Spotify Nutzungsbedingungen

Gültig ab 15. August 2018

1 Einführung
2 Änderungen der Vereinbarungen
3 Nutzung von Spotify
4 Zahlung, Kündigung und Bedenkzeit
5 Rechte, die wir Ihnen gewähren
6 Drittanwendungen und Geräte
7 Nutzergenerierte Inhalte
8 Rechte, die Sie uns gewähren
9 Nutzerrichtlinien
10 Rechteverletzung und Meldung nutzergenerierter Inhalte
11 Einschränkungen und Änderungen der Dienste
12 Markenkonten
13 Spotify Support Community
14 Kundenbetreuung
15 Ausfuhrkontrolle
16 Laufzeit und Beendigung
17 Gewährleistungsausschluss
18 Haftungsausschluss
19 Rechte Dritter
20 Gesamte Vereinbarung
21 Salvatorische Klausel, Verzicht und Auslegung
22 Abtretung
23 Schadloshaltung
24 Rechtswahl und Gerichtsstand
25 Kontakt

Hallo und willkommen zu den Spotify-Nutzungsbedingungen („Nutzungsbedingungen“). Die folgenden Nutzungsbedingungen sind wichtig, weil sie:

  • Ihre Rechte auf Spotify beschreiben,
  • die Rechte erklären, die Sie uns mit der Nutzung von Spotify einräumen,
  • die Regeln beschreiben, die bei der Nutzung von Spotify von jedem zu beachten sind.

Bitte lesen Sie diese Nutzungsbedingungen, unsere Datenschutzbestimmungen und sonstige Bedingungen, auf die hierin Bezug genommen wird, sorgfältig durch. Wir hoffen, Sie sitzen bequem und hören gute Musik.

Los geht’s …

1 Einführung

Wir freuen uns, dass Sie sich für Spotify („Spotify“, „wir“, „uns“, „unser“) entschieden haben. Spotify erbringt personalisierte Dienste mit sozialen und interaktiven Funktionen zum Streamen von Musik und sonstigen Inhalten und stellt andere Produkte und Dienste bereit, die gegebenenfalls von Zeit zu Zeit (weiter-)entwickelt werden. Durch Ihre Registrierung und Zustimmung zu den Nutzungsbedingungen für einen dieser Spotify-Dienste, einschließlich aller damit verbundenen Funktionen und Funktionalitäten, Websites und Nutzerschnittstellen sowie aller mit unseren Diensten verbundenen Inhalte und Softwareanwendungen (zusammen die „Spotify-Dienste“ oder „Dienste“) oder durch den Zugriff auf Musik, Videos oder sonstige Inhalte oder Materialien, die über die Dienste zur Verfügung gestellt werden („Inhalte“) schließen Sie einen bindenden Vertrag mit dem in Ziffer 25 (Kontakt) genannten Spotify-Unternehmen.

Ihr Vertrag mit uns umfasst diese Nutzungsbedingungen und gegebenenfalls weitere von Ihnen akzeptierte Bestimmungen, wie im nachstehenden Abschnitt Gesamte Vereinbarung dargelegt, nicht jedoch Bestimmungen Dritter (zusammen die „Vereinbarungen“). Die Vereinbarungen umfassen Bestimmungen über künftige Änderungen der Vereinbarungen, Ausfuhrkontrolle, automatische Verlängerungen und Haftungsbeschränkungen. Wenn Sie die Bestimmungen der Vereinbarungen noch einmal nachlesen möchten, können Sie die jeweils gültige Fassung der Vereinbarungen auf der Spotify-Website abrufen.

Um die Spotify-Dienste nutzen und auf Inhalte zugreifen zu können, (1) müssen Sie 18 Jahre alt oder älter sein oder 16 Jahre alt oder älter sein und das Einverständnis Ihrer Eltern oder Ihres Vormunds zu den Vereinbarungen besitzen, (2) müssen Sie befugt sein, einen rechtsverbindlichen Vertrag mit uns abzuschließen und dürfen nicht aufgrund anwendbarer gesetzlicher Bestimmungen daran gehindert sein, und (3) müssen Sie in Deutschland ansässig sein. Sie sichern außerdem zu, dass alle Angaben, die Sie im Rahmen der Registrierung an Spotify übermitteln, wahr, richtig und vollständig sind und Sie verpflichten sich, dies zu jedem Zeitpunkt sicherzustellen.

2 Änderungen der Vereinbarungen

Gelegentlich können wir aus berechtigten Gründen Änderungen an den Vereinbarungen vornehmen, beispielsweise zur Verbesserung bestehender Funktionen oder Merkmale oder um den Diensten neue Funktionen oder Merkmale hinzuzufügen, wissenschaftliche und technische Fortschritte umzusetzen oder um angemessene technische Anpassungen zur Sicherstellung der Funktionsfähigkeit oder Sicherheit der Dienste durchzuführen sowie aus rechtlichen oder regulatorischen Gründen. Wenn wir Änderungen an den Vereinbarungen vornehmen, die sich auf die laufende Vertragsbeziehung zwischen Ihnen und uns auswirken können, werden wir Sie den Umständen entsprechend in geeigneter Weise vorab informieren, zum Beispiel durch Anzeigen einer auffälligen Mitteilung, indem wir Ihnen eine E-Mail senden oder indem wir innerhalb der Dienste um Ihre Zustimmung bitten. Diese Mitteilung wird Informationen über die geplanten Änderungen und Ihr Recht zur Ablehnung dieser Änderungen enthalten sowie darüber, wohin die Ablehnung zu senden ist und welche Folgen es hat, wenn Sie nicht ablehnen. Die Änderungen gelten als akzeptiert, wenn Sie diese nicht innerhalb von 30 Tagen ablehnen. Bei Anwendung dieses Verfahrens werden wir keine Änderungen vornehmen, die sich wesentlich auf das vertragliche Gleichgewicht zwischen den Diensten und der von Ihnen gegebenenfalls dafür erbrachten Gegenleistung auswirken. Wenn Sie die Dienste im Rahmen der neuen Fassung der Vereinbarungen nicht weiter nutzen möchten, können Sie Ihr Konto kündigen, indem Sie uns kontaktieren. Wenn Sie ein Probeabonnement oder ein kostenpflichtiges Abonnement über einen Dritten erhalten haben, sollten Sie möglichst das betreffende kostenpflichtige Abonnement direkt über diesen Dritten kündigen.

3 Nutzung von Spotify

Hier haben wir einige Informationen zur Nutzung von Spotify zusammengestellt.

3.1 Optionen bei den Diensten

Eine Beschreibung der für unsere Dienste verfügbaren Optionen ist auf unserer Website abrufbar und bei Einrichtung eines Spotify-Kontos erklären wir Ihnen, welche Optionen Ihnen zur Verfügung stehen. Bestimmte Optionen stehen Ihnen kostenlos zur Verfügung. Die Spotify-Dienste, für die keine Zahlung erforderlich ist, werden gegenwärtig als „kostenlose Dienste“ bezeichnet. Andere Optionen erfordern eine Zahlung, bevor Sie darauf zugreifen können. („kostenpflichtige Abonnements“). Gegebenenfalls bieten wir zudem spezielle Aktionen, Mitgliedschaften oder Services an, darunter Angebote von Drittprodukten und –services in Verbindung mit den Spotify-Diensten oder über die Spotify-Dienste.

Die sog. unbegrenzten Dienste („Unlimited Services“) stehen möglicherweise nicht allen Nutzern zur Verfügung. Wir werden Sie im Rahmen der Registrierung darüber informieren, welche Dienste Ihnen zur Verfügung stehen. Wenn Sie Ihr Abonnement für die unbegrenzten Dienste kündigen oder bei Unterbrechung Ihres Abonnements der unbegrenzten Dienste (zum Beispiel, wenn Sie Ihre Zahlungsdaten ändern), können Sie die unbegrenzten Dienste möglicherweise nicht wieder abonnieren.

Wenn Sie einen Code, eine Geschenkkarte, ein vorausbezahltes Angebot oder ein anderes Angebot, das von oder für Spotify für den Zugang zu einem kostenpflichtigen Abonnement bereitgestellt oder verkauft wird („Code“), erworben oder erhalten haben, gelten für Ihren Zugang zu den Diensten möglicherweise zudem gesonderte Bedingungen, die Ihnen zusammen mit dem Code zugänglich gemacht werden und Sie verpflichten sich, derartige Bedingungen einzuhalten. Sie können den Zugang zu kostenpflichtigen Abonnements auch über Dritte erwerben. In diesen Fällen gelten für Ihren Zugang zu den Diensten möglicherweise zusätzlich zu den Vereinbarungen gesonderte Bedingungen des jeweiligen Dritten.

3.2 Probeabonnements

Von Zeit zu Zeit können wir oder Dritte in unserem Namen kostenpflichtige Abonnements probeweise für einen bestimmten Zeitraum kostenlos oder zu einem reduzierten Preis anbieten („Probeabonnement“).

Bei einigen Probeabonnements werden wir Sie dazu auffordern, Ihre Zahlungsdaten anzugeben, um das Probeabonnement zu starten. Durch Angabe Ihrer Zahlungsdaten stimmen Sie zu, dass wir Ihnen das daran anschließende kostenpflichtige Abonnement ab dem ersten Tag nach Ablauf des Probeabonnements automatisch monatlich oder in einer anderen Periode, die wir Ihnen vorab mitteilen, in Rechnung stellen dürfen. WENN SIE DIE GEBÜHR NICHT BEZAHLEN WOLLEN, MÜSSEN SIE DAS ENTSPRECHENDE KOSTENPFLICHTIGE ABONNEMENT VOR ABLAUF DES PROBEABONNEMENTS KÜNDIGEN, INDEM SIE HIER KLICKEN, SOFERN SIE SICH ÜBER SPOTIFY FÜR DAS PROBEABONNEMENT REGISTRIERT HABEN; WENN SIE IHR PROBEABONNEMENT ÜBER EINEN DRITTEN ERHALTEN HABEN, SOLLTEN SIE IDEALERWEISE DAS ENTSPRECHENDE KOSTENPFLICHTIGE ANGEBOT DIREKT ÜBER DEN DRITTEN KÜNDIGEN.

4 Zahlung, Kündigung und Bedenkzeit

4.1 Abrechnung

Ein kostenpflichtiges Abonnement können Sie unmittelbar bei Spotify oder über einen Dritten erwerben, (1) indem Sie monatlich im Voraus oder in einer anderen Periode, die wir Ihnen vor Ihrem Erwerb mitteilen, eine Abonnementgebühr zahlen oder (2) durch Leistung einer Vorauszahlung, mit der Sie für einen bestimmten Zeitraum Zugang zu den Spotify-Diensten erhalten („vorausbezahlter Zeitraum“).

4.2 Abrechnung nach Ende eines Probeabonnements

Wenn sie sich mit einem Probeabonnement für ein kostenpflichtiges Abonnement registrieren, können Sie Ihre Meinung innerhalb der Laufzeit des Probeabonnements ab dem Tag Ihrer Registrierung für den betreffenden Dienst („Bedenkzeit“) ohne Angabe von Gründen nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen ändern und das kostenpflichtiges Abonnement noch vor dessen Beginn kündigen (in diesem Fall fallen keine Gebühren für das auf diese Weise gekündigte kostenpflichtige Abonnement an):

  • Wenn sie sich für ein Probeabonnement registrieren, stimmen Sie zu, dass die Bedenkzeit für das kostenpflichtige Abonnement, für das Sie ein Probeabonnement erhalten, mit Ablauf Ihres Probeabonnements endet. In diesem Fall beginnt das kostenpflichtige Abonnement mit Ablauf des Probeabonnements. Wenn Sie das kostenpflichtige Abonnement nicht vor Ende des Probeabonnements kündigen, verlieren Sie dieses Vorab-Kündigungsrecht und erteilen Spotify die Erlaubnis, Ihnen bis zur Kündigung des kostenpflichtigen Abonnements monatlich die vereinbarte Gebühr in Rechnung zu stellen. Ihre sonstigen gesetzlichen oder vertraglichen Kündigungsrechte nach Maßgabe dieser Nutzungsbedingungen bleiben hiervon unberührt.

4.3 Widerrufsrecht

Soweit Sie nicht wirksam auf Ihr Widerrufsrecht verzichtet haben, steht Ihnen, wenn Sie in Deutschland ansässig sind, ein gesetzliches Widerrufsrecht wie folgt zu:

WIDERRUFSBELEHRUNG

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Spotify AB, Regeringsgatan 19, 111 53 Stockholm, Schweden, E-Mail: kundendienst_de@spotify.com mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per Email) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Muster-Widerrufsformular



(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An die Spotify AB, Regeringsgatan 19, 111 53 Stockholm, Schweden, E-Mail: kundendienst_de@spotify.com:

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

Bestellt am (*)/erhalten am (*)

      Name des/der Verbraucher(s)

      Anschrift des/der Verbraucher(s)

      Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

      Datum

(*) Unzutreffendes streichen


4.4 Verlängerung, Kündigung

Sofern Ihr kostenpflichtiges Abonnement nicht für einen vorausbezahlten Zeitraum erworben wurde, verlängert sich Ihre Zahlungspflicht an Spotify oder an den Dritten, über den Sie das kostenpflichtige Abonnement erworben haben, am Ende des jeweiligen Abonnementzeitraums automatisch, es sei denn, Sie kündigen Ihr kostenpflichtiges Abonnement vor Ende des jeweils aktuellen Abonnementzeitraums und zwar entweder, falls Sie das kostenpflichtige Abonnement über Spotify erworben haben, indem Sie hier klicken oder, falls Sie das kostenpflichtige Abonnement über einen Dritten erworben haben, sollten Sie dieses möglichst direkt über den Dritten kündigen. Die Kündigung wird an dem Tag wirksam, der auf den letzten Tag des aktuellen Abonnementzeitraums folgt, und Sie werden auf den kostenlosen Dienst heruntergestuft.

Wenn Sie ein kostenpflichtiges Abonnement durch die Nutzung eines Codes erworben haben, endet Ihr Abonnement automatisch zum Ende des im Code angegebenen Zeitraums oder wenn das Pre-paid-Guthaben für die Zahlung der Dienste nicht ausreicht. Wenn Sie Ihr kostenpflichtiges Abonnement über einen Dritten erworben haben, sollten Sie dieses möglichst direkt bei dem Dritten kündigen.

5 Rechte, die wir Ihnen gewähren

Spotify bzw. die Lizenzgeber von Spotify sind alleinige Inhaber aller Rechte an den Spotify-Diensten bzw. den Inhalten. Wir gewähren Ihnen ein beschränktes, nicht exklusives, widerrufliches Recht zur Nutzung der Spotify Dienste und ein beschränktes, nicht exklusives, widerrufliches Recht zur Nutzung der Inhalte für persönliche, nicht-kommerzielle Zwecke (zusammen „Zugang“). Dieser Zugang bleibt bestehen, sofern und solange er nicht von Ihnen oder von Spotify gemäß den Nutzungsbedingungen gekündigt wird. Sie sichern zu und erklären sich einverstanden, dass Sie die Spotify-Dienste und die Inhalte für Ihre eigenen persönlichen, nicht-kommerziellen Zwecke nutzen und die Spotify-Dienste oder die Inhalte weder weitervertreiben noch übertragen werden. Die Spotify Software-Applikationen und die Inhalte werden weder an Sie verkauft noch auf Sie übertragen und alle Rechte an Vervielfältigungen der Spotify Software-Applikationen und der Inhalte verbleiben auch nach deren Installation auf Ihren PCs, Mobilgeräten, Tablets, tragbaren Geräten, Lautsprechern und/oder sonstigen Geräten („Geräte“) bei Spotify und seinen Lizenzgebern.

Spotify bzw. seine Lizenzgeber sind alleinige Inhaber aller Spotify Handelsmarken, Dienstleistungsmarken, Unternehmenskennzeichen, Logos, Domainnamen und anderen Merkmalen der Marke Spotify („Spotify-Markenmerkmale“). Durch die Vereinbarungen werden Ihnen keine Rechte zur Nutzung von Spotify-Markenmerkmalen eingeräumt, gleich, ob für eine kommerzielle oder nicht-kommerzielle Nutzung.

Sie verpflichten sich, unsere Nutzerrichtlinien einzuhalten und weder die Spotify-Dienste noch die Inhalte oder einen Teil davon in einer nicht ausdrücklich durch die Vereinbarungen gestatteten Weise zu nutzen. Mit Ausnahme der Ihnen in den Vereinbarungen ausdrücklich eingeräumten Rechte gewährt Ihnen Spotify keine Rechte, Ansprüche oder Anteile an den Spotify-Diensten oder Inhalten.

Drittsoftware (beispielsweise quelloffene Softwarebibliotheken), die in den Spotify-Diensten enthalten ist, wird Ihnen gemäß den Bedingungen der Software-Lizenzverträge des jeweiligen Dritten, wie sie im Bereich „Hilfe“ oder „Einstellungen“ Ihres Desktop-Client oder mobilen Client und/oder auf unserer Website veröffentlicht sind, zur Verfügung gestellt.

6 Drittanwendungen und Geräte

Die Spotify-Dienste sind in Applikationen, Webseiten und Dienste Dritter („Drittanwendungen“) sowie in Geräte Dritter integriert oder interagieren möglicherweise mit diesen, um Ihnen die Spotify-Dienste zur Verfügung zu stellen. Für diese Drittanwendungen und Geräte können eigene Bedingungen und Datenschutzbestimmungen gelten, denen Ihre Nutzung dieser Drittanwendungen und Geräte unterliegt. Spotify gewährleistet nicht die Kompatibilität oder fortwährende Kompatibilität der Drittanwendungen und Geräte mit den Spotify-Diensten.

7 Nutzergenerierte Inhalte

Spotify-Nutzer können Inhalte veröffentlichen, hochladen und/oder auf andere Weise Inhalte zu den Diensten beitragen (darunter beispielsweise Bilder, Texte, Mitteilungen, Informationen, Titel, Beschreibungen und Zusammenstellungen von Wiedergabelisten und/oder andere Inhalte) („nutzergenerierte Inhalte“). Klarstellend wird festgehalten, dass der Begriff „nutzergenerierte Inhalte“ alle Inhalte einschließt, die in der Spotify Support Community oder anderen Teilen der Spotify-Dienste gepostet werden.

Sie versichern in Bezug auf alle nutzergenerierten Inhalte, die Sie auf Spotify posten, dass (1) die nutzergenerierten Inhalte Ihnen gehören bzw. Sie berechtigt sind, diese zu posten und (2) die nutzergenerierten Inhalte oder die nach den Vereinbarungen vorgesehene Nutzung dieser durch Spotify weder gegen die Vereinbarungen verstoßen bzw. verstößt noch andere in den Nutzerrichtlinien dargelegten Rechte, geltende gesetzliche Bestimmungen oder Rechte an geistigem Eigentum, Veröffentlichungsrechte, Persönlichkeitsrechte oder sonstige Rechte Dritter verletzen bzw. verletzt und durch diese Inhalte bzw. Nutzung Folgendes in Bezug auf Sie oder Ihre nutzergenerierten Inhalten nicht impliziert wird: eine Zugehörigkeit zu Spotify oder einem Künstler, einer Band, einem Label oder einer juristischen oder natürlichen Person oder eine Empfehlung durch Spotify oder einen Künstler, eine Band, ein Label oder eine juristische oder natürliche Person, ohne dass Sie die ausdrückliche schriftliche Zustimmung von Spotify oder dieser natürlichen oder juristischen Person besitzen.

Spotify kann nutzergenerierte Inhalte überwachen, prüfen oder bearbeiten, ist jedoch nicht dazu verpflichtet. Im Verhältnis zwischen Ihnen und Spotify haftet Spotify nicht für die Entfernung nutzergenerierter Inhalte anderer Nutzer aus den Spotify-Diensten. Spotify behält sich das Recht vor, bei Vorliegen berechtigter Gründe Ihre nutzergenerierten Inhalte zu entfernen oder den Zugang zu nutzergenerierten Inhalten zu sperren, wird dabei jedoch Ihre berechtigten Interessen berücksichtigen. Berechtigte Gründe können auf Seiten von Spotify insbesondere dann vorliegen, wenn Spotify verpflichtet ist, die Rechte, das Eigentum oder die Sicherheit von Spotify-Nutzern oder einer anderen Person zu schützen, wenn nutzergenerierte Inhalte gegen die Vereinbarungen oder gegen geltende gesetzliche Bestimmungen oder Vorschriften verstoßen oder möglicherweise Rechte Dritter verletzen. Soweit Ihre nutzergenerierten Inhalte von der Entfernung betroffen sind, wird Spotify Sie, soweit angemessen, vor deren Entfernung informieren. Wir sagen nicht zu, bestimmte nutzergenerierte Inhalte zu entfernen oder den Zugang zu bestimmten nutzergenerierten Inhalten zu sperren.

Sie sind für alle von Ihnen geposteten nutzergenerierten Inhalte allein verantwortlich. Spotify ist weder für nutzergenerierte Inhalte verantwortlich noch befürwortet Spotify etwaige in nutzergenerierten Inhalten geäußerte Meinungen. FÜR DEN FALL, DASS GEGEN SPOTIFY ANSPRÜCHE GELTEND GEMACHT WERDEN, DIE SICH AUF DIE VON IHNEN GEPOSTETEN NUTZERGENERIERTEN INHALTE BEZIEHEN, ERKLÄREN SIE SICH DAMIT EINVERSTANDEN, DASS SIE SPOTIFY VON JEDWEDEM SCHADEN (EINSCHLIESSLICH ANGEMESSENER RECHTSBERATUNGSKOSTEN) FREISTELLEN, DER SPOTIFY AUFRGUND DERARTIGER ANSPRÜCHE ENTSTEHT. Dies gilt nicht, wenn Sie den Verstoß nicht schuldhaft begehen.

8 Rechte, die Sie uns gewähren

Im Gegenzug für die Ihnen im Rahmen der Vereinbarungen gewährten Rechte gewähren Sie uns das Recht, den Prozessor, die Bandbreite und Speicherplatz auf dem Speichermedium Ihres Geräts zu nutzen, um die Dienste während der Laufzeit für Sie bereitzustellen. In jedem Teil der Spotify-Dienste können die Inhalte, auf die Sie zugreifen, und auch ihre Auswahl und Platzierung, von kommerziellen Überlegungen beeinflusst sein, insbesondere den Verträgen zwischen Spotify und Dritten. Einige Inhalte, die von Spotify lizenziert oder geschaffen oder die an Spotify bereitgestellt werden oder die Spotify in anderer Weise zur Verfügung stellt (z.B. Podcasts), können Werbung enthalten. Im Rahmen der Spotify-Dienste werden Ihnen diese Inhalte unverändert zugänglich gemacht.

Wenn Sie Spotify in Zusammenhang mit den Spotify-Diensten oder Inhalten Feedback geben oder Ideen oder Vorschläge unterbreiten („Feedback“), erkennen Sie an, dass das Feedback nicht vertraulich ist und Sie Spotify das Recht einräumen, Ihr Feedback uneingeschränkt und unentgeltlich zu nutzen. Feedback wird als nutzergenerierter Inhalt betrachtet.

Um die Spotify-Dienste zur Verfügung stellen zu können, ist es erforderlich, dass Sie uns im Hinblick auf Ihre nutzergenerierten Inhalte bestimmte Rechte gewähren. Dies gilt insbesondere, wenn Sie sich dazu entscheiden, nutzergenerierte Inhalte, die durch Rechte an geistigem Eigentum geschützt sind (wie z.B. Bilder oder Fotos), auf oder in Verbindung mit den Spotify-Diensten hochzuladen oder zu posten.

Aus diesem Grund räumen Sie Spotify an diesen nutzergenerierten Inhalten, d.h. insbesondere solchen, die durch Rechte an geistigem Eigentum geschützt sind, eine nicht exklusive, übertragbare, gebührenfreie, weltweit gültige Lizenz zur Nutzung, Vervielfältigung, öffentlichen Zugänglichmachung (z. B. zur Aufführung oder Ausstellung), Veröffentlichung, Übersetzung, Veränderung, Schaffung von abgeleiteten Werken und Weitergabe Ihres nutzergenerierten Inhalts in Verbindung mit den Diensten über jedwedes Medium, gleich, ob ausschließlich oder in Verbindung mit anderen Inhalten oder Materialien, in jeder Weise und auf jede Art, Verfahren oder Technologie, unabhängig davon, ob diese heute bereits bekannt ist oder hiernach entwickelt wird. Diese Lizenz dient nur dem Zweck, Ihnen und anderen Nutzern die Spotify-Dienste zur Verfügung zu stellen. Soweit zu diesem Zweck erforderlich, dürfen wir die diese Rechte unterlizenzieren, insbesondere an verbundene Unternehmen der Spotify-Gruppe oder an Anbieter von mit dem Spotify-Dienst verknüpften Drittanwendungen. Da wir auch Dienstleister einschalten, die uns bei der Bereitstellung der Spotify-Dienste unterstützen, gestatten Sie uns, die nutzergenerierten Inhalte durch solche Dienstleister in unserem Auftrag nutzen zu lassen, soweit dies für den vorgenannten Zweck erforderlich ist. Abgesehen von den hierin gesondert eingeräumten Rechten behalten Sie alle Rechte, einschließlich der Rechte an geistigem Eigentum, an nutzergenerierten Inhalten.

Sie können diese Lizenz vorbehaltlich der Bestimmungen dieses Absatzes jederzeit beenden, indem Sie die Vereinbarungen mit uns kündigen. Wir weisen allerdings darauf hin, dass wir zur Aufrechterhaltung des Betriebs der Spotify-Dienste und zu Zwecken der Informationssicherheit Sicherheitskopien erstellen müssen und dass ggf. von Ihnen gelöschte, nutzergenerierte Inhalte für einen zeitlich begrenzten Zeitraum noch in derartigen Sicherheitskopien enthalten seien können.

9 Nutzerrichtlinien

Spotify respektiert Rechte an geistigem Eigentum und erwartet dies auch von Ihnen. Wir haben einige Grundregeln festgelegt, die Sie bei der Nutzung der Dienste beachten müssen, um sicherzustellen, dass auch in Zukunft jeder gerne Spotify nutzt. Sie sind verpflichtet, diese Regeln zu beachten und sollten auch andere dazu ermutigen. Folgendes ist unter keinen Umständen gestattet:

  1. Das Kopieren, Weiterverbreiten, Vervielfältigen, „Rippen“, Aufzeichnen, Übertragen, öffentliche Aufführen oder Ausstellen, Senden oder die öffentliche Zugänglichmachung von Spotify-Diensten oder den Inhalten oder Teilen davon oder eine sonstige Nutzung der Spotify-Dienste oder der Inhalte, die im Rahmen der Vereinbarungen oder nach den geltenden gesetzlichen Bestimmungen nicht ausdrücklich zulässig ist oder in anderer Weise Rechte an geistigem Eigentum (z.B. Urheberrechte) in Bezug auf die Spotify-Dienste oder die Inhalte oder einen Teil davon verletzt;
  2. Nutzung der Spotify-Dienste zum Importieren oder Kopieren lokaler Dateien, für die Sie nicht die Berechtigung besitzen, sie auf diese Weise zu importieren oder zu kopieren;
  3. Übertragen von Inhalten aus dem Cache eines autorisierten Geräts auf eine anderes Gerät, gleich auf welche Weise;
  4. Reverse-Engineering, Dekompilierung, Disassemblierung, Modifikation oder Erstellung abgeleiteter Werke auf Basis der Spotify-Dienste, der Inhalte oder eines Teils davon, soweit dies nicht nach den geltenden gesetzlichen Bestimmungen zulässig ist. [Ist es Ihnen nach den geltenden gesetzlichen Bestimmungen gestattet, Spotify-Dienste oder Inhalte zu dekompilieren, soweit dies erforderlich ist, um die Informationen zu erhalten, die für die Erstellung eines unabhängigen Programms, das mit den Spotify-Diensten oder mit einem anderen Programm betrieben werden kann, benötigt werden, dürfen die Informationen, die Sie auf diesem Wege erlangen (a) ausschließlich für den vorgenannten Zweck verwendet werden, (b) nicht ohne die vorherige schriftliche Zustimmung von Spotify an Dritte weitergegeben werden, wenn die Weitergabe an diese für die Erreichung des Zweckes nicht notwendig ist, und (c) nicht zur Entwicklung einer Software oder eines Dienstes mit im Wesentlichen ähnlicher Ausdrucksform wie die Spotify-Dienste oder die Inhalte oder Teile davon verwendet werden];
  5. Umgehung der von Spotify, seinen Lizenzgebern oder Dritten zum Schutz der Inhalte oder der Dienste verwendeten Technologien;
  6. Verkauf, Vermietung, Unterlizenzierung oder Leasing der Spotify-Dienste oder der Inhalte oder eines Teils davon;
  7. Umgehung der von Spotify oder seinen Lizenzgebern angewendeten geographischen Beschränkungen;
  8. künstliche Erhöhung des Wiedergabezählers („Play Count“) oder des Follower-Zählers („Follow Count“) oder sonstige Manipulation der Dienste (i) durch Nutzung von Bots, Scripts oder andere automatisierte Prozesse, (ii) durch Gewährung oder Entgegennahme einer (finanziellen oder sonstigen) Gegenleistung oder (iii) auf andere Weise;
  9. Entfernung oder Veränderung (insbesondere zum Zweck der Verschleierung des Inhabers oder der Quelle von Inhalten oder der Änderung von Angaben zum Inhaber oder der Quelle von Inhalten) von Hinweisen zu bestehenden Urheberrechten, Markenrechten oder sonstige Rechten an geistigem Eigentum, die in den Inhalten oder den Diensten enthalten sind oder über die Dienste übermittelt werden;
  10. Weitergabe Ihres Passworts an eine andere Person oder Nutzung des Benutzernamens und Passworts einer anderen Person;
  11. „Crawlen“ der Spotify-Dienste oder Nutzung sonstiger automatisierter Verfahren (insbesondere Bots, Scrapers und Spiders), um Informationen aus Spotify oder den Spotify-Diensten anzusehen, auf diese zuzugreifen oder diese zu sammeln;
  12. Verkauf eines Benutzerkontos oder einer Wiedergabeliste oder sonstige Entgegennahme oder das Anbieten der Entgegennahme einer finanziellen oder sonstigen Gegenleistung für die Beeinflussung eines Konto- oder Listennamens oder des Inhalts eines Kontos oder einer Wiedergabeliste; oder
  13. künstliche Unterstützung von Inhalten durch automatisierte Verfahren oder auf andere Weise.

Bitte respektieren Sie Spotify, die Urheber der Inhalte und andere Nutzer der Spotify-Dienste. Beteiligen Sie sich nicht Aktivitäten, posten Sie keine nutzergenerierten Inhalte und registrieren und/oder nutzen Sie keine Benutzernamen, auf die Folgendes zutrifft bzw. die Materialien umfassen, auf die Folgendes zutrifft:

  1. die anstößig, beleidigend, diffamierend, pornographisch, drohend oder obszön sind;
  2. die rechtswidrig sind oder deren Zweck in der Begehung oder der Begünstigung der Begehung einer gesetzwidrigen Handlung, gleich welcher Art besteht, darin eingeschlossen die Verletzung von Rechten an geistigem Eigentum, Persönlichkeitsrechten oder von Schutzrechten von Spotify oder Dritten;
  3. die Ihr Passwort enthalten oder bewusst das Passwort eines anderen Nutzers enthalten oder bewusst personenbezogene Daten Dritter enthalten oder die Erlangung derartiger personenbezogener Daten bezwecken;
  4. die schädliche Inhalte wie Malware, Trojaner oder Viren enthalten oder in anderer Weise den Zugang eines Nutzers zu den Diensten stören;
  5. mit denen andere Nutzer belästigt oder gemobbt werden sollen oder werden;
  6. mit denen Sie sich als ein anderer Nutzer oder eine andere natürliche oder juristische Person ausgeben oder mit denen Ihre Zugehörigkeit zu einem anderen Nutzer oder einer anderen natürlichen oder juristischen Person falsch dargestellt werden oder die in anderer Weise betrügerisch, unrichtig, täuschend oder irreführend sind;
  7. die die Übermittlung unerwünschter Massenmails oder anderer Spam-Formen („Spam“), Werbemails, Kettenbriefe etc. mit sich bringen;
  8. die kommerzielle Aktivitäten oder Verkaufsaktivitäten wie Werbung, Verkaufsförderungsmaßnahmen, Wettbewerbe, Gewinnspiele oder Schneeballsysteme umfassen, die von Spotify nicht ausdrücklich autorisiert wurden;
  9. die auf kommerzielle Angebote von Produkten oder Dienstleistungen verlinken oder verweisen oder in anderer Weise kommerzielle Produkte oder Dienstleistungen bewerben, soweit dies von Spotify nicht ausdrücklich autorisiert wurde;
  10. die die Spotify-Dienste beeinträchtigen oder in anderer Weise stören, die die Dienste oder Spotifys Computersysteme, Netzwerk, Nutzungsregeln, Sicherheitskomponenten, Authentifizierungsmaßnahmen oder sonstige Maßnahmen zum Schutz der Dienste, der Inhalte oder Teilen davon manipulieren, verletzen oder versuchen, Schwachstellen in den Diensten oder in Spotifys Computersystemen, Netzwerk, Nutzungsregeln, Sicherheitskomponenten, Authentifizierungsmaßnahmen oder sonstigen Maßnahmen zum Schutz der Dienste, der Inhalte oder Teilen davon zu erkennen und diese auf entsprechende Schwachstellen zu durchsuchen oder zu testen; oder
  11. die nach Ansicht von Spotify gegen die Vereinbarungen verstoßen.

Sie erklären sich damit einverstanden, dass das Posten von nutzergenerierten Inhalten, die gegen die Bestimmungen dieser Nutzerrichtlinien verstoßen (oder in Bezug auf welche Spotify Grund zu der Annahme hat, dass sie gegen die Bestimmungen dieser Nutzerrichtlinien verstoßen) zur Folge haben kann, dass Ihr Spotify-Konto vorübergehend oder – bei wesentlichen oder wiederholten Verstößen – dauerhaft gesperrt wird, wobei Spotify Ihre berechtigten Interessen berücksichtigt. In diesem Fall wird Spotify Sie entsprechend vorab informieren, soweit dies angemessen ist. Sie erklären sich ferner damit einverstanden, dass Spotify in diesen Fällen Ihren Benutzernamen zurückfordern kann; dies gilt auch, wenn die Vereinbarungen gemäß ihren Bestimmungen gekündigt werden.

Bitte seien Sie umsichtig bei der Nutzung der Spotify-Dienste und beim Teilen von Inhalten. Die Spotify-Dienste beinhalten soziale und interaktive Funktionen, darunter auch die Möglichkeit, nutzergenerierte Inhalte zu posten, Inhalte zu teilen und bestimmte Informationen über sich zu veröffentlichen. Bitte denken Sie daran, dass Informationen, die Sie teilen oder die öffentlich zugänglich sind, von anderen Nutzern auf Spotify oder im Internet genutzt und wieder geteilt werden können und nutzen Sie Spotify deswegen bitte vorsichtig und bedenken Sie Ihre Kontoeinstellungen. Spotify ist für Ihre Entscheidung, Material im Rahmen der Dienste zu posten, nicht verantwortlich.

Ihr Passwort schützt Ihr Benutzerkonto und es ist allein Ihre Verantwortung sicherzustellen, dass Ihr Passwort vertraulich und sicher bleibt. Sie erkennen an, dass Sie für jede von Ihnen autorisierte Benutzung Ihres Benutzernamens und Ihres Passworts im Rahmen der Dienste sowie für jede unautorisierte Benutzung, die Sie bei Anwendung der gebotenen Sorgfalt hätten verhindern können, verantwortlich sind. Bei Verlust oder Diebstahl Ihres Benutzernamens oder Ihres Passworts oder wenn Sie vermuten, dass ein Dritter unerlaubt Zugriff auf Ihr Konto hatte, müssen Sie uns umgehend informieren und Ihr Passwort so schnell wie möglich ändern.

10 Rechteverletzung und Meldung nutzergenerierter Inhalte

Spotify respektiert Rechte an geistigem Eigentum. Wenn Sie der Auffassung sind, dass Ihre Rechte an geistigem Eigentum oder sonstige Rechte durch bestimmte nutzergenierte Inhalte verletzt werden, lesen Sie bitte die Urheberrechtsbestimmungen von Spotify. Wird Spotify durch einem Rechteinhaber unter Verwendung der von Spotify bereitgestellten Formulare eine Verletzung von Urheberrechten durch bestimmte nutzergenerierte Inhalte gemeldet, kann Spotify nach alleinigem Ermessen beschließen, die betreffenden nutzergenerierten Inhalte aus den Diensten zu entfernen oder andere Maßnahmen zu ergreifen, die Spotify im Einklang mit den Bestimmungen der Ziffer 7 für geeignet erachtet. Ist der betreffende Nutzer bzw. die betreffende andere Partei der Auffassung, dass durch die nutzergenerierten Inhalte keine Rechte verletzt werden, kann er oder sie unter bestimmten Umständen eine Gegenmeldung an Spotify übermitteln, mit der Bitte um Wiederherstellung des entfernten Inhalts, der Spotify nach alleinigem Ermessen nachkommt oder nicht nachkommt.

Wenn Sie der Auffassung sind, dass bestimmte nutzergenerierte Inhalte nicht den Vorgaben der Nutzerrichtlinien entsprechen, füllen Sie bitte unser Formular zur Meldung von Inhalten aus.

11 Einschränkungen und Änderungen der Dienste

Spotify wird angemessene Anstrengungen unternehmen, um die Spotify Service betriebsbereit zu halten. Aufgrund bestimmter technischer Schwierigkeiten, Wartungsarbeiten oder Tests oder aufgrund von Aktualisierungen, die zur Abbildung von Änderungen der maßgeblichen gesetzlichen Bestimmungen oder regulatorischen Anforderungen erforderlich sind, kann es jedoch gelegentlich zu vorübergehenden Störungen kommen.

Unbeschadet des Vorstehenden wird Ihnen Spotify, wenn Sie für kostenpflichtige Abonnements Zahlungen an Spotify im Voraus geleistet haben und Spotify diese kostenpflichtigen Abonnements vor Ablauf des vorausbezahlten Zeitraums (definiert in Ziffer 4, Zahlung, Kündigung und Bedenkzeit) nach Maßgabe dieser Nutzungsbedingungen dauerhaft einstellt, die im Voraus gezahlten Gebühren für den vorausbezahlten Zeitraum nach der Einstellung erstatten. Sie verstehen, stimmen zu und sind damit einverstanden, dass Spotify nicht zu Upgrades oder Updates der Dienste verpflichtet ist oder dazu, bestimmte Inhalte über die Dienste bereitzustellen.

12 Markenkonten

Wenn Sie ein Spotify-Konto im Namen eines Unternehmens, einer Organisation, einer juristischen Person oder einer Marke (eine „Marke“ bzw. ein solches Konto „Markenkonto“) anlegen, gelten die Begriffe „Sie“, „Ihr(e)“, wie Sie in allen Teilen der Vereinbarungen verwendet werden, für Sie und die Marke. Wenn Sie ein Markenkonto erstellen, sichern Sie zu, dass Sie zur Gewährung aller Befugnisse und Lizenzen aus den Vereinbarungen autorisiert sind und binden damit die Marke an die Vereinbarungen.

Die Marke darf Nutzern folgen und Wiedergabelisten erstellen und teilen, vorausgesetzt, dass die Marke keine Handlungen vornimmt, die implizieren, dass die Marke die Nutzer, Künstler, Songwriter oder sonstigen Personen, denen sie folgt, empfiehlt oder von diesen empfohlen wird oder zwischen diesen und der Marke eine kommerzielle Beziehung besteht, es sei denn, die Marke hat die hierfür erforderlichen Rechte gesondert erworben. Zudem müssen Marken gegenüber unseren Nutzern in Bezug auf die Unterstützung von Künstlern, Songwritern, Nutzern oder sonstigen Parteien und die Leistung von Vergütungen an diese transparent sein und bei den oben genannten Aktivitäten alle geltenden gesetzlichen Bestimmungen, Vorschriften und Verhaltenskodizes einhalten.

13 Spotify Support Community

Die Spotify Support Community („Community“) bietet Raum für Diskussionen und den Austausch von Informationen, Tipps und anderen Materialien in Zusammenhang mit den Spotify-Diensten. Wenn Sie die Community nutzen wollen, müssen Sie (1) ein aktives Spotify-Konto besitzen und (2) ein “Community-Konto” anlegen, indem Sie den entsprechenden Anweisungen auf der Registrierungsseite der Community folgen. Sie sichern zu, dass Ihre Angaben bei der Registrierung wahr, richtig und vollständig sind und Sie diese Angaben aktuell und auf dem neuesten Stand halten werden. Sie erklären sich damit einverstanden, dass Spotify berechtigt ist, Ihren Nutzernamen zurückzufordern bzw. abzuändern, wenn Sie gegen die Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen verstoßen oder Spotify Grund zu der Annahme hat, dass Sie gegen die Bestimmungen der Nutzungsbedingungen verstoßen, wobei Spotify Ihre berechtigten Interessen berücksichtigt. In diesem Fall wird Spotify Sie entsprechend vorab informieren, soweit dies angemessen ist. Dies gilt auch, wenn die Vereinbarungen gemäß ihren Bestimmungen gekündigt werden.

Es ist ausdrücklich untersagt, in Ihr Profil irgendwelche Informationen aufzunehmen, die suggerieren, dass Sie ein Mitarbeiter von Spotify oder Moderator sind, oder anderweitig als solch ein Mitarbeiter oder Moderator im Rahmen der Nutzung der Community aufzutreten.

Die Informationen, Hinweise oder andere Inhalte, gleich welcher Art, die in der Community gepostet werden („Community-Inhalte“), stellen keinen offiziellen Support durch Spotify dar. Für offiziellen Support im Hinblick auf Fragen zu Ihrem Nutzerkonto oder zur Zahlung wenden Sie sich bitte an unseren Customer Support, den sie über unser Kontaktformular erreichen können. Sie erkennen an, dass die Meinungen, die in den Community-Inhalten zum Ausdruck gebracht werden, ausschließlich die Meinungen der Mitwirkenden, die diese Community-Inhalte bereitgestellt haben, darstellen, und nicht die Meinungen oder Richtlinien von Spotify oder von mit Spotify verbundenen Unternehmen darstellen.

Die Community nutzt ein Belohnungsprogramm, mit dem Spotify nach eigenem Ermessen Nutzer auf der Basis ihrer Gesamtbeiträge zu der Community belohnen kann. Sie erkennen an, dass die Entscheidung von Spotify in Bezug auf eine Belohnung endgültig und bindend ist. Spotify behält sich vor, Personen von der Teilnahme am Belohnungsprogramm auszuschließen. Hat Spotify einem Nutzer bereits den Erwerb der Belohnung mitgeteilt, kann Spotify dem Nutzer die Belohnung aufgrund von wichtigen Gründen gleichwohl verweigern. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor bei Manipulationen im Zusammenhang mit dem Nutzer-Account oder bei Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen, insbesondere wenn sich herausstellt, dass der Nutzer unwahre oder falsche Angaben gemacht hat. Eine Haftung von Spotify für Schäden, die durch technische Störungen der Community, Verzögerungen oder Unterbrechungen in der Übermittlung, und/oder durch Verlust oder Löschung von Inhalten, z.B. aufgrund von Cyberangriffen oder Schadprogrammen (wie etwa Viren etc) verursacht werden, ist ausgeschlossen.

14 Kundenbetreuung

Wenn Sie Fragen zu Ihrem Konto oder zu Zahlungen haben („Fragen an die Kundenbetreuung“), schicken Sie ein Ticket an unsere Kundenbetreuung und nutzen Sie dazu das Kontaktformular für die Kundenbetreuung, das Sie im Abschnitt „Über uns“ auf unserer Website finden. Wir unternehmen angemessene Anstrengungen, um alle an die Kundenbetreuung gerichteten Fragen innerhalb eines angemessenen Zeitraums zu beantworten, können jedoch nicht versprechen, dass alle Fragen an die Kundenbetreuung beantwortet und/oder innerhalb eines bestimmten Zeitraums beantwortet werden können.

15 Ausfuhrkontrolle

Sie sichern zu, dass (1) Sie nicht in Kuba, im Iran, in Nordkorea, im Sudan oder in Syrien wohnhaft bzw. ansässig sind und (2) keine „Denied Party“ gemäß der hier abrufbaren Liste sind. Insbesondere erklären Sie sich einverstanden, dass Sie Produkte, Software oder Technologien (einschließlich der aus oder auf der Basis dieser Technologien abgeleiteten Produkte), die Sie von Spotify im Rahmen der Vereinbarungen erhalten, weder direkt noch indirekt in bzw. an nach den geltenden gesetzlichen Bestimmungen unzulässige Zielländer oder juristische oder natürliche Personen verkaufen, exportieren, re-exportieren, übertragen, umleiten oder anderweitig veräußern dürfen, ohne zuvor die nach den jeweiligen gesetzlichen Bestimmungen und Vorschriften erforderliche Erlaubnis der zuständigen staatlichen Stellen eingeholt zu haben.

16 Laufzeit und Beendigung

Die Vereinbarungen bleiben wirksam, bis sie von Ihnen oder von Spotify gekündigt werden.

Die Vereinbarungen können sowohl durch Spotify als auch durch Sie jederzeit mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende gekündigt werden.

Spotify kann die Vereinbarungen aus wichtigem Grund kündigen oder Ihren Zugang zu den Spotify-Diensten aus wichtigem Grund sperren, insbesondere im Falle einer unberechtigten Nutzung der Spotify-Dienste und/oder der Inhalte und/oder der wesentlichen oder wiederholten Nichteinhaltung der Vereinbarungen Ihrerseits, wobei wir Ihre berechtigten Interessen berücksichtigen werden. Für den Fall, dass Sie oder Spotify die Vereinbarungen kündigen oder Spotify Ihren Zugang zu den Spotify-Diensten sperrt, erklären Sie sich damit einverstanden, dass Spotify Ihnen gegenüber nur nach Maßgabe der Bestimmungen der Ziffer 18 haftet. Ihr gesetzliches Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

Um in Erfahrung zu bringen, wie Sie Ihr Spotify-Konto kündigen können, setzen Sie sich bitte mithilfe des Customer Service-Kontaktformulars mit uns in Verbindung, das auf unserer „Über uns“-Seite abrufbar ist.

Die Bestimmungen der Vereinbarungen, die entweder ausdrücklich oder ihrer Art nach auch nach Beendigung der Bedingungen gelten müssen, gelten über die Beendigung hinaus fort, insbesondere die Bestimmungen der Ziffern 6, 7, 14, 17, 18, 21, 23 und 24.

17 Gewährleistungsausschluss

SIE SIND DAMIT EINVERSTANDEN, DASS DIE KOSTENLOSEN SPOTIFY-DIENSTE „IM IST-ZUSTAND“ UND „NACH VERFÜGBARKEIT“ BEREITGESTELLT WERDEN .

SOWEIT NICHT AUSDRÜCKLICH ANDERS ANGEGEBEN, SIND DIE BESTIMMUNGEN DER VEREINBARUNGEN NICHT ALS VERSCHULDENSUNABHÄNGIGE GARANTIE ZU VERSTEHEN.

18 Haftungsbeschränkung

Spotify haftet unter den Vereinbarungen uneingeschränkt für Schäden aufgrund einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für sonstige Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von Spotify oder seinen gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

Soweit Spotify nicht nach den Bestimmungen des ersten Absatzes uneingeschränkt haftet, ist im Falle einer auf einfacher Fahrlässigkeit beruhenden Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht die Haftung von Spotify auf Schadens- oder Aufwendungsersatz auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung der jeweiligen Vereinbarungen überhaupt erst ermöglicht und auf deren Erfüllung Sie regelmäßig vertrauen und auch vertrauen dürfen (Kardinalpflichten).

Die Haftung von Spotify aufgrund der anwendbaren produkthaftungsrechtlichen Vorschriften bleibt unberührt.

Über die vorgenannten Fälle hinaus ist eine Haftung von Spotify ausgeschlossen. In diesen Fällen steht Ihnen bei Problemen oder Unzufriedenheit mit den Spotify-Diensten als einzige und ausschließliche Abhilfe die De-Installation der Spotify-Software und die Beendigung der Nutzung der Spotify-Dienste zur Verfügung.

Wir haften nicht für Schäden aufgrund eines Datenverlusts, soweit der Schaden hätte verhindert werden können, wenn Sie in angemessenen Abständen Sicherungskopien angefertigt hätten.

19 Rechte Dritter

Soweit nicht in diesem Abschnitt festgelegt, sind die Vereinbarungen nicht dazu gedacht, irgendjemandem außer Ihnen und Spotify Rechte einzuräumen und keinesfalls werden durch die Vereinbarungen zugunsten Dritter Rechte begründet. Ferner unterliegt das Recht zur Kündigung der Vereinbarungen und das Recht zum Rücktritt von den Vereinbarungen sowie das Recht, einer Änderung, einem Verzicht auf oder der Abwicklung der Vereinbarungen zuzustimmen, nicht der Zustimmung einer anderen Person.

Wenn Sie die App aus dem App-Store von Apple Inc. („Apple“) heruntergeladen haben oder wenn Sie die App auf einem iOS-Gerät nutzen, erkennen Sie an, dass Sie den folgenden Hinweis in Bezug auf Apple gelesen und verstanden haben und sich damit einverstanden erklären. Diese Vereinbarung wird nur zwischen Ihnen und Spotify und nicht mit Apple geschlossen. Apple ist für die Dienste und Inhalte der Dienste nicht verantwortlich. Apple ist in keiner Weise verpflichtet, in Bezug auf die Dienste Wartungs- oder Support-Dienste bereitzustellen. Bei einer Nichtkonformität der Dienste mit einer geltenden Gewährleistung können Sie Apple informieren und Apple wird Ihnen den Kaufpreis der jeweiligen App erstatten; soweit gesetzlich zulässig, hat Apple keine weitere Gewährleistungsverpflichtung in Bezug auf die Dienste. Apple ist nicht verantwortlich für die Bearbeitung Ihrer Ansprüche oder der Ansprüche Dritter in Bezug auf die Dienste oder Ihren Besitz und/oder Ihre Nutzung der Dienste, darin eingeschlossen (1) Produkthaftungsansprüche, (2) Ansprüche in Bezug auf die Nichtkonformität der Dienste mit anwendbaren gesetzlichen oder regulatorischen Anforderungen und (3) Ansprüche aufgrund verbraucherschutzrechtlicher oder ähnlicher Vorschriften. Apple ist nicht für die Untersuchung, Abwehr, Beilegung oder Erfüllung von Ansprüchen Dritter verantwortlich, wonach die Dienste und/oder Ihr Besitz und Ihre Nutzung der App die Rechte dieses Dritten an geistigem Eigentum verletzen. Sie verpflichten sich, bei der Nutzung der Dienste anwendbare Bestimmungen Dritter einzuhalten. Apple und die Apple-Tochtergesellschaften sind Begünstigte dieser Vereinbarung und mit Ihrer Zustimmung zu dieser Vereinbarung erhält Apple das Recht (und es wird als von Apple angenommen betrachtet), diese Vereinbarung als Begünstigter dieser Vereinbarung gegen Sie durchzusetzen. Sie sichern hiermit zu und garantieren, dass (1) Sie nicht in einem von einem Embargo der US-Regierung betroffenen Land oder einem Land, das von der US-Regierung als ein „den Terrorismus unterstützendes Land“ klassifiziert wurde, ansässig sind und (2) dass sie nicht in einer von der US-Regierung geführten Verbots- oder Beschränkungsliste aufgeführt sind.

20 Gesamte Vereinbarung

Soweit in diesem Abschnitt nicht anders bestimmt oder zwischen Ihnen und Spotify nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart, enthalten die Vereinbarungen alle zwischen Ihnen und Spotify vereinbarten Bedingungen und Bestimmungen und treten an die Stelle aller früheren mündlichen oder schriftlichen Absprachen in Bezug auf den Gegenstand dieser Vereinbarungen.

Bitte beachten Sie jedoch, dass bestimmte Gesichtspunkte Ihrer Nutzung der Spotify Dienste möglicherweise Zusatzvereinbarungen unterliegen. Dies kann beispielsweise den Zugang zu den Spotify-Diensten aufgrund einer Geschenkkarte oder eines kostenlosen oder preisreduzierten Probeabonnements oder zusammen mit anderen Services umfassen. Wenn Sie ein entsprechendes Angebot erhalten, erhalten Sie auch eine etwa damit verbundene Zusatzvereinbarung und möglicherweise haben Sie Gelegenheit, zusätzlichen Bedingungen zuzustimmen. Einige dieser Zusatzbedingungen sind auf der Website von Spotify aufgeführt.

21 Salvatorische Klausel, Verzicht und Auslegung

Soweit in den Vereinbarungen nicht anders angegeben, berührt die Unwirksamkeit oder Nichtdurchsetzbarkeit einer Bestimmung der Vereinbarungen oder eines Teils davon, unabhängig vom Grund der Unwirksamkeit oder Nichtdurchsetzbarkeit, nicht die Wirksamkeit oder Durchsetzbarkeit der übrigen Bestimmungen der Vereinbarungen.

Die Nichtdurchsetzung der Vereinbarungen oder einer Bestimmung dieser durch Spotify oder einen begünstigten Dritten stellt keinen Verzicht durch Spotify oder den jeweiligen begünstigten Dritten auf das Recht zur Durchsetzung dieser dar.

Im Sinne dieser Nutzungsbedingungen sind die Wörter „insbesondere“ und „eingeschlossen“ und Abwandlungen dieser so auszulegen, als folgten ihnen die Wörter „ohne Einschränkung“.

22 Abtretung

Spotify kann die Vereinbarungen an die folgenden, mit Spotify verbundenen Unternehmen (aufgeführt unter https://www.scdn.co/pdf/SpotifyEntities.pdf) übertragen. Ferner kann Spotify jedes seiner Rechte aus den Vereinbarungen abtreten und jede seiner Pflichten aus den Vereinbarungen übertragen. Sie können die Vereinbarungen weder ganz noch teilweise an Dritte abtreten und Ihre Rechte aus den Vereinbarungen nicht an Dritte übertragen oder unterlizenzieren.

23 Schadloshaltung

Sie verpflichten sich, Spotify von sämtlichen Schäden (Anwaltshonorare und -kosten in angemessener Höhe eingeschlossen) freizustellen aus oder in Zusammenhang mit (1) einem Verstoß durch Sie gegen die Vereinbarungen oder eine der Vereinbarungen; (2) nutzergenerierten Inhalten, die Sie posten oder in anderer Weise beitragen; (3) einer Aktivität, der Sie im Rahmen der Spotify-Dienste oder über diese nachgehen und (4) einer Verletzung von gesetzlichen Bestimmungen oder Rechten eines Dritten durch Sie . Die vorstehende Schadloshaltungsklausel gilt nicht, wenn Sie den Verstoß bzw. die Verletzung nicht zu vertreten haben.

24 Rechtswahl und Gerichtsstand

Soweit nach dem zwingenden Recht eines Mitgliedstaates der Europäischen Union oder eines anderes anderen Landes nicht etwas anderes vorgeschrieben ist, unterliegen die Vereinbarungen (und etwaige aus oder in Zusammenhang damit entstehenden außervertraglichen Streitigkeiten/Ansprüche) deutschem Recht, unter Ausschluss der Kollisionsnormen. Spotify nimmt bei Verträgen, für die die vorliegenden Nutzungsbedingungen gelten, nicht an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil.

25 Kontakt

Falls Sie Fragen zu den Spotify-Diensten oder den Vereinbarungen haben, kontaktieren Sie bitte den Spotify Customer Service über den „Über uns“-Bereich auf unserer Website.

Danke, dass Sie die Nutzungsbedingungen gelesen haben. Wir wünschen Ihnen viel Freude bei der Nutzung von Spotify.

Vertragsschließendes Spotify-Unternehmen :

Spotify AB
Regeringsgatan 19
111 53 Stockholm
Schweden
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