Spotify Allgemeine Nutzungsbedingungen

Bitte lesen Sie diese Nutzungsbedingungen („Allgemeine Nutzungsbedingungen") sorgfältig durch, da diese Ihre Nutzung (einschließlich des Zugangs zu) von Spotifys personalisierten Diensten zum Streamen von Musik und sonstigen Inhalten, einschließlich der damit verbundenen Websites und Softwareanwendungen (zusammen die „Spotify-Dienste") sowie der Musik, Videos, Podcasts oder sonstige Inhalte oder Materialien, die durch die Spotify-Dienste zur Verfügung gestellt werden („Inhalte"), bestimmen.

Soweit neben diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen weitere zusätzliche Nutzungsbedingungen Anwendungen finden (z.B. Zusätzliche Nutzungsbedingungen für Spotify Premium Student, Spotify Premium Family, Spotify Premium Duo und Spotify Premium-Aktionsangebote oder unsere Richtlinien) stellen diese und die Allgemeinen Nutzungsbedingungen zusammengenommen Ihre Vereinbarung mit Spotify dar („Vereinbarung").

Anbieter

Spotify AB

Regeringsgatan 19

111 53 Stockholm

Schweden

SE556703748501

Alter und Zugangsvoraussetzungen

Um die Spotify-Dienste nach diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen nutzen und auf Inhalte zugreifen zu können, (1) müssen Sie 18 Jahre alt oder älter sein, oder 16 Jahre alt oder älter sein und das Einverständnis Ihrer Eltern oder Ihres Vormunds zu der Vereinbarung besitzen, (2) müssen Sie befugt sein, einen rechtsverbindlichen Vertrag mit uns abzuschließen und dürfen nicht aufgrund anwendbarer gesetzlicher Bestimmungen daran gehindert sein, und (3) müssen Sie in Deutschland ansässig sein. Sie sichern außerdem zu, dass alle Angaben, die Sie im Rahmen der Registrierung an Spotify übermitteln, wahr, richtig und vollständig sind und Sie verpflichten sich, dies zu jedem Zeitpunkt sicherzustellen.

Erstellen eines Spotify-Kontos

Möglicherweise müssen Sie ein Spotify-Konto erstellen, um die Spotify-Dienste ganz oder teilweise nutzen zu können. Ihr Benutzername und Ihr Passwort sind nur für Ihren persönlichen Gebrauch bestimmt und sollten vertraulich behandelt werden. Sie erkennen an, dass Sie für jede von Ihnen autorisierte Verwendung Ihres Benutzernamens und Ihres Passworts im Rahmen der Spotify-Dienste sowie für jede unautorisierte Verwendung, die Sie bei Anwendung der gebotenen Sorgfalt hätten verhindern können, verantwortlich sein können. Bei Verlust oder Diebstahl Ihres Benutzernamens oder Ihres Passworts oder wenn Sie vermuten, dass ein Dritter unerlaubt Zugriff auf Ihr Konto hatte, benachrichtigen Sie bitte umgehend unseren Kundendienst und ändern Sie Ihr Passwort so schnell wie möglich.

2 Änderungen der Vereinbarung

Gelegentlich können wir aus berechtigten Gründen Änderungen an der Vereinbarung vornehmen, beispielsweise zur Verbesserung bestehender Funktionen oder Merkmale oder um den Spotify-Diensten neue Funktionen oder Merkmale hinzuzufügen, wissenschaftliche und technische Fortschritte umzusetzen oder um angemessene technische Anpassungen zur Sicherstellung der Funktionsfähigkeit oder Sicherheit der Spotify-Dienste durchzuführen sowie aus rechtlichen oder regulatorischen Gründen. Wenn wir Änderungen an der Vereinbarung vornehmen, die sich auf die laufende Vertragsbeziehung zwischen Ihnen und uns auswirken können, werden wir Sie den Umständen entsprechend in geeigneter Weise vorab informieren, zum Beispiel durch Anzeigen einer auffälligen Mitteilung, indem wir Ihnen eine E-Mail senden oder indem wir innerhalb der Spotify-Dienste um Ihre Zustimmung bitten. Diese Mitteilung wird Informationen über die geplanten Änderungen und Ihr Recht zur Ablehnung dieser Änderungen enthalten sowie darüber, wohin die Ablehnung zu senden ist und welche Folgen es hat, wenn Sie nicht ablehnen. Die Änderungen gelten als akzeptiert, wenn Sie diese nicht innerhalb von 30 Tagen ablehnen. Bei Anwendung dieses Verfahrens werden wir keine Änderungen vornehmen, die sich wesentlich auf das vertragliche Gleichgewicht zwischen den Spotify-Diensten und der von Ihnen gegebenenfalls dafür erbrachten Gegenleistung auswirken. Wenn Sie die Spotify-Dienste im Rahmen der neuen Fassung der Vereinbarung nicht weiter nutzen möchten, können Sie Ihr Konto kündigen, indem Sie uns kontaktieren. Wenn Sie ein Probeabonnement oder ein kostenpflichtiges Abonnement über einen Dritten erhalten haben, sollten Sie möglichst das betreffende kostenpflichtige Abonnement direkt über diesen Dritten kündigen.

3 Die angebotenen Spotify-Dienste

3.1 Optionen bei den Spotify-Diensten

Wir bieten zahlreiche Optionen bei den Spotify-Diensten an. Bestimmte Optionen der Spotify-Dienste werden kostenlos angeboten, während für andere Optionen eine Zahlung erforderlich ist, bevor sie genutzt werden können (die "kostenpflichtigen Abonnements"). Wir können auch spezielle Aktionen, Mitgliedschaften oder Spotify-Dienste anbieten, einschließlich Angebote von Produkten und Diensten Dritter.

3.2 Probeabonnements

Von Zeit zu Zeit können wir oder Dritte in unserem Namen kostenpflichtige Abonnements probeweise für einen bestimmten Zeitraum kostenlos oder zu einem reduzierten Preis anbieten („Probeabonnement"). Sofern die Probeabonnements zusätzlichen Nutzungsbedingungen unterliegen, werden wir Sie auf diese gesondert hinweisen.

3.3 Drittanwendungen und Geräte

Die Spotify-Dienste können in Applikationen, Webseiten und Dienste Dritter („Drittanwendungen") sowie in Geräte Dritter (wie z.B. PCs, Mobiltelefone, Tablets, tragbare Geräte, Lautsprecher oder andere Geräte Dritter) integriert sein oder interagieren möglicherweise mit diesen, um Ihnen die Spotify-Dienste zur Verfügung zu stellen. Für diese Drittanwendungen und Geräte können eigene Bedingungen und Datenschutzbestimmungen gelten, denen Ihre Nutzung dieser Drittanwendungen und Geräte unterliegt. Spotify gewährleistet nicht die Kompatibilität oder fortwährende Kompatibilität der Drittanwendungen und Geräte mit den Spotify-Diensten.

4 Abrechnung, Preisänderungen, Widerrufsrecht, Verlängerung und Kündigung kostenpflichtiger Abonnements

4.1 Abrechnung

Ein kostenpflichtiges Abonnement können Sie unmittelbar bei Spotify oder über einen Dritten erwerben, (1) indem Sie monatlich im Voraus oder in einer anderen Periode, die wir Ihnen vor Ihrem Erwerb mitteilen, eine Abonnementgebühr zahlen oder (2) durch Leistung einer Vorauszahlung, mit der Sie für einen bestimmten Zeitraum Zugang zu den Spotify-Diensten erhalten („vorausbezahlter Zeitraum").

4.2 Abrechnung nach Ende eines Probeabonnements

Wenn sie sich mit einem Probeabonnement für ein kostenpflichtiges Abonnement registrieren, können Sie Ihre Meinung innerhalb der Laufzeit des Probeabonnements ab dem Tag Ihrer Registrierung für den betreffenden Spotify-Dienst („Bedenkzeit") ohne Angabe von Gründen nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen ändern und das kostenpflichtiges Abonnement noch vor dessen Beginn kündigen (in diesem Fall fallen keine Gebühren für das auf diese Weise gekündigte kostenpflichtige Abonnement an):

Wenn sie sich für ein Probeabonnement registrieren, stimmen Sie zu, dass die Bedenkzeit für das kostenpflichtige Abonnement, für das Sie ein Probeabonnement erhalten, mit Ablauf Ihres Probeabonnements endet. In diesem Fall beginnt das kostenpflichtige Abonnement mit Ablauf des Probeabonnements. Wenn Sie das kostenpflichtige Abonnement nicht vor Ende des Probeabonnements kündigen, verlieren Sie dieses Vorab-Kündigungsrecht und erteilen Spotify die Erlaubnis, Ihnen bis zur Kündigung des kostenpflichtigen Abonnements monatlich die vereinbarte Gebühr in Rechnung zu stellen. Ihre sonstigen gesetzlichen oder vertraglichen Kündigungsrechte nach Maßgabe dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen bleiben hiervon unberührt.

4.3 Preisänderungen

Spotify kann nach billigem Ermessen die Abonnementgebühren und sonstigen Preise ändern, um die gestiegenen Gesamtkosten für die Bereitstellung der Spotify-Dienste auszugleichen. Für die Berechnung der Gesamtkosten maßgeblich sind beispielsweise die Kosten der Inhalte (Produktions- und Lizenzkosten), Verwaltungskosten, die Kosten der Pflege und des Betriebs unserer IT-Infrastruktur, allgemeine Gemeinkosten (Kosten des Vertriebs und des Marketings, Personalkosten, Miete, externe Dienstleister), sowie Finanzierungskosten, Steuern, Gebühren und sonstige Abgaben. Spotify ist im Falle einer Änderung der gesetzlichen Umsatzsteuer berechtigt, die Abonnementgebühren entsprechend anzupassen.

Spotify kann etwa eine Preiserhöhung erwägen, wenn z.B. die Kosten für Inhalte, die Kosten für die IT-Infrastruktur von Spotify und die allgemeinen Gemeinkosten steigen, was zu einer Erhöhung der Gesamtkosten für die Bereitstellung der Spotify-Dienste führt.

Alle Preisänderungen treten frühestens 30 Tage, nachdem Spotify Sie benachrichtigt hat, mit Beginn des nächsten Abrechnungszeitraums für Ihr Abonnement in Kraft. Ihr ordentliches Kündigungsrecht gemäß Ziffer 12 bleibt unberührt.

4.4 Widerrufsrecht

Soweit Sie nicht wirksam auf Ihr Widerrufsrecht verzichtet haben, steht Ihnen, wenn Sie in Deutschland ansässig sind, ein gesetzliches Widerrufsrecht wie folgt zu:

WIDERRUFSBELEHRUNG

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Spotify AB, Regeringsgatan 19, 111 53 Stockholm, Schweden, E-Mail: kundendienst_de@spotify.com, Fax: +49 30 5770 2443 mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per Email) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An die Spotify AB, Regeringsgatan 19, 111 53 Stockholm, Schweden, E-Mail: kundendienst_de@spotify.com; Fax: +49 30 5770 2443:

Hiermit widerrufe(n) ich/wir () den von mir/uns () abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren ()/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung ()

Bestellt am ()/erhalten am ()

Name des/der Verbraucher(s)

Anschrift des/der Verbraucher(s)

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum

(*) Unzutreffendes streichen

4.5 Verlängerung und Kündigung kostenpflichtiger Abonnements

Sofern Ihr kostenpflichtiges Abonnement nicht für einen vorausbezahlten Zeitraum erworben wurde, verlängert sich Ihre Zahlungspflicht an Spotify oder an den Dritten, über den Sie das kostenpflichtige Abonnement erworben haben, am Ende des jeweiligen Abonnementzeitraums automatisch, es sei denn, Sie kündigen Ihr kostenpflichtiges Abonnement vor Ende des jeweils aktuellen Abonnementzeitraums und zwar entweder, falls Sie das kostenpflichtige Abonnement über Spotify erworben haben, indem Sie hier klicken oder, falls Sie das kostenpflichtige Abonnement über einen Dritten erworben haben, sollten Sie dieses möglichst direkt über den Dritten kündigen. Die Kündigung wird an dem Tag wirksam, der auf den letzten Tag des aktuellen Abonnementzeitraums folgt, und Sie werden auf den kostenlosen Dienst heruntergestuft.

Wenn Sie ein kostenpflichtiges Abonnement durch die Nutzung eines Codes, einer Geschenkkarte, eines vorausbezahlten Angebots oder eines anderen Angebots, das von oder für Spotify für den Zugang zu einem kostenpflichtigen Abonnement bereitgestellt oder verkauft wird ("Code"), erworben haben, endet Ihr Abonnement automatisch zum Ende des im Code angegebenen Zeitraums oder wenn das Pre-paid-Guthaben für die Zahlung der Spotify-Dienste nicht ausreicht. Wenn Sie Ihr kostenpflichtiges Abonnement über einen Dritten erworben haben, sollten Sie dieses möglichst direkt bei dem Dritten kündigen.

5 Rechte, die wir Ihnen gewähren

Spotify bzw. die Lizenzgeber von Spotify sind alleinige Inhaber aller Rechte an den Spotify-Diensten bzw. den Inhalten. Wir gewähren Ihnen ein beschränktes, nicht exklusives, widerrufliches Recht zur Nutzung der Spotify-Dienste und ein beschränktes, nicht exklusives, widerrufliches Recht zur Nutzung der Inhalte für persönliche, nicht-kommerzielle Zwecke (zusammen „Zugang"). Dieser Zugang bleibt bestehen, sofern und solange er nicht von Ihnen oder von Spotify gemäß den Allgemeinen Nutzungsbedingungen gekündigt wird. Sie sichern zu und erklären sich einverstanden, dass Sie die Spotify-Dienste und die Inhalte für Ihre eigenen persönlichen, nicht-kommerziellen Zwecke nutzen und die Spotify-Dienste oder die Inhalte weder weitervertreiben noch übertragen werden.

Die Spotify Software-Applikationen und die Inhalte werden weder an Sie verkauft noch auf Sie übertragen und alle Rechte an Vervielfältigungen der Spotify Software-Applikationen und der Inhalte verbleiben auch nach deren Installation auf Ihren PCs, Mobilgeräten, Tablets, tragbaren Geräten, Lautsprechern und/oder sonstigen Geräten („Geräte") bei Spotify und seinen Lizenzgebern.

Spotify bzw. seine Lizenzgeber sind alleinige Inhaber aller Spotify Handelsmarken, Dienstleistungsmarken, Unternehmenskennzeichen, Logos, Domainnamen und anderen Merkmalen der Marke Spotify („Spotify-Markenmerkmale"). Durch die Vereinbarung werden Ihnen keine Rechte zur Nutzung von Spotify-Markenmerkmalen eingeräumt, gleich, ob für eine kommerzielle oder nicht-kommerzielle Nutzung.

Sie verpflichten sich, unsere Nutzerrichtlinien einzuhalten und weder die Spotify-Dienste noch die Inhalte oder einen Teil davon in einer nicht ausdrücklich durch die Vereinbarung gestatteten Weise zu nutzen. Mit Ausnahme der Ihnen in der Vereinbarung ausdrücklich eingeräumten Rechte gewährt Ihnen Spotify keine Rechte, Ansprüche oder Anteile an den Spotify-Diensten oder Inhalten.

Drittsoftware (beispielsweise quelloffene Softwarebibliotheken), die in den Spotify-Diensten enthalten ist, wird Ihnen gemäß den Bedingungen der Software-Lizenzverträge des jeweiligen Dritten, wie sie im Bereich „Hilfe" oder „Einstellungen" Ihres Desktop-Client oder mobilen Client und/oder auf unserer Website veröffentlicht sind, zur Verfügung gestellt.

6 Inhalte und Rechte des geistigen Eigentums

6.1 Nutzergenerierte Inhalte

Inhalte, die Sie innerhalb der Spotify-Dienste verfügbar machen

Spotify-Nutzer können Inhalte veröffentlichen, hochladen und/oder auf andere Weise Inhalte zu den Spotify-Diensten beitragen (darunter beispielsweise Bilder, Texte, Mitteilungen, Informationen, Titel, Beschreibungen und Zusammenstellungen von Wiedergabelisten und/oder andere Inhalte) („nutzergenerierte Inhalte"). Klarstellend wird festgehalten, dass der Begriff „nutzergenerierte Inhalte" alle Inhalte einschließt, die in der Spotify Support Community oder anderen Teilen der Spotify-Dienste gepostet werden.

Sie versichern in Bezug auf alle nutzergenerierten Inhalte, die Sie auf Spotify posten, dass (1) die nutzergenerierten Inhalte Ihnen gehören bzw. Sie berechtigt sind, diese zu posten und (2) die nutzergenerierten Inhalte oder die nach der Vereinbarung vorgesehene Nutzung dieser durch Spotify weder gegen die Vereinbarung verstoßen bzw. verstößt noch andere in den Nutzerrichtlinien dargelegten Rechte, geltende gesetzliche Bestimmungen oder Rechte an geistigem Eigentum, Veröffentlichungsrechte, Persönlichkeitsrechte oder sonstige Rechte Dritter verletzen bzw. verletzt und durch diese Inhalte bzw. Nutzung Folgendes in Bezug auf Sie oder Ihre nutzergenerierten Inhalten nicht impliziert wird: eine Zugehörigkeit zu Spotify oder einem Künstler, einer Band, einem Label oder einer juristischen oder natürlichen Person oder eine Empfehlung durch Spotify oder einen Künstler, eine Band, ein Label oder eine juristische oder natürliche Person, ohne dass Sie die ausdrückliche schriftliche Zustimmung von Spotify oder dieser natürlichen oder juristischen Person besitzen.

Überwachung von nutzergenerierten Inhalten

Spotify kann nutzergenerierte Inhalte überwachen, prüfen oder bearbeiten, ist jedoch nicht dazu verpflichtet. Spotify behält sich das Recht vor, bei Vorliegen berechtigter Gründe Ihre nutzergenerierten Inhalte zu entfernen oder den Zugang zu nutzergenerierten Inhalten zu sperren, wird dabei jedoch Ihre berechtigten Interessen berücksichtigen. Berechtigte Gründe können auf Seiten von Spotify insbesondere dann vorliegen, wenn Spotify verpflichtet ist, die Rechte, das Eigentum oder die Sicherheit von Spotify-Nutzern oder einer anderen Person zu schützen, wenn nutzergenerierte Inhalte gegen die Vereinbarung oder gegen geltende gesetzliche Bestimmungen oder Vorschriften verstoßen oder möglicherweise Rechte Dritter verletzen. Soweit Ihre nutzergenerierten Inhalte von der Entfernung betroffen sind, wird Spotify Sie, soweit angemessen, vor deren Entfernung informieren.

Sie sind für alle von Ihnen geposteten nutzergenerierten Inhalte allein verantwortlich. Spotify ist weder für nutzergenerierte Inhalte verantwortlich noch befürwortet Spotify etwaige in nutzergenerierten Inhalten geäußerte Meinungen. FÜR DEN FALL, DASS GEGEN SPOTIFY ANSPRÜCHE GELTEND GEMACHT WERDEN, DIE SICH AUF DIE VON IHNEN GEPOSTETEN NUTZERGENERIERTEN INHALTE BEZIEHEN, ERKLÄREN SIE SICH DAMIT EINVERSTANDEN, DASS SIE SPOTIFY VON JEDWEDEM SCHADEN (EINSCHLIESSLICH ANGEMESSENER RECHTSBERATUNGSKOSTEN) FREISTELLEN, DER SPOTIFY AUFRGUND DERARTIGER ANSPRÜCHE ENTSTEHT. Dies gilt nicht, wenn Sie den Verstoß nicht schuldhaft begehen.

6.2 Rechte, die Sie uns gewähren

Nutzergenerierte Inhalte

Um die Spotify-Dienste zur Verfügung stellen zu können, ist es erforderlich, dass Sie uns im Hinblick auf Ihre nutzergenerierten Inhalte bestimmte Rechte gewähren. Dies gilt insbesondere, wenn Sie sich dazu entscheiden, nutzergenerierte Inhalte, die durch Rechte an geistigem Eigentum geschützt sind (wie z.B. Bilder oder Fotos), auf oder in Verbindung mit den Spotify-Diensten hochzuladen oder zu posten.

Aus diesem Grund räumen Sie Spotify an diesen nutzergenerierten Inhalten, d.h. insbesondere solchen, die durch Rechte an geistigem Eigentum geschützt sind, eine nicht exklusive, übertragbare, gebührenfreie, weltweit gültige Lizenz zur Nutzung, Vervielfältigung, öffentlichen Zugänglichmachung (z. B. zur Aufführung oder Ausstellung), Veröffentlichung, Übersetzung, Veränderung, Schaffung von abgeleiteten Werken und Weitergabe Ihres nutzergenerierten Inhalts in Verbindung mit den Spotify-Diensten über jedwedes Medium, gleich, ob ausschließlich oder in Verbindung mit anderen Inhalten oder Materialien, in jeder Weise und auf jede Art, Verfahren oder Technologie, unabhängig davon, ob diese heute bereits bekannt ist oder hiernach entwickelt wird. Diese Lizenz dient nur dem Zweck, Ihnen und anderen Nutzern die Spotify-Dienste zur Verfügung zu stellen. Soweit zu diesem Zweck erforderlich, dürfen wir die diese Rechte unterlizenzieren, insbesondere an verbundene Unternehmen der Spotify-Gruppe oder an Anbieter von mit dem Spotify-Dienst verknüpften Drittanwendungen. Da wir auch Dienstleister einschalten, die uns bei der Bereitstellung der Spotify-Dienste unterstützen, gestatten Sie uns, die nutzergenerierten Inhalte durch solche Dienstleister in unserem Auftrag nutzen zu lassen, soweit dies für den vorgenannten Zweck erforderlich ist. Abgesehen von den hierin gesondert eingeräumten Rechten behalten Sie alle Rechte, einschließlich der Rechte an geistigem Eigentum, an nutzergenerierten Inhalten.

Sie können diese Lizenz vorbehaltlich der Bestimmungen dieses Absatzes jederzeit beenden, indem Sie die Vereinbarung mit uns kündigen. Wir weisen allerdings darauf hin, dass wir zur Aufrechterhaltung des Betriebs der Spotify-Dienste und zu Zwecken der Informationssicherheit Sicherheitskopien erstellen müssen und dass ggf. von Ihnen gelöschte, nutzergenerierte Inhalte für einen zeitlich begrenzten Zeitraum noch in derartigen Sicherheitskopien enthalten seien können.

Feedback

Wenn Sie Spotify in Zusammenhang mit den Spotify-Diensten oder Inhalten Feedback geben oder Ideen oder Vorschläge unterbreiten („Feedback"), erkennen Sie an, dass das Feedback nicht vertraulich ist und Sie Spotify das Recht einräumen, Ihr Feedback uneingeschränkt und unentgeltlich zu nutzen. Feedback wird als nutzergenerierter Inhalt betrachtet.

6.3 Inhalte in den Spotify-Diensten

In jedem Teil der Spotify-Dienste können die Inhalte, auf die Sie zugreifen, und auch ihre Auswahl und Platzierung, von kommerziellen Überlegungen beeinflusst sein, insbesondere den Verträgen zwischen Spotify und Dritten.

Einige Inhalte, die von Spotify lizenziert oder geschaffen oder die an Spotify bereitgestellt werden oder die Spotify in anderer Weise zur Verfügung stellt (z.B. Podcasts), können Werbung enthalten. Im Rahmen der Spotify-Dienste werden Ihnen diese Inhalte unverändert zugänglich gemacht.

6.4 Rechteverletzung und Meldung nutzergenerierter Inhalte

Spotify respektiert Rechte an geistigem Eigentum. Wenn Sie der Auffassung sind, dass Ihre Rechte an geistigem Eigentum oder sonstige Rechte durch bestimmte nutzergenerierte Inhalte verletzt werden, lesen Sie bitte die Urheberrechtsbestimmungen von Spotify. Wird Spotify durch einem Rechteinhaber unter Verwendung der von Spotify bereitgestellten Formulare eine Verletzung von Urheberrechten durch bestimmte nutzergenerierte Inhalte gemeldet, kann Spotify nach alleinigem Ermessen beschließen, die betreffenden nutzergenerierten Inhalte aus den Spotify-Diensten zu entfernen oder andere Maßnahmen zu ergreifen, die Spotify im Einklang mit den Bestimmungen der Ziffer 6 für geeignet erachtet. Ist der betreffende Nutzer bzw. die betreffende andere Partei der Auffassung, dass durch die nutzergenerierten Inhalte keine Rechte verletzt werden, kann er oder sie unter bestimmten Umständen eine Gegenmeldung an Spotify übermitteln, mit der Bitte um Wiederherstellung des entfernten Inhalts, der Spotify nach alleinigem Ermessen nachkommt oder nicht nachkommt.

Wenn Sie der Auffassung sind, dass bestimmte nutzergenerierte Inhalte nicht den Vorgaben der Nutzerrichtlinien entsprechen, füllen Sie bitte unser Formular zur Meldung von Inhalten aus.

7 Nutzerrichtlinien

Spotify respektiert Rechte an geistigem Eigentum und erwartet dies auch von Ihnen. Wir haben einige Grundregeln festgelegt, die Sie bei der Nutzung der Spotify-Dienste beachten müssen, um sicherzustellen, dass auch in Zukunft jeder gerne Spotify nutzt. Sie sind verpflichtet, diese Regeln zu beachten und sollten auch andere dazu ermutigen.

Folgendes ist unter keinen Umständen gestattet:

Das Kopieren, Weiterverbreiten, Vervielfältigen, „Rippen", Aufzeichnen, Übertragen, öffentliche Aufführen oder Ausstellen, Senden oder die öffentliche Zugänglichmachung von Spotify-Diensten oder den Inhalten oder Teilen davon oder eine sonstige Nutzung der Spotify-Dienste oder der Inhalte, die im Rahmen der Vereinbarung oder nach den geltenden gesetzlichen Bestimmungen nicht ausdrücklich zulässig ist oder in anderer Weise Rechte an geistigem Eigentum (z.B. Urheberrechte) in Bezug auf die Spotify-Dienste oder die Inhalte oder einen Teil davon verletzt;
Nutzung der Spotify-Dienste zum Importieren oder Kopieren lokaler Dateien, für die Sie nicht die Berechtigung besitzen, sie auf diese Weise zu importieren oder zu kopieren;
Übertragen von Inhalten aus dem Cache eines autorisierten Geräts auf eine anderes Gerät, gleich auf welche Weise;
Reverse-Engineering, Dekompilierung, Disassemblierung, Modifikation oder Erstellung abgeleiteter Werke auf Basis der Spotify-Dienste, der Inhalte oder eines Teils davon, soweit dies nicht nach den geltenden gesetzlichen Bestimmungen zulässig ist. Ist es Ihnen nach den geltenden gesetzlichen Bestimmungen gestattet, Spotify-Dienste oder Inhalte zu dekompilieren, soweit dies erforderlich ist, um die Informationen zu erhalten, die für die Erstellung eines unabhängigen Programms, das mit den Spotify-Diensten oder mit einem anderen Programm betrieben werden kann, benötigt werden, dürfen die Informationen, die Sie auf diesem Wege erlangen (a) ausschließlich für den vorgenannten Zweck verwendet werden, (b) nicht ohne die vorherige schriftliche Zustimmung von Spotify an Dritte weitergegeben werden, wenn die Weitergabe an diese für die Erreichung des Zweckes nicht notwendig ist, und (c) nicht zur Entwicklung einer Software oder eines Dienstes mit im Wesentlichen ähnlicher Ausdrucksform wie die Spotify-Dienste oder die Inhalte oder Teile davon verwendet werden;
Umgehung der von Spotify, seinen Lizenzgebern oder Dritten zum Schutz der Inhalte oder der Spotify-Dienste verwendeten Technologien;
Verkauf, Vermietung, Unterlizenzierung oder Leasing der Spotify-Dienste oder der Inhalte oder eines Teils davon;
Umgehung der von Spotify oder seinen Lizenzgebern angewendeten geographischen Beschränkungen;
künstliche Erhöhung des Wiedergabezählers („Play Count") oder des Follower-Zählers („Follow Count") oder sonstige Manipulation der Spotify-Dienste (i) durch Nutzung von Bots, Scripts oder andere automatisierte Prozesse, (ii) durch Gewährung oder Entgegennahme einer (finanziellen oder sonstigen) Gegenleistung oder (iii) auf andere Weise;
Entfernung oder Veränderung (insbesondere zum Zweck der Verschleierung des Inhabers oder der Quelle von Inhalten oder der Änderung von Angaben zum Inhaber oder der Quelle von Inhalten) von Hinweisen zu bestehenden Urheberrechten, Markenrechten oder sonstige Rechten an geistigem Eigentum, die in den Inhalten oder den Spotify-Diensten enthalten sind oder über die Spotify-Dienste übermittelt werden;
Weitergabe Ihres Passworts an eine andere Person oder Nutzung des Benutzernamens und Passworts einer anderen Person;
„Crawlen" der Spotify-Dienste oder Nutzung sonstiger automatisierter Verfahren (insbesondere Bots, Scrapers und Spiders), um Informationen aus Spotify oder den Spotify-Diensten anzusehen, auf diese zuzugreifen oder diese zu sammeln;
Verkauf eines Benutzerkontos oder einer Wiedergabeliste oder sonstige Entgegennahme oder das Anbieten der Entgegennahme einer finanziellen oder sonstigen Gegenleistung für die Beeinflussung eines Konto- oder Listennamens oder des Inhalts eines Kontos oder einer Wiedergabeliste; oder
künstliche Unterstützung von Inhalten durch automatisierte Verfahren oder auf andere Weise.

Bitte respektieren Sie Spotify, die Urheber der Inhalte und andere Nutzer der Spotify-Dienste. Beteiligen Sie sich nicht Aktivitäten, posten Sie keine nutzergenerierten Inhalte und registrieren und/oder nutzen Sie keine Benutzernamen, auf die Folgendes zutrifft bzw. die Materialien umfassen, auf die Folgendes zutrifft:

die anstößig, beleidigend, diffamierend, pornographisch, drohend oder obszön sind;
die rechtswidrig sind oder deren Zweck in der Begehung oder der Begünstigung der Begehung einer gesetzwidrigen Handlung, gleich welcher Art besteht, darin eingeschlossen die Verletzung von Rechten an geistigem Eigentum, Persönlichkeitsrechten oder von Schutzrechten von Spotify oder Dritten;
die Ihr Passwort enthalten oder bewusst das Passwort eines anderen Nutzers enthalten oder bewusst personenbezogene Daten Dritter enthalten oder die Erlangung derartiger personenbezogener Daten bezwecken;
die schädliche Inhalte wie Malware, Trojaner oder Viren enthalten oder in anderer Weise den Zugang eines Nutzers zu den Spotify-Diensten stören;
mit denen andere Nutzer belästigt oder gemobbt werden sollen oder werden;
mit denen Sie sich als ein anderer Nutzer oder eine andere natürliche oder juristische Person ausgeben oder mit denen Ihre Zugehörigkeit zu einem anderen Nutzer oder einer anderen natürlichen oder juristischen Person falsch dargestellt werden oder die in anderer Weise betrügerisch, unrichtig, täuschend oder irreführend sind;
die die Übermittlung unerwünschter Massenmails oder anderer Spam-Formen („Spam"), Werbemails, Kettenbriefe etc. mit sich bringen;
die kommerzielle Aktivitäten oder Verkaufsaktivitäten wie Werbung, Verkaufsförderungsmaßnahmen, Wettbewerbe, Gewinnspiele oder Schneeballsysteme umfassen, die von Spotify nicht ausdrücklich autorisiert wurden;
die auf kommerzielle Angebote von Produkten oder Dienstleistungen verlinken oder verweisen oder in anderer Weise kommerzielle Produkte oder Dienstleistungen bewerben, soweit dies von Spotify nicht ausdrücklich autorisiert wurde;
die die Spotify-Dienste beeinträchtigen oder in anderer Weise stören, die die Spotify-Dienste oder Spotifys Computersysteme, Netzwerk, Nutzungsregeln, Sicherheitskomponenten, Authentifizierungsmaßnahmen oder sonstige Maßnahmen zum Schutz der Spotify-Dienste, der Inhalte oder Teilen davon manipulieren, verletzen oder versuchen, Schwachstellen in den Spotify-Diensten oder in Spotifys Computersystemen, Netzwerk, Nutzungsregeln, Sicherheitskomponenten, Authentifizierungsmaßnahmen oder sonstigen Maßnahmen zum Schutz der Spotify-Dienste, der Inhalte oder Teilen davon zu erkennen und diese auf entsprechende Schwachstellen zu durchsuchen oder zu testen; oder
die nach Ansicht von Spotify gegen die Vereinbarung verstoßen.

Sie erklären sich damit einverstanden, dass das Posten von nutzergenerierten Inhalten, die gegen die Bestimmungen dieser Nutzerrichtlinien verstoßen (oder in Bezug auf welche Spotify Grund zu der Annahme hat, dass sie gegen die Bestimmungen dieser Nutzerrichtlinien verstoßen) zur Folge haben kann, dass Ihr Spotify-Konto vorübergehend oder – bei wesentlichen oder wiederholten Verstößen – dauerhaft gesperrt wird, wobei Spotify Ihre berechtigten Interessen berücksichtigt. In diesem Fall wird Spotify Sie entsprechend vorab informieren, soweit dies angemessen ist. Sie erklären sich ferner damit einverstanden, dass Spotify in diesen Fällen Ihren Benutzernamen zurückfordern kann; dies gilt auch, wenn die Vereinbarung gemäß ihren Bestimmungen gekündigt werden.

Bitte seien Sie umsichtig bei der Nutzung der Spotify-Dienste und beim Teilen von Inhalten. Die Spotify-Dienste beinhalten soziale und interaktive Funktionen, darunter auch die Möglichkeit, nutzergenerierte Inhalte zu posten, Inhalte zu teilen und bestimmte Informationen über sich zu veröffentlichen. Bitte denken Sie daran, dass Informationen, die Sie teilen oder die öffentlich zugänglich sind, von anderen Nutzern auf Spotify oder im Internet genutzt und wieder geteilt werden können und nutzen Sie Spotify deswegen bitte vorsichtig und bedenken Sie Ihre Kontoeinstellungen.

Spotify ist für Ihre Entscheidung, Material im Rahmen der Spotify-Dienste zu posten, nicht verantwortlich.

8 Einschränkungen und Änderungen der Spotify-Dienste

Spotify wird angemessene Anstrengungen unternehmen, um die Spotify-Dienste betriebsbereit zu halten. Aufgrund bestimmter technischer Schwierigkeiten, Wartungsarbeiten oder Tests oder aufgrund von Aktualisierungen, die zur Abbildung von Änderungen der maßgeblichen gesetzlichen Bestimmungen oder regulatorischen Anforderungen erforderlich sind, kann es jedoch gelegentlich zu vorübergehenden Störungen kommen.

Unbeschadet des Vorstehenden wird Ihnen Spotify, wenn Sie für kostenpflichtige Abonnements Zahlungen an Spotify im Voraus geleistet haben und Spotify diese kostenpflichtigen Abonnements vor Ablauf des vorausbezahlten Zeitraums (definiert in Ziffer 4.1) nach Maßgabe dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen dauerhaft einstellt, die im Voraus gezahlten Gebühren für den vorausbezahlten Zeitraum nach der Einstellung erstatten. Sie verstehen, stimmen zu und sind damit einverstanden, dass Spotify nicht zu Upgrades oder Updates der Spotify-Dienste verpflichtet ist oder dazu, bestimmte Inhalte über die Spotify-Dienste bereitzustellen.

9 Markenkonten

Wenn Sie ein Spotify-Konto im Namen eines Unternehmens, einer Organisation, einer juristischen Person oder einer Marke (eine „Marke" bzw. ein solches Konto „Markenkonto") anlegen, gelten die Begriffe „Sie", „Ihr(e)", wie Sie in allen Teilen der Vereinbarung verwendet werden, für Sie und die Marke.

Wenn Sie ein Markenkonto erstellen, sichern Sie zu, dass Sie zur Gewährung aller Befugnisse und Lizenzen aus der Vereinbarung autorisiert sind und binden damit die Marke an die Vereinbarung.

Die Marke darf Nutzern folgen und Wiedergabelisten erstellen und teilen, vorausgesetzt, dass die Marke keine Handlungen vornimmt, die implizieren, dass die Marke die Nutzer, Künstler, Songwriter oder sonstigen Personen, denen sie folgt, empfiehlt oder von diesen empfohlen wird oder zwischen diesen und der Marke eine kommerzielle Beziehung besteht, es sei denn, die Marke hat die hierfür erforderlichen Rechte gesondert erworben. Zudem müssen Marken gegenüber unseren Nutzern in Bezug auf die Unterstützung von Künstlern, Songwritern, Nutzern oder sonstigen Parteien und die Leistung von Vergütungen an diese transparent sein und bei den oben genannten Aktivitäten alle geltenden gesetzlichen Bestimmungen, Vorschriften und Verhaltenskodizes einhalten.

10 Kundenservice, Informationen, Fragen und Beschwerden

10.1 Spotify Support Community

Die Spotify Support Community („Community") bietet Raum für Diskussionen und den Austausch von Informationen, Tipps und anderen Materialien in Zusammenhang mit den Spotify-Diensten. Wenn Sie die Community nutzen wollen, müssen Sie (1) ein aktives Spotify-Konto besitzen und (2) ein "Community-Konto" anlegen, indem Sie den entsprechenden Anweisungen auf der Registrierungsseite der Community folgen. Sie sichern zu, dass Ihre Angaben bei der Registrierung wahr, richtig und vollständig sind und Sie diese Angaben aktuell und auf dem neuesten Stand halten werden. Sie erklären sich damit einverstanden, dass Spotify berechtigt ist, Ihren Nutzernamen zurückzufordern bzw. abzuändern, wenn Sie gegen die Bestimmungen dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen verstoßen oder Spotify Grund zu der Annahme hat, dass Sie gegen die Bestimmungen der Allgemeinen Nutzungsbedingungen verstoßen, wobei Spotify Ihre berechtigten Interessen berücksichtigt. In diesem Fall wird Spotify Sie entsprechend vorab informieren, soweit dies angemessen ist. Dies gilt auch, wenn die Vereinbarung gemäß ihren Bestimmungen gekündigt wird.

Es ist ausdrücklich untersagt, in Ihr Profil irgendwelche Informationen aufzunehmen, die suggerieren, dass Sie ein Mitarbeiter von Spotify oder Moderator sind, oder anderweitig als solch ein Mitarbeiter oder Moderator im Rahmen der Nutzung der Community aufzutreten.

Die Informationen, Hinweise oder andere Inhalte, gleich welcher Art, die in der Community gepostet werden („Community-Inhalte"), stellen keinen offiziellen Support durch Spotify dar. Für offiziellen Support im Hinblick auf Fragen zu Ihrem Nutzerkonto oder zur Zahlung wenden Sie sich bitte an unseren Customer Support, den sie über unser Kontaktformular erreichen können. Sie erkennen an, dass die Meinungen, die in den Community-Inhalten zum Ausdruck gebracht werden, ausschließlich die Meinungen der Mitwirkenden, die diese Community-Inhalte bereitgestellt haben, darstellen, und nicht die Meinungen oder Richtlinien von Spotify oder von mit Spotify verbundenen Unternehmen darstellen.

Die Community nutzt ein Belohnungsprogramm, mit dem Spotify nach eigenem Ermessen Nutzer auf der Basis ihrer Gesamtbeiträge zu der Community belohnen kann. Sie erkennen an, dass die Entscheidung von Spotify in Bezug auf eine Belohnung endgültig und bindend ist. Spotify behält sich vor, Personen von der Teilnahme am Belohnungsprogramm auszuschließen. Hat Spotify einem Nutzer bereits den Erwerb der Belohnung mitgeteilt, kann Spotify dem Nutzer die Belohnung aufgrund von wichtigen Gründen gleichwohl verweigern. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor bei Manipulationen im Zusammenhang mit dem Nutzer-Account oder bei Verstößen gegen diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen, insbesondere wenn sich herausstellt, dass der Nutzer unwahre oder falsche Angaben gemacht hat. Eine Haftung von Spotify für Schäden, die durch technische Störungen der Community, Verzögerungen oder Unterbrechungen in der Übermittlung, und/oder durch Verlust oder Löschung von Inhalten, z.B. aufgrund von Cyberangriffen oder Schadprogrammen (wie etwa Viren etc) verursacht werden, ist ausgeschlossen.

10.2 Kundenbetreuung, Informationen, Fragen und Beschwerden

Wenn Sie Fragen zu Ihrem Konto oder zu Zahlungen haben („Fragen an die Kundenbetreuung"), informieren Sie sich bitte auf unserer Webseite unter "Über uns" hinsichtlich der zuständigen Kundenbetreuung.

Wenn Sie uns kontaktieren möchten, klicken Sie bitte für weitere Informationen hier.

11 Ausfuhrkontrolle

Sie sichern zu, dass (1) Sie nicht in Kuba, im Iran, in Nordkorea, im Sudan oder in Syrien wohnhaft bzw. ansässig sind und (2) keine „Denied Party" gemäß der hier abrufbaren Liste sind. Insbesondere erklären Sie sich einverstanden, dass Sie Produkte, Software oder Technologien (einschließlich der aus oder auf der Basis dieser Technologien abgeleiteten Produkte), die Sie von Spotify im Rahmen der Vereinbarung erhalten, weder direkt noch indirekt in bzw. an nach den geltenden gesetzlichen Bestimmungen unzulässige Zielländer oder juristische oder natürliche Personen verkaufen, exportieren, re-exportieren, übertragen, umleiten oder anderweitig veräußern dürfen, ohne zuvor die nach den jeweiligen gesetzlichen Bestimmungen und Vorschriften erforderliche Erlaubnis der zuständigen staatlichen Stellen eingeholt zu haben.

12 Laufzeit und Kündigung

Die Vereinbarung bleibt wirksam, bis sie von Ihnen oder von Spotify gekündigt werden.

Die Vereinbarung kann sowohl durch Spotify als auch durch Sie jederzeit mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende gekündigt werden.

Spotify kann die Vereinbarung aus wichtigem Grund kündigen oder Ihren Zugang zu den Spotify-Diensten aus wichtigem Grund sperren, insbesondere im Falle einer unberechtigten Nutzung der Spotify-Dienste und/oder der Inhalte und/oder der wesentlichen oder wiederholten Nichteinhaltung der Vereinbarung Ihrerseits, wobei wir Ihre berechtigten Interessen berücksichtigen werden. Für den Fall, dass Sie oder Spotify die Vereinbarung kündigen oder Spotify Ihren Zugang zu den Spotify-Diensten sperrt, erklären Sie sich damit einverstanden, dass Spotify Ihnen gegenüber nur nach Maßgabe der Bestimmungen der Ziffer 14 haftet. Ihr gesetzliches Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

Um in Erfahrung zu bringen, wie Sie Ihr Spotify-Konto kündigen können, setzen Sie sich bitte mithilfe des Customer Service-Kontaktformulars mit uns in Verbindung, das auf unserer „Über uns"-Seite abrufbar ist.

Die Bestimmungen der Vereinbarung, die entweder ausdrücklich oder ihrer Art nach auch nach Beendigung der Bedingungen gelten müssen, gelten über die Beendigung hinaus fort, insbesondere die Bestimmungen der Ziffern 3.3, 6.1, 10.2, 13, 14, 16, 18 und 19.

13 Gewährleistung

SIE SIND DAMIT EINVERSTANDEN, DASS DIE KOSTENLOSEN SPOTIFY-DIENSTE „IM IST-ZUSTAND" UND „NACH VERFÜGBARKEIT" BEREITGESTELLT WERDEN .

SOWEIT NICHT AUSDRÜCKLICH ANDERS ANGEGEBEN, SIND DIE BESTIMMUNGEN DER VEREINBARUNG NICHT ALS VERSCHULDENSUNABHÄNGIGE GARANTIE ZU VERSTEHEN.

14 Haftungsbeschränkung

Spotify haftet unter der Vereinbarung uneingeschränkt für Schäden aufgrund einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für sonstige Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von Spotify oder seinen gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

Soweit Spotify nicht nach den Bestimmungen des ersten Absatzes uneingeschränkt haftet, ist im Falle einer auf einfacher Fahrlässigkeit beruhenden Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht die Haftung von Spotify auf Schadens- oder Aufwendungsersatz auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung der Vereinbarungüberhaupt erst ermöglicht und auf deren Erfüllung Sie regelmäßig vertrauen und auch vertrauen dürfen (Kardinalpflichten).

Die Haftung von Spotify aufgrund der anwendbaren produkthaftungsrechtlichen Vorschriften bleibt unberührt.

Über die vorgenannten Fälle hinaus ist eine Haftung von Spotify ausgeschlossen. In diesen Fällen steht Ihnen bei Problemen oder Unzufriedenheit mit den Spotify-Diensten als einzige und ausschließliche Abhilfe die De-Installation der Spotify-Software und die Beendigung der Nutzung der Spotify-Dienste zur Verfügung.

Wir haften nicht für Schäden aufgrund eines Datenverlusts, soweit der Schaden hätte verhindert werden können, wenn Sie in angemessenen Abständen Sicherungskopien angefertigt hätten.

15 Rechte Dritter

Soweit nicht in dieser Ziffer festgelegt, ist die Vereinbarung nicht dazu gedacht, irgendjemandem außer Ihnen und Spotify Rechte einzuräumen und keinesfalls wird durch die Vereinbarung zugunsten Dritter Rechte begründet. Ferner unterliegt das Recht zur Kündigung der Vereinbarung und das Recht zum Rücktritt von der Vereinbarung sowie das Recht, einer Änderung, einem Verzicht auf oder der Abwicklung der Vereinbarung zuzustimmen, nicht der Zustimmung einer anderen Person.

Wenn Sie die App aus dem App-Store von Apple Inc. („Apple") heruntergeladen haben oder wenn Sie die App auf einem iOS-Gerät nutzen, erkennen Sie an, dass Sie den folgenden Hinweis in Bezug auf Apple gelesen und verstanden haben und sich damit einverstanden erklären. Diese Vereinbarung wird nur zwischen Ihnen und Spotify und nicht mit Apple geschlossen. Apple ist für die Spotify-Dienste und Inhalte der Spotify-Dienste nicht verantwortlich. Apple ist in keiner Weise verpflichtet, in Bezug auf die Spotify-Dienste Wartungs- oder Support-Dienste bereitzustellen. Bei einer Nichtkonformität der Spotify-Dienste mit einer geltenden Gewährleistung können Sie Apple informieren und Apple wird Ihnen den Kaufpreis der jeweiligen App erstatten; soweit gesetzlich zulässig, hat Apple keine weitere Gewährleistungsverpflichtung in Bezug auf die Spotify-Dienste. Apple ist nicht verantwortlich für die Bearbeitung Ihrer Ansprüche oder der Ansprüche Dritter in Bezug auf die Spotify-Dienste oder Ihren Besitz und/oder Ihre Nutzung der Spotify-Dienste, darin eingeschlossen (1) Produkthaftungsansprüche, (2) Ansprüche in Bezug auf die Nichtkonformität der Spotify-Dienste mit anwendbaren gesetzlichen oder regulatorischen Anforderungen und (3) Ansprüche aufgrund verbraucherschutzrechtlicher oder ähnlicher Vorschriften. Apple ist nicht für die Untersuchung, Abwehr, Beilegung oder Erfüllung von Ansprüchen Dritter verantwortlich, wonach die Spotify-Dienste und/oder Ihr Besitz und Ihre Nutzung der App die Rechte dieses Dritten an geistigem Eigentum verletzen. Sie verpflichten sich, bei der Nutzung der Spotify-Dienste anwendbare Bestimmungen Dritter einzuhalten. Apple und die Apple-Tochtergesellschaften sind Begünstigte dieser Vereinbarung und mit Ihrer Zustimmung zu dieser Vereinbarung erhält Apple das Recht (und es wird als von Apple angenommen betrachtet), diese Vereinbarung als Begünstigter dieser Vereinbarung gegen Sie durchzusetzen. Sie sichern hiermit zu und garantieren, dass (1) Sie nicht in einem von einem Embargo der US-Regierung betroffenen Land oder einem Land, das von der US-Regierung als ein „den Terrorismus unterstützendes Land" klassifiziert wurde, ansässig sind und (2) dass sie nicht in einer von der US-Regierung geführten Verbots- oder Beschränkungsliste aufgeführt sind.

16 Salvatorische Klausel, Verzicht und Auslegung

Soweit in der Vereinbarung nicht anders angegeben, berührt die Unwirksamkeit oder Nichtdurchsetzbarkeit einer Bestimmung der Vereinbarung oder eines Teils davon, unabhängig vom Grund der Unwirksamkeit oder Nichtdurchsetzbarkeit, nicht die Wirksamkeit oder Durchsetzbarkeit der übrigen Bestimmungen der Vereinbarung.

Die Nichtdurchsetzung der Vereinbarung oder einer Bestimmung dieser durch Spotify oder einen begünstigten Dritten stellt keinen Verzicht durch Spotify oder den jeweiligen begünstigten Dritten auf das Recht zur Durchsetzung dieser dar.

Im Sinne dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen sind die Wörter „insbesondere" und „eingeschlossen" und Abwandlungen dieser so auszulegen, als folgten ihnen die Wörter „ohne Einschränkung".

17 Abtretung

Spotify kann die Vereinbarung an die folgenden, mit Spotify verbundenen Unternehmen (aufgeführt unter https://www.scdn.co/pdf/SpotifyEntities.pdf) übertragen. Ferner kann Spotify jedes seiner Rechte aus der Vereinbarung abtreten und jede seiner Pflichten aus der Vereinbarung übertragen. Sie können die Vereinbarung weder ganz noch teilweise an Dritte abtreten und Ihre Rechte aus der Vereinbarung nicht an Dritte übertragen oder unterlizenzieren.

18 Schadloshaltung

Sie verpflichten sich, Spotify von sämtlichen Schäden (Anwaltshonorare und -kosten in angemessener Höhe eingeschlossen) freizustellen aus oder in Zusammenhang mit (1) einem Verstoß durch Sie gegen die Vereinbarung; (2) nutzergenerierten Inhalten, die Sie posten oder in anderer Weise beitragen; (3) einer Aktivität, der Sie im Rahmen der Spotify-Dienste oder über diese nachgehen und (4) einer Verletzung von gesetzlichen Bestimmungen oder Rechten eines Dritten durch Sie. Die vorstehende Schadloshaltungsklausel gilt nicht, wenn Sie den Verstoß bzw. die Verletzung nicht zu vertreten haben.

19 Rechtswahl und Gerichtsstand

Soweit nach dem zwingenden Recht eines Mitgliedstaates der Europäischen Union oder eines anderen Landes nicht etwas anderes vorgeschrieben ist, unterliegt die Vereinbarung (und etwaige aus oder in Zusammenhang damit entstehenden außervertraglichen Streitigkeiten/Ansprüche) deutschem Recht, unter Ausschluss der Kollisionsnormen. Spotify nimmt bei Verträgen, für die die vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten, nicht an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil.