisten.

11.2 Unterhaltung

Die Marke darf keine Medien streamen.

11.3 Nachrichten

Die Marke darf Nachrichten nur an die Benutzer senden, die zuerst eine Nachricht an die Marke gesendet haben.

11.4 Wiedergabelisten der Marke und Teilen

Die Marke darf keine Spotify-Wiedergabeliste anlegen oder teilen, gleich, ob innerhalb der Spotify-Dienste oder andernorts, die eine Partnerschaft oder eine Beziehung zwischen der Marke und einem Künstler oder einer anderen Partei nahelegen, es sei denn, die Marke hat eigenständig und unabhängig die Rechte zur Voraussetzung einer solchen Partnerschaft erworben. Marken sollten die Leitlinien für Marke-Wiedergabelisten von Spotify lesen.

12. Spotify Support Community

Die Spotify Support Community bietet Raum für Diskussionen und den Austausch von Informationen, Tipps und anderen Materialien in Verbindung mit den Spotify-Diensten. Wenn Sie die Spotify Support Community nutzen wollen, müssen Sie (1) ein aktives Spotify-Konto besitzen und (2) Ihr Spotify-Konto für die Nutzung der Support Community authentifizieren (ein „Spotify Support-Konto“). Anweisungen zum Anlegen eines Spotify Support-Kontos finden Sie auf der Registrierungsseite der Community. Abgesehen von den Vereinbarungen erklären Sie sich einverstanden, die Richtlinien für die Spotify Support Community, die Ihnen während der Registrierung angezeigt werden (die „Support Community-Richtlinien“), bei Nutzung der Spotify Support Community einzuhalten. Wenn Sie diesen Vereinbarungen oder den Support Community-Richtlinien nicht zustimmen, können Sie die Spotify Support Community nicht nutzen.

12.1 Spotify Support-Konten

Mit dem Anlegen eines Spotify Support-Kontos bestätigen Sie, dass alle, während der Registrierung an Spotify übermittelten Daten wahrheitsgetreu, genau und vollständig sind und dass Sie diese Daten aktuell und auf dem neuesten Stand halten. Es ist strikt untersagt, Informationen in Ihr Profil aufzunehmen, die darauf hindeuten, dass Sie ein Spotify-Mitarbeiter oder Moderator sind oder während der Nutzung der Spotify Support Community vorgeben, dass Sie ein solcher Mitarbeiter oder Moderator sind. Sie erklären sich weiterhin einverstanden und stimmen zu, dass Spotify aus irgendeinem berechtigten Grund Ihren Benutzernamen entfernen oder zurückverlangen kann.

12.2 Kein offizieller Support

Nutzergenerierte Inhalte oder andere Inhalte, die von Spotify-Mitarbeitern, Moderatoren und/oder Vertretern der Spotify Support Community gepostet werden, dürfen nicht als offizieller Support seitens Spotify ausgelegt werden. Einzelheiten zum offiziellen Support entnehmen Sie dem Abschnitt Customer Support. Alle Inhalte, die Ihnen über die Spotify Support Community von Spotify-Mitarbeitern, Moderatoren und/oder Vertretern bereitgestellt oder zur Verfügung gestellt werden, sind wie sie erscheinen und ohne irgendeine Gewährleistung.

Sie erkennen an, dass in nutzergenerierten Inhalten in der Spotify Support Community ausgedrückte Meinungen die der diese nutzergenerierten Inhalte bereitstellenden Benutzer sind und in keiner Weise die Meinungen oder Richtlinien von Spotify oder seinen leitenden Angestellten, Aktionären, Mitarbeitern, Agenten, Direktoren, Tochtergesellschaften, Partnern, Lieferanten oder Lizenzgebern sind.

12.3 Belohnungsprogramm

Die Spotify Support Community nutzt ein System, mit dem Spotify nach eigenem Ermessen Benutzer auf der Basis der erhaltenen „Kudos“ oder der Qualität der Antworten eines Benutzers belohnen kann. Sie erklären sich einverstanden, Kudos nur an andere Benutzer (und nicht an sich selbst) und nur dann zu vergeben, wenn sie verdient wurden und von jedem Versuch, das Belohnungssystem z. B. durch das Anlegen mehrerer Konten oder künstliche Antworten zu manipulieren, Abstand zu nehmen. Sie erkennen an, dass die Entscheidung von Spotify in Bezug auf die Belohnung endgültig und bindend ist.

13. Kundenbetreuung

Wenn Sie Fragen zu Ihrem Konto oder zu Zahlungen haben („Fragen an Kundenbetreuung“), schicken Sie ein Ticket an unsere Kundenbetreuung und nutzen Sie dazu das Kontaktformular für die Kundenbetreuung, das Sie im Abschnitt „Über uns“ auf unserer Webseite finden. Wir unternehmen alle angemessenen Anstrengungen, um alle an die Kundenbetreuung gerichteten Fragen in angemessener Frist zu beantworten, übernehmen jedoch keine Garantie und sichern nicht zu, dass alle Fragen an die Kundenbetreuung innerhalb einer bestimmten Frist und/oder zufriedenstellend beantwortet werden können.

14. Exportkontrolle

Sie sichern uns zu, dass Sie (1) nicht in Kuba, im Iran, in Nordkorea, im Sudan oder in Syrien ansässig sind; und (2) kein Liste mit verbotenen Vertragsparteien hier aufgeführt sind. Insbesondere erklären Sie sich einverstanden, dass Sie weder direkt noch indirekt irgendein Produkt, irgendeine Software oder Technologie (einschließlich der aus oder auf der Basis dieser Technologie abgeleiteten Produkte), die Sie von Spotify im Rahmen der Vereinbarung für irgendeinen Zielort, einer juristischen oder natürlichen Person, für die dies gemäß irgendeines geltenden Gesetzes verboten ist, verkaufen, exportieren, re-exportieren, übertragen, verbreiten oder anderweitig darüber verfügen, ohne die gesetzlich erforderliche Zustimmung der zuständigen Regierungsstellen dazu erhalten zu haben. Diese Exportkontrollklausel bleibt auch nach der Beendigung oder Kündigung der Vereinbarungen wirksam.

15. Zahlungen, Kündigung und Bedenkzeit

Kostenpflichtige Abonnements können entweder durch (1) Bezahlung einer monatlichen Abonnementsgebühr oder (2) durch Vorauszahlung, wodurch Sie die Spotify-Dienste für einen bestimmten Zeitraum nutzen können („vorausbezahlter Zeitraum“), erworben werden. Wenn Sie ein kostenpflichtiges Abonnement durch die Nutzung eines Codes erworben haben, endet Ihr Abonnement automatisch am Ende des vorausbezahlten Zeitraums oder wenn sich kein ausreichender Saldo für die Dienste auf Ihrem Vorauszahlungskonto befindet.

Wenn Sie sich für ein kostenpflichtiges Abonnement, einen Test oder einen Code online registrieren, erklären Sie sich damit einverstanden, sofort Zugriff auf Spotify Premium zu erhalten.

Wenn Sie sich für ein kostenpflichtiges Abonnement oder einen Code online registrieren und in Deutschland ansässig sind, dann gelten für Sie folgende Widerrufsrechte:

WIDERRUFSBELEHRUNG

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Spotify AB, Birger Jarlsgatan 61, 113 56 Stockholm, Schweden, E-Mail: kundendienst_de@spotify.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten auch dann, wenn der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem der Verbraucher

1. ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und
2. seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verliert.

Über das Muster-Widerrufsformular informieren wir nach der gesetzlichen Regelung wie folgt:

Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

— An die Spotify AB, Birger Jarlsgatan 61, 113 56 Stockholm, Schweden, E-Mail: kundendienst_de@spotify.com:
— Hiermit widerrufe(n) ich/wir ( * ) den von mir/uns ( * ) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren ( * )/die Erbringung der folgenden Dienstleistung ( * )
— Bestellt am ( * ) / erhalten am ( * )
— Name des/der Verbraucher(s)
— Anschrift des/der Verbraucher(s)
— Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
— Datum

(*) Unzutreffendes streichen

Du kannst dein Widerrufsrecht auch unter Nutzung unseres Online-Kontaktformulars (zu finden hier) ausüben. Machst du von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir dir unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.

Sofern Sie Ihr kostenpflichtiges Abonnement als vorausbezahlten Zeitraum erworben haben und Ihre Zahlung an Spotify (oder einen Dritten, über den Sie Ihr kostenpflichtiges Abonnement erworben haben, z. B. eine Telefongesellschaft), wird sich Ihr Abonnement am Ende des Abonnementzeitraums automatisch verlängern, sofern Sie Ihr kostenpflichtiges Abonnement nicht über Ihre Abonnementseite vor Ablauf des aktuellen Abonnements kündigen. Die Kündigung wird am Tag nach dem letzten Tag Ihres aktuellen kostenpflichtigen Abonnementzeitraums wirksam und Sie werden auf den kostenlosen Dienst zurückgestuft.

16. Geltungsdauer und Beendigung

Dieser Vertrag verliert seine Gültigkeit erst durch eine Kündigung Ihrerseits oder seitens Spotify. Sie erkennen jedoch an und erklären sich einverstanden, dass die von Ihnen eingeräumte dauerhafte Lizenz in Verbindung mit den nutzergenerierten Inhalten, einschließlich Feedback, unwiderruflich ist und auch nach der Beendigung der Vereinbarungen wirksam bleibt. Spotify kann diese Vereinbarungen oder Ihren Zugang zu den Inhalten der Spotify-Dienste aus berechtigten Gründen unter Berücksichtigung Ihrer berechtigten Interessen jederzeit kündigen oder sperren, einschließlich im Falle einer unautorisierten Nutzung der Spotify-Dienste und/oder Inhalte oder bei Nichteinhaltung der Vereinbarungen.

Beide, Spotify und Sie können die Vereinbarung jederzeit unter Wahrung einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende beenden. Wenn Sie oder Spotify die Vereinbarung kündigen oder wenn Spotify Ihren Zugang zu den Spotify-Diensten sperrt, stimmen Sie zu, dass die Haftung von Spotify auf die Bestimmungen in der Klausel 18 beschränkt ist. Um in Erfahrung zu bringen, wie Sie Ihr Spotify-Konto kündigen können, setzen Sie sich bitte mithilfe des Customer-Service-Kontaktformulars auf unserer „Über uns“-Seite mit uns in Verbindung.

Die Abschnitte 6, 7, 14, 17, 18, 19, 21, 23 und 24 dieser Geschäftsbedingungen und andere Abschnitte der Vereinbarungen, die explizit oder aufgrund ihrer Natur nach der Auflösung der Vereinbarungen in Kraft bleiben müssen, bleiben auch darüber hinaus wirksam.

17. Garantie und Haftungsausschluss

WIR SIND BESTREBT, IHNEN DIE BESTMÖGLICHEN DIENSTE ZUR VERFÜGUNG ZU STELLEN, SIE ERKENNEN JEDOCH AN UND ERKLÄREN SICH EINVERSTANDEN, DASS DIE SPOTIFY-DIENSTE „IM ISTZUSTAND“ UND „WIE VERFÜGBAR“ (SIEHE ABSCHNITT 10), OHNE AUSDRÜCKLICHE ODER STILLSCHWEIGENDE ZUSICHERUNG ODER BEDINGUNG ANGEBOTEN WERDEN. SIE NUTZEN DIE SPOTIFY-DIENSTE AUF EIGENES RISIKO. INSBESONDE ÜBERNIMMT SPOTIFY KEINE GARANTIE FÜR DIE EIGNUNG DER SPOTIFY-DIENSTE FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK UND/ODER DIE EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK, WELCHE ALLGEMEIN UND ZUMUTBAR, VON EINEM ÄHNLICHEN DIENST ERWARTET WERDEN KÖNNTE. SPOTIFY ÜBERNIMMT KEINERLEI GARANTIE, SOLANGE DIES NICHT AUSDRÜCKLICH AN ANDERER STELLE VEREINBART WURDE. ES GELTEN AUSSCHLIESSLICH DIE GARANTIEBESTIMMUNGEN.

IHRE GESETZLICHEN RECHTE ALS VERBRAUCHER BLEIBEN UNBERÜHRT.

18. Haftungsbeschränkung

SIE ERKLÄREN SICH IM GESETZLICH ZULÄSSIGEN UMFANG EINVERSTANDEN, DASS IHR EINZIGES UND EXKLUSIVES RECHTSMITTEL ZUR LÖSUNG VON PROBLEMEN ODER BEI UNZUFRIEDENHEIT MIT DEN SPOTIFY-DIENSTEN DIE DE-INSTALLATION JEGLICHER SPOTIFY-SOFTWARE UND DIE BEENDIGUNG DER NUTZUNG DER SPOTIFY-DIENSTE IST. DA SPOTIFY KEINE HAFTUNG FÜR ANWENDUNGEN DRITTER ODER DIE INHALTE DIESER ANWENDUNGEN ÜBERNIMMT UND DA IHRE BEZIEHUNG MIT DIESEN DRITTEN GETRENNTEN VEREINBARUNGEN MIT DIESEN DRITTEN UNTERLIEGEN, IST IHR IN GESETZLICH ZULÄSSIGEM UMFANG EINZIGES RECHTSMITTEL IN BEZUG AUF SPOTIFY BEI PROBLEMEN ODER UNZUFRIEDENHEIT MIT DEN ANWENDUNGEN DRITTER ODER DEREN INHALTE DIE DE-INSTALLATION UND/ODER BEENDIGUNG DER NUTZUNG SOLCHER ANWENDUNGEN DRITTER.

IM VOLLEN, GESETZLICHE ZULÄSSIGEN UMFANG UND IN KEINEM FALL SIND SPOTIFY, SEINE LEITENDEN ANGESTELLTEN, AKTIONÄRE, MITARBEITER, AGENTEN, DIREKTOREN, TOCHTERGESELLSCHAFTEN, PARTNER, RECHTSNACHFOLGER, ZESSIONARE, LIEFERANTEN ODER LIZENZGEBER FÜR (1) ALLE MITTELBAREN, SPEZIELLEN, UNABSICHTLICHEN, BESTRAFENDEN, EXEMPLARISCHEN ODER FOLGESCHÄDEN, (2) ALLE VERLUSTE VON DATEN, GESCHÄFTSMÖGLICHKEITEN ODER GEWINNEN (GLEICH, OB UNMITTELBAR ODER MITTELBAR), IN ALLEN FÄLLEN AUFGRUND DER NUTZUNG ODER DER NICHT VORHANDENEN MÖGLICHKEIT DER NUTZUNG DER SPOTIFY-DIENSTE, DER ANWENDUNGEN DRITTER ODER DER INHALTE DER ANWENDUNGEN DRITTER, UNABHÄNGIG VON DER RECHTSGRUNDLAGE UND UNABHÄNGIG DAVON, OB SPOTIFY AUF DIE MÖGLICHE GEFAHR DURCH SOLCHE SCHÄDEN AUFMERKSAM GEMACHT WURDE UND AUCH, WENN EIN RECHTSMITTEL SEINEN EIGENTLICHEN ZWECK VERFEHLT, ODER (3) DER GESAMTE HAFTUNGSUMFANG FÜR ALLE AUS DEN SPOTIFY-DIENSTEN, DEN ANWENDUNGEN DRITTER ODER DEN INHALTEN DER ANWENDUNGEN DRITTER ENTSTEHENDEN FORDERUNGEN HÖHER IST ALS DIE VON IHNEN WÄHREND DER JEWEILS VORAUSGEGANGENEN ZWÖLF MONATE BEZAHLTEN BETRÄGE, IM GESETZLICHEN UMFANG HAFTBAR.

Nichts in diesen Vereinbarungen stellt Spotify von seiner Haftung bei Betrug, betrügerisch falschen Darstellungen, Todesfällen oder Personenschäden aufgrund seiner Fahrlässigkeit und, sofern gesetzlich vorgeschrieben, grober Fahrlässigkeit frei oder beschränkt diese. Einige Absätze in diesem Abschnitt gelten in einigen Rechtsordnungen nicht, wenn dies nach geltendem Recht unzulässig ist.

Weiterhin ist Spotify vollumfänglich für Schäden haftbar, die aus Schäden entstehen, die aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit entstehen. Im Falle einer Verletzung von wesentlichen Vertragsverpflichtungen aufgrund einfacher Fahrlässigkeit ist Spotify nur für Schäden oder Kosten haftbar, die typischerweise vorhersehbar waren. Wesentliche Vertragsverpflichtungen sind solche Verpflichtungen, (i) welche die eigentliche Ausführung des Vertrages in erster Linie ausmachen, (ii) deren Verletzung die Erreichung der Ausführung des Vertrages in Gefahr bringen und (iii) auf deren Ausführung Sie berechtigterweise vertrauen dürfen. Über die zuvor erwähnten Fälle hinaus ist die Haftung von Spotify ausgeschlossen. In diesen Fällen ist Ihr einziges und exklusives Rechtsmittel zur Lösung von Problemen oder bei Unzufriedenheit mit den Spotify-Diensten, die De-Installation jeglicher Spotify-Software und die Beendigung der Nutzung der Spotify-Dienste. Da Spotify keine Haftung für Anwendungen Dritter oder die Inhalte dieser Anwendungen übernimmt und da Ihre Beziehung mit diesen Dritten getrennten Vereinbarungen mit diesen Dritten unterliegen, ist Ihr im gesetzlich zulässigen Rahmen einziges Rechtsmittel in Bezug auf Spotify bei Problemen oder bei Unzufriedenheit mit den Anwendungen Dritter oder deren Inhalten die De-Installation und/oder Beendigung der Nutzung solcher Anwendungen Dritter.

19. Rechte Dritter

Sie erkennen an und erklären sich einverstanden, dass die Eigentümer der Inhalte und bestimmte Distributoren (wie App-Store-Anbieter) Begünstigte der Vereinbarungen sind und berechtigt sind, die Vereinbarungen direkt gegen Sie durchzusetzen. Anders als in diesem Abschnitt beschrieben, sind die Vereinbarungen nicht dazu gedacht, irgendjemandem außer Ihnen und Spotify Rechte einzuräumen und in keinem Fall entstehen Begünstigungsrechte Dritter aus diesen Vereinbarungen. Zudem unterliegen die Rechte zur Beendigung, Auflösung oder die Zustimmung zu einer Änderung, einem Verzicht oder die Abwicklung der Vereinbarungen nicht der Zustimmung einer anderen Person.

Wenn Sie die App aus dem App-Store von Apple Inc. („Apple“) heruntergeladen haben oder wenn Sie die App auf einem iOS-Gerät nutzen, erkennen Sie an, dass Sie den folgenden Hinweis in Bezug auf Apple gelesen und verstanden haben und sich damit einverstanden erklären. Diese Vereinbarung wird nur zwischen Ihnen und Spotify und nicht mit Apple geschlossen. Apple ist für die Dienste und Inhalte der Dienste nicht verantwortlich. Apple ist in keiner Weise verpflichtet, in Bezug auf die Dienste Wartungs- oder Support-Dienste bereitzustellen. Bei einer Nichtkonformität der Dienste mit einer anwendbaren Zusicherung benachrichtigen Sie Apple und Apple wird Ihnen den Kaufpreis der jeweiligen App erstatten und Apple hat, im gesetzlich zulässigen Umfang, keine weitere Gewährleistungsverpflichtung in Bezug auf die Dienste. Apple ist nicht für die Bearbeitung von Ihren oder den Forderungen Dritter in Bezug auf die Dienste oder Ihr Eigentum und/oder die Nutzung der Dienste haftbar, darunter: (1) Produkthaftungsansprüche, (2) alle Ansprüche in Bezug auf die Nichtkonformität der Dienste mit anwendbaren rechtlichen oder behördlichen Vorschriften und (3) Ansprüche, die aufgrund der Verbraucherschutzgesetzgebung oder ähnlichen Gesetzen entstehen. Apple ist nicht für die Untersuchung, Verteidigung, Beilegung und Entlastung einer Forderung eines Dritten, nach der die Dienste und/oder Ihr Eigentum und die Nutzung der App die Rechte am geistigen Eigentum dieses Dritten verletzen, verantwortlich. Sie erklären, die anwendbaren Bestimmungen Dritter während der Nutzung der Dienste einzuhalten. Apple und die Apple-Tochtergesellschaften sind Begünstigte dieser Vereinbarung und mit Ihrer Zustimmung zu dieser Vereinbarung erhält Apple das Recht (und es wird als von Apple angenommen betrachtet), diese Vereinbarung als Begünstigter dieser Vereinbarung gegen Sie durchzusetzen. Sie sichern hiermit zu und garantieren, dass (1) Sie nicht in einem von einem Embargo der US-Regierung betroffenen Land oder einem Land, das von der US-Regierung als ein „den Terrorismus unterstützendes Land“ klassifiziert wurde, ansässig sind und (2) dass sie nicht in einer von der US-Regierung geführten Verbots- oder Beschränkungsliste aufgeführt sind.

20. Vollständiger Vertrag

Mit Ausnahme des in diesem Abschnitt beschriebenen oder ausdrücklichen, zwischen Ihnen und Spotify schriftlich geschlossenen Vereinbarungen, stellen die Vereinbarungen alle Geschäftsbedingungen, die zwischen Ihnen und Spotify vereinbart wurden, dar und ersetzen alle früheren mündlichen oder schriftlichen Vereinbarungen in Bezug auf den Gegenstand dieser Vereinbarungen.

Beachten Sie jedoch, dass andere Nutzungsaspekte der Spotify-Dienste zusätzlichen Vereinbarungen unterliegen können. Darin eingeschlossen sind beispielsweise der Zugang zu den Spotify-Diensten infolge einer Geschenkkarte oder kostenlose oder vergünstigte Tests. Wenn Sie ein Angebot für einen solchen Aspekt Ihrer Nutzung erhalten, werden Ihnen diesbezügliche Zusatzvereinbarungen angezeigt. Sie erhalten die Möglichkeit, diesen Zusatzvereinbarungen zuzustimmen. Einige der zusätzlichen Bedingungen sind auf der Spotify-Webseite gelistet.

21. Salvatorische Klausel und Verzicht

Sofern nichts Anderslautendes in den Vereinbarungen vorgesehen ist und eine Bestimmung dieser Vereinbarung aus irgendeinem Grund und Umfang als ungültig oder undurchsetzbar ist, beeinflusst diese Unwirksamkeit oder Undurchsetzbarkeit die übrigen Bestimmungen der Vereinbarungen nicht oder lässt diese unwirksam oder undurchsetzbar werden und die Anwendung dieser Bestimmung wird im gesetzlich zulässigen Rahmen durchgesetzt.

Eine Nichtdurchsetzung der Vereinbarungen seitens Spotify oder eines begünstigten Dritten dieser Vereinbarungen bedeutet keinen Verzicht seitens Spotify oder des begünstigten Dritten auf dessen Durchsetzung.

22. Übertragung

Spotify kann diese Vereinbarungen oder Teile dieser Vereinbarungen übertragen und Spotify kann seine Verpflichtungen aus diesen Vereinbarungen delegieren. Sie können diese Vereinbarungen oder Teile dieser Vereinbarungen weder an einen Dritten übertragen, noch Ihre Rechte aus diesen Vereinbarungen unterlizenzieren.

23. Schadloshaltung

Sie erklären sich bereit Spotify von allen Schäden aller Art (einschließlich angemessener Rechtsberatungskosten) freizustellen und schadlos zu halten, wenn: (a) Sie gegen diese Vereinbarung verstoßen; (b) diese aufgrund von Ihren nutzergenerierten Inhalten entstehen; (c) diese aufgrund von Aktivitäten, die Sie über die Spotify-Dienste aufnehmen, entstehen und (d) wenn Sie gegen Gesetze und Rechte Dritter verstoßen. Die vorstehende Klausel zur Schadloshaltung ist nicht anwendbar, wenn Sie die spezifische Verletzung nicht schuldhaft verursacht haben.

24. Rechtswahl, obligatorische Schlichtung und Ort

Anwendbares Recht/Gerichtsstand

Sofern nicht von der Gesetzgebung eines Mitgliedsstaats der Europäischen Union oder einer anderen Rechtsordnung vorgeschrieben, unterliegen die Vereinbarungen (und alle außervertraglichen Streitigkeiten/Forderungen aus oder in Verbindung mit ihnen) den Gesetzen der Bundesrepublik Deutschland, ungeachtet der Regelungen bezüglich Rechtswahl und der Kollisionsnormen.

Spotify erkennt keine Verhaltenskodizes in Verbindung mit den im Rahmen der Vereinbarungen erbrachten Dienstleistungen als verpflichtend an.

25. Kontakt

Wenn Sie Fragen zum den Spotify-Diensten oder den Vereinbarungen haben, wenden Sie sich an die Spotify Kundenbetreuung. Nutzen Sie dazu den Abschnitt „Über uns“ auf unserer Webseite.

Wir danken für das Lesen unserer Geschäftsbedingungen. Wir hoffen, dass Ihnen Spotify gefällt.

Vertragsschließende Entität:

Spotify AB
Birger Jarlsgatan 61, 113 56 Stockholm
Sweden (Schweden)
DE264721873

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