Spotify®-Nutzungsbedingungen

Fassung vom 30. November 2011

Das vorliegende Dokument (die „Vereinbarung”) stellt eine rechtsverbindliche Vereinbarung zwischen Ihnen und der Spotify Austria GmbH, einer in Österreich unter der Nummer FN 354148 g eingetragenen Gesellschaft („Spotify”), dar und regelt die Bedingungen für Ihre Nutzung der Spotify-Anwendersoftware, einschließlich des in Ziffer 5. definierten „Mobile Clients” (die „Spotify-Anwendersoftware”), sowie des (nachfolgend definierten) Online-Streaming-Services von Spotify, die jeweils auf den Spotify-Websites (wie in der Datenschutzrichtlinie von Spotify festgelegt) erhältlich sind. Der Spotify-Service steht in folgenden Versionen zur Verfügung: als eine durch Werbung finanzierte, für den Nutzer kostenfreie Serviceleistung, bei der es während der ersten 6 Monate nach Einrichtung Ihres Spotify-Kontos keine monatliche Obergrenze hinsichtlich der Spieldauer oder der Anzahl der Abspielungen eines bestimmten Titels gibt und die Spieldauer danach auf maximal 10 Stunden monatlich und maximal 5 Abspielungen pro einzelnem Titel begrenzt ist (der „Free Service”), als eine werbefreie Version des Spotify-Services, für die Sie ein monatliches oder jährliches Abonnement bezahlen (der „Unlimited Service”); als werbefreie Version des Spotify-Services einschließlich eines Offline-Modus, der das Anhören von Musik ohne bestehende Internetverbindung mittels bedingter Downloads ermöglicht sowie weiterer zusätzlicher Funktionen, für die Sie ein monatliches oder jährliches Abonnement bezahlen (der „Premium Service”) und als Version, die den Zugriff auf die Funktionen des Spotify-Services mittels eines getragenen, mobilen Handsets erlaubt (der „mobile Service”). Der Spotify-Service ermöglicht Ihnen auch den Kauf dauerhafter Kopien von Musiktiteln („dauerhafte Downloads”) in der Form einzelner dauerhafter Downloads („a la Carte- Download(s)”) oder als Pakete dauerhafter Downloads („Download-Paket(e)”). A la Carte- Downloads und Download-Pakete werden gemeinsam als der „Download-Service” bezeichnet. Beim Kauf eines Download-Paketes erhalten Sie Punkte, die Sie für dauerhafte Downloads einlösen können („Download-Credits”). Ein Download-Credit ermöglicht das Herunterladen eines dauerhaften Downloads. Der Unlimited Service, Premium Service, mobile Service und Download-Service werden gemeinsam als der „kostenpflichtige Spotify-Service” bezeichnet. Free Service, Unlimited Service, Premium Service, mobiler Service und Download-Service werden gemeinsam als der „Spotify-Service” bezeichnet. Bitte beachten Sie, dass Sie vor Nutzung der Spotify-Anwendersoftware und des Spotify-Services die Bedingungen der vorliegenden Vereinbarung gelesen und Ihr Einverständnis damit erklärt haben müssen. Stimmen Sie den Bedingungen der Vereinbarung nicht zu, sind Sie NICHT zur Nutzung der Spotify-Anwendersoftware und des Spotify-Services berechtigt. Detaillierte Beschreibungen der einzelnen, in dem kostenpflichtigen Spotify-Service enthaltenen Funktionen finden Sie auf den Spotify-Websites.

1. Vertragsabschluss

Durch Einrichtung eines Spotify-Kontos entweder durch Spotify oder durch eine dritte Partei wie beispielsweise Facebook Ireland Limited („Facebook”) oder durch den Beginn des Downloads der Spotify-Anwendersoftware auf der Facebook-Website oder durch Nutzung der Spotify-Anwendersoftware (unter anderem einschließlich des Downloads der genannten Anwendung) oder des Spotify-Services bestätigen Sie, dass Ihr Mindestalter 18 Jahre beträgt oder Sie mindestens 12 Jahre alt sind und über das Einverständnis Ihrer Eltern oder Erziehungsberechtigten zum Abschluss dieser Vereinbarung verfügen, dass Sie Ihren Wohnsitz in einem Staat haben, in dem Spotify den Spotify-Service anbietet, dass sämtliche Informationen, die Sie bei der Registrierung an Spotify übermitteln, wahr, exakt und vollständig sind , dass Sie diese Informationen aktualisieren werden, um sie auf dem jeweils gültigen Stand zu halten und dass Sie die Bedingungen dieser Vereinbarung sowie die Datenschutzrichtlinie von Spotify akzeptieren. Hiermit stimmen Sie außerdem der Kündigung aller vorherigen Spotify-Bedingungen zu, die mit der Spotify Limited, einer im Vereinigten Königreich unter der Nummer 06436047 eingetragenen Gesellschaft („Spotify Ltd.”) vereinbart waren (sofern zutreffend).

2. Änderungen der Vereinbarung

Spotify ist nach eigenem Ermessen zur Änderung dieser Vereinbarung berechtigt. Wesentliche Änderungen werden Ihnen mitgeteilt, und Ihre Einverständniserklärung und / oder Ihre fortgesetzte Nutzung der Spotify-Anwendersoftware oder des Spotify-Services nach Mitteilung der Änderungen an dieser Vereinbarung begründen Ihre Zustimmung zu den Änderungen.

3. Lizenzerteilung

Sie erhalten ein beschränktes, nicht exklusives, widerrufliches Recht zur Nutzung der Spotify-Anwendersoftware (einschließlich des Rechts zum Download der genannten Anwendung) und des Spotify-Services für persönliche, nicht kommerzielle Zwecke und zum Erhalt der Medieninhalte, die in Ihrem Heimatstaat durch der Spotify-Service zugänglich gemacht werden, im Stream (und –soweit Sie den Premium Service oder den mobilen Service erworben haben- durch bedingten Download); beim Erwerb von a la Carte-Downloads oder Download-Paketen erhalten Sie diese Medieninhalte als dauerhafte Downloads. Sie sind nicht zur Übertragung oder zur Erteilung von Unterlizenzen an Ihren Rechten aus dieser Vereinbarung befugt. Ein Nutzungsrecht für in der Spotify-Anwendersoftware enthaltene Fremdkomponenten gilt entweder im Rahmen der vorliegenden Vereinbarung oder zu den entsprechenden Lizenzbedingungen für die Fremdkomponente, soweit zutreffend und wie unter der Rubrik Hilfe der Spotify-Anwendersoftware veröffentlicht.

4. Erwerb des kostenpflichtigen Spotify-Services, der a la Carte-Downloads oder der Download-Pakete

Erklären Sie sich zur Zahlung des Entgelts für den Zugang zu dem jeweiligen kostenpflichtigen Spotify-Service oder für en Erwerb von a la Carte-Downloads oder Download-Paketen bereit, wird dieses Entgelt durch die Gesellschaft erhoben, die von Spotify gemäß der von Ihnen für Ihren Kauf gewählten Zahlungsmethode bestimmt wurde. Bei Zahlung mit Kredit- oder Bankkarte bestätigen Sie mit der Auswahl einer Karte zur Abrechnung, dass Sie zur Vornahme dieses Kaufes berechtigt und der Inhaber der betreffenden Karte sind (d.h. dass die Karte auf Ihren Namen ausgestellt ist). Sämtliche auf den Websites von Spotify genannten Preise verstehen sich inklusive (ggfs.) der Umsatzsteuer sowie sonstiger geltender Steuern und Gebühren. Spotify akzeptiert eine Vielzahl unterschiedlicher Zahlungsmethoden; bitte entnehmen Sie die für Sie günstigste Zahlungsart den Spotify-Websites.

5. Der mobile Service

Zur Nutzung des mobilen Services müssen Sie die aktuellste Mobilversion der Spotify-Anwendersoftware (der „Mobile Client”) auf Ihrem mobilen Handset installiert haben. Der Mobile Client darf nur über die von Spotify autorisierten, offiziellen Vertriebswege erworben werden. Sie sind damit einverstanden, dass Ihr Zugang zum mobilen Service und das Recht zu seiner Nutzung unter der ausdrücklichen Bedingung Ihrer Registrierung als mobiler Abonnent durch den mit dem Mobile Client verbundenen Authentisierungsprozess abhängig ist. Dieser Authentisierungsprozess kann zusätzliche Bedingungen beinhalten, die für den mobilen Service gelten (die „Mobilbedingungen”), und sämtliche Mobilbedingungen sind Bestandteil dieser Vereinbarung. Auf den mobilen Service darf ausschließlich mit von Spotify unterstützten Handsets zugegriffen werden, und Sie akzeptieren, dass für Spotify keine Verpflichtung zur Unterstützung einer bestimmten Machart oder eines bestimmten Modells von Handsets besteht, unabhängig davon, ob diese Machart oder dieses Modell des Handsets derzeit von Spotify unterstützt wird oder in der Vergangenheit unterstützt wurde.

6. Der Download-Service

Im Download-Service erwerben Sie die dauerhaften Downloads entweder als a la Carte-Downloads oder in Download-Paketen.

Download-Pakete sind in Paketen zu 10, 15, 40 oder 100 dauerhaften Downloads erhältlich. Sie können die Download-Pakete entweder nach Auswahl eines oder mehrerer bestimmter Musiktitel erwerben (und behalten die nach Herunterladen dieser bestimmten Musiktitel noch verbliebenen Berechtigungen für dauerhafte Downloads) oder Sie erwerben die Pakete zu einem beliebigen Zeitpunkt, die dann zu Ihrem Konto im Download-Service addiert werden. Ab dem Datum des Erwerbs (das „Startdatum”) haben Sie dreißig (30) Tage Zeit zur Einlösung der dauerhaften Downloads aus dem Download-Paket (der „Einlösungszeitraum”). Der letzte Tag des Einlösungszeitraums wird als „Ablaufdatum” bezeichnet. Sie können den Einlösungszeitraum verlängern, indem Sie vor Erreichen des Ablaufdatums ein weiteres Download-Paket kaufen (ein „relevanter Kauf”), wodurch sich der Einlösungszeitraum für alle noch nicht eingelösten dauerhaften Downloads bis dreißig (30) Tage nach dem relevanten Kauf verlängert. Der Einlösungszeitraum kann auf diese Weise mehrfach, bis zu einer Höchstdauer von neunzig (90) Tagen ab dem Startdatum, verlängert werden.

A la Carte-Downloads werden für einzelne oder mehrere dauerhafte Downloads gekauft und können nur zum dauerhaften Download eines oder mehrerer bestimmter, von Ihnen ausgewählter Musiktitel erworben werden. A la Carte-Downloads werden beim Kauf verbraucht (es gibt bei ihnen keinen Einlösungszeitraum) und gelten nicht als relevanter Kauf.

7. Nutzung zwischengespeicherter Inhalte

Der „Offline Modus” des Premium Services und des mobilen Services ermöglichen Ihnen das Herunterladen temporärer Kopien von Inhalten; diese Kopien dürfen Sie so lange lokal abspielen, wie Sie Ihr Abonnement des betreffenden kostenpflichtigen Services aufrechterhalten. Als Abonnement des Premium Services sind Sie zur Speicherung dieses zwischengespeicherten Inhalts auf bis zu drei (3) Personal Computern berechtigt.

8. Lokale Dateien

Die Spotify-Anwendersoftware erstellt automatisch eine Liste der lokalen Musikdateien, die Sie in Ihrem Computer oder Ihrem sonstigen relevanten Gerät abgespeichert haben. Diese Funktion kopiert oder importiert diese Musikdateien nicht automatisch. Diese automatische Auflistungsfunktion lässt sich in der Ansicht Einstellungen der Spotify-Anwendersoftware deaktivieren. Die „lokale Dateien”-Funktion des Spotify-Services gibt Ihnen die Möglichkeit, lokale Dateien, die Sie in Ihrem Computer oder Ihrem sonstigen relevanten Gerät abgespeichert haben, in die Spotify-Anwendersoftware zu importieren oder mittels des Mobile Clients lokale Dateien von Ihrem Computer auf Ihr mobiles Handset oder sonstiges relevantes Gerät zu kopieren. Sie dürfen nur rechtmäßig erworbene Dateien importieren oder kopieren; so dürfen Sie den Spotify-Service beispielsweise nicht zum Import oder zum Kopieren von Musik verwenden, die Sie illegal aus dem Internet herunter geladen haben.

9. Preise

Spotify kann die Preise für den kostenpflichtigen Service, die a la Carte-Downloads und die Download-Pakete von Zeit zu Zeit ändern. Im Fall des kostenpflichtigen Spotify-Services wird der geänderte Preis nach Ablauf des zu diesem Zeitpunkt bezahlten Zeitraums (d.h. des Zeitraums, für den Sie bereits bezahlt haben) wirksam. Sämtliche Preisänderungen werden Ihnen mitgeteilt. Wenn Sie nicht möchten, dass dieser geänderte Preis im Hinblick auf Ihren kostenpflichtigen Spotify-Service für Sie rechtsverbindlich wird, können Sie Ihr Abonnement dieses kostenpflichtigen Spotify-Services gemäß Ziffer 15 (Laufzeit und Kündigung) kündigen. Ihre fortgesetzte Nutzung des kostenpflichtigen Spotify-Services nach Mitteilung der Preisänderung begründet Ihre Annahme des neuen Preises.

10. Automatische Verlängerung des Abonnements

Ihr Abonnement des kostenpflichtigen Spotify-Services verlängert sich automatisch am Ende jedes Abonnementzeitraums, sofern Sie Ihr Abonnement nicht vor Ende des Abonnementzeitraums gemäß Ziffer 15 (Laufzeit und Kündigung) kündigen oder, im Fall des mobilen Services, Ihr Zugang zum mobilen Service nicht von Spotify in Übereinstimmung mit den Mobilbedingungen widerrufen wird. Die Verlängerung erfolgt dabei stets für einen Zeitraum von einem Monat, selbst wenn der vorherige Abonnementzeitraum 6 oder 12 Monate betragen hat. Falls Sie einen längeren Verlängerungszeitraum wünschen, loggen Sie sich bitte in Ihr Konto auf den Spotify-Websites ein. Zum Zeitpunkt der Verlängerung erfolgt die Belastung mit dem betreffenden Betrag automatisch in der Zahlungsweise, die Sie zur Zahlung der Kosten für den kostenpflichtigen Spotify-Service bestimmt haben.

11. Karenzzeit

Beim Kauf von a la Carte-Downloads, Download-Paketen oder Zugang zum kostenpflichtigen Spotify-Service über das Internet sind Sie innerhalb von 14 Tagen nach Kauf berechtigt, Ihren Kauf gegen vollständige Kostenrückerstattung zu annullieren. Beachten Sie jedoch bitte, dass Ihr Recht auf Annullierung oder Rücktritt vom Kauf und Kostenrückerstattung dann nicht mehr besteht, wenn Sie sich innerhalb der 14-Tages-Frist in den kostenpflichtigen Spotify-Service einloggen oder die a la Carte-Downloads oder Download-Pakete zu verwenden beginnen; dies gilt selbst dann, wenn Sie sich später nicht mehr in den kostenpflichtigen Spotify-Service einloggen oder keine Download-Credits mehr einlosen.

12. Spotify Social

Die Spotify-Anwendersoftware enthält Funktionen, die es Ihnen ermöglichen, Ihr Profil öffentlich zugänglich zu machen, Links zu Titeln und Playlists mit anderen Nutzern des Spotify-Services zu teilen und Ihre Aktivitäten im Spotify-Service in Funktionalitäten zu integrieren, die von Social Networking-Services dritter Parteien, einschließlich Facebook und Twitter, angeboten werden; dazu gehört auch die Verbindung Ihres Spotify-Kontos mit Ihrem Facebook-Konto („Spotify Social”). Wenn Sie sich für die Aktivierung von Spotify Social einschließlich der Verbindung zu einem Facebook-Konto entscheiden, werden Ihr Spotify-Profil, einschließlich Ihres Facebook-Benutzernamens und Profilsfotos, öffentlich für andere Nutzer des Spotify-Services in der Spotify-Anwendersoftware sichtbar. Bei Verbindung ihres Spotify-Kontos mit einem Facebook-Konto können Sie in den „Einstellungen“ festlegen, ob Sie Ihre Aktivitäten beim Musikhören, einschlie0lich der Veröffentlichung der von Ihnen erstellten Playlists, automatisch mit anderen Spotify-Nutzern oder über Facebook teilen möchten, sofern Sie die Funktion zur Weiterleitung an Facebook aktiviert haben. Dabei akzeptieren Sie, dass Spotify keinerlei Verantwortung für diese Inhalte trägt, sobald sie an Facebook weitergeleitet wurden. Bei Nutzung von Spotify Social sind Sie zu respektvollem Verhalten in Ihrer Interaktion mit anderen Nutzern des Spotify-Services verpflichtet. Spotify behält sich das Recht vor, Ihr Konto nach eigenem Ermessen zu deaktivieren, falls Spotify der Ansicht ist, dass Sie gegen diesen Grundsatz verstoßen. Inakzeptables Verhalten führt zur Kündigung Ihres Kontos und zu Ihrem Ausschluss vom Zugang zum Spotify-Service. Beispiele für inakzeptables Verhalten sind unter anderem:

  1. das Versehen von Playlists mit anstößigen, ausfälligen, verleumderischen, pornografischen oder obszönen Überschriften;
  2. Belästigung oder Drangsalierung anderer Nutzer;
  3. Versendung von Spam-Mails an andere Nutzer über deren Posteingang oder der Einsatz automatischer Mittel zur künstlichen Beförderung von Inhalten und
  4. die Verwendung eines Fotos in Ihrem Profil, das das Urheberrecht eines Dritten verletzt oder anstößig, ausfällig, verleumderisch, pornografisch oder obszön ist.

13. Fremdanwendungen und Inhalte von Fremdanwendungen

Die Rubrik Partner der Spotify-Anwendersoftware verweist auf Softwareanwendungen, die sich im Eigentum Dritter befinden und von diesen betrieben werden („Fremdanwendungen“). Die genannten Fremdanwendungen und sämtliche Fremdinhalte, die durch die betreffenden Anwendungen verfügbar sind („Inhalte von Fremdanwendungen“), werden ausschließlich durch die entsprechenden Dritten und nicht von Spotify bereitgestellt. Für die Nutzung von Fremdanwendungen und Inhalten von Fremdanwendungen gelten die Nutzungsbedingungen der jeweiligen Fremdanwendungen. Für eine Nutzung der Fremdanwendungen und der Inhalte von Fremdanwendungen Ihrerseits gelten Ziffer 18 (Gewährleistungsausschluss) und Ziffer 19 (Haftungsbeschränkung).

14. Nutzungsbeschränkungen

Zur Vermeidung von Missverständnissen akzeptieren Sie, dass Sie nicht berechtigt sind (wobei diese Aufzählung nicht abschließend ist):

  1. Teile der Spotify-Anwendersoftware oder des Spotify-Services oder seiner Inhalte (unter anderem einschließlich von Musiktiteln, Bildern und Texten) zu kopieren, zu reproduzieren, zu „rippen”, aufzunehmen, der Öffentlichkeit zugänglich zu machen oder sonst in einer Weise zu verwenden, die nicht ausdrücklich in dieser Vereinbarung gestattet ist;
  2. Einladungen zum Zugriff auf den Spotify-Service zu verkaufen oder dies zu versuchen oder Codes, die zum Zugriff auf den kostenpflichtigen Spotify-Service dienen, weiter zu verkaufen;
  3. Ihr Passwort anderen Personen zur Verfügung zu stellen oder Nutzernamen und Passwort einer anderen Person zu verwenden;
  4. die Spotify-Anwendersoftware oder den Spotify-Service ganz oder teilweise nachzubauen, zu dekompilieren, zu zerlegen, zu modifizieren oder darauf basierende, abgeleitete Produkte zu erstellen;
  5. die Technologie zu umgehen, die von Spotify, ihren Lizenzgebern oder dritten Parteien zum Schutz der durch die Spotify-Anwendersoftware und den Spotify-Service zugänglichen Inhalte verwendet wird;
  6. Teile der Spotify-Anwendersoftware oder des Spotify-Services zu vermieten oder zu verleasen;
  7. die Spotify-Anwendersoftware oder den Spotify-Service auf eine Weise zu nutzen, die die Bestimmungen der vorliegenden Vereinbarung verletzt;
  8. von Spotify festgelegte räumliche Beschränkungen zu umgehen;
  9. die Anzahl der Abspielungen künstlich zu erhöhen oder die Spotify-Anwendersoftware oder den Spotify-Service in sonstiger Weise durch Verwendung eines Skripts oder eines anderen automatisierten Prozesses zu manipulieren;
  10. lokale Dateien, die Sie nicht auf rechtmäßige Weise erworben haben, in den Spotify-Service zu importieren und
  11. lokale Dateien, die Sie nicht auf rechtmäßige Weise erworben haben, mittels des Mobile Clients auf Ihr mobiles Handset zu kopieren.

Zusätzlich zum Vorgenannten verpflichten Sie sich zur Anwendung aller zumutbaren Sorgfalt, um eine unberechtigte Nutzung der Spotify-Anwendersoftware sowie des Spotify-Services und seiner Inhalte zu verhindern. Darüber hinaus akzeptieren Sie, dass Spotify Ihren Benutzernamen jederzeit entfernen oder zurück fordern darf, sofern Spotify eine derartige Maßnahme für angemessen hält, wobei diese Entscheidung ausschließlich bei Spotify liegt.

15. Werbung und Nutzung von Computerressourcen

Als Gegenleistung für Ihre Rechte aus dieser Vereinbarung erklären Sie Ihr Einverständnis dazu, dass (i) Spotify und ihre Geschäftspartner Ihnen Werbung und sonstige Informationen anbieten dürfen und dass (ii) Spotify das Recht hat, der Spotify-Anwendersoftware und dem Spotify-Service die Nutzung von Prozessor, Bandweite und Speicherhardware auf Ihrem Computer oder Ihrem sonstigen Gerät zu dem eingeschränkten Zweck zu gestatten, die Kommunikation und Übertragung von Inhalten und sonstigen Daten oder Funktionen an Sie und andere Nutzer der Spotify-Anwendersoftware und des Spotify-Services zu erleichtern sowie den Betrieb des Netzwerkes, auf dem die Spotify-Anwendersoftware und der Spotify-Service laufen, zu vereinfachen. Sie können den Umfang des Gebrauchs, den der Spotify-Service von Ihrem Computer macht, in den Einstellungen der Spotify-Anwendersoftware anpassen.

16. Kundensupport

Sollten Sie Fragen zur Spotify-Anwendersoftware, zum Spotify-Service oder zu der vorliegenden Vereinbarung haben, wenden Sie sich bitte an den Spotify-Kundenservice unter der Rubrik Hilfe.

17. Laufzeit und Kündigung

Die vorliegende Vereinbarung tritt Ihnen gegenüber in dem Moment in Kraft, in dem Sie ein Spotify-Konto einrichten oder mit der Nutzung der Spotify-Anwendersoftware oder des Spotify-Services beginnen; die Vereinbarung bleibt wirksam, bis sie von Ihnen oder Spotify gekündigt wird. Sie können Ihr Abonnement des Spotify-Services jederzeit durch Besuch der Seite „Ihre Abonnement-Seite” beenden, wobei die Kündigung mit Ablauf des zu diesem Zeitpunkt gültigen Abonnementzeitraums, den Sie bereits bezahlt haben (d.h. ein Monat oder ein Quartal), wirksam wird. Sofern Ihre Kündigung nicht in die in Ziffer 11 (Karenzzeit) festgelegte Karenzzeit fällt, erfolgt keine Erstattung eines eventuell noch verbleibenden Anteils der von Ihnen bereits gezahlten Abonnementkosten durch Spotify. Spotify behält sich das Recht zur jederzeitigen Kündigung dieser Vereinbarung oder zur Aufhebung Ihres Kontos vor, falls die Spotify-Anwendersoftware oder der Spotify-Service in unberechtigter Weise genutzt werden oder der Verdacht einer derartigen unberechtigten Nutzung vorliegt, wobei es nicht darauf ankommt, ob diese unberechtigte Nutzung durch Zuwiderhandlung gegen die vorliegende Vereinbarung oder auf eine andere Art erfolgt. Bei Kündigung der Vereinbarung durch Spotify oder bei Aufhebung Ihres Spotify-Kontos aus einem der in dieser Ziffer genannten Gründe trifft Spotify keinerlei Haftung oder Verbindlichkeit Ihnen gegenüber; von Ihnen zuvor gezahlte Beträge werden nicht von Spotify erstattet.

18. Gewährleistungsausschluss

Die Nutzung der Spotify-Anwendersoftware und des Spotify-Services (einschließlich, unter anderem, seiner Inhalte) erfolgt auf Ihr eigenes Risiko. Die Spotify-Anwendersoftware und der Spotify-Service werden auf Basis ihres Ist-Zustandes und ihrer Verfügbarkeit bereitgestellt. Soweit wie nach geltendem Recht zulässig, übernimmt Spotify keinerlei ausdrückliche oder stillschweigende Gewährleistung im Hinblick auf Qualität, Inhalt und Verfügbarkeit oder Eignung für einen bestimmten Verwendungszweck der Spotify-Anwendersoftware und des Spotify-Services. Außerdem übernimmt Spotify keine Verantwortung und gibt keinerlei Gewährleistungen, Bestätigungen oder Garantien für Fremdanwendungen, Inhalte von Fremdanwendungen oder beliebige sonstige Produkte oder Dienstleistungen, die von dritten Parteien im oder durch den Spotify-Service oder eine per Hyperlink damit verbundene Website beworben oder angeboten oder durch Banner oder sonstige Werbemittel dargeboten werden, ab. Folglich trägt Spotify keine Verantwortung für Transaktionen zwischen Ihnen und den unabhängigen Anbietern von Fremdanwendungen oder im oder durch den Spotify-Service beworbenen Produkten und Dienstleistungen. Wie bei jedem Kauf eines Produktes oder einer Dienstleistung, unabhängig von Einkaufsweg oder –umgebung, sollten Sie sich auf Ihr eigenes Urteilsvermögen verlassen und mit der angemessenen Umsicht vorgehen. Keine der mündlichen oder schriftlichen Hinweise oder Informationen, die Sie von Spotify erhalten haben, begründet in diesem Zusammenhang eine Gewährleistung von Spotify.

19. Haftungsbeschränkung

In keinem Fall sind Spotify, die mit ihr verbundenen Unternehmen, ihre Geschäftsführer, leitenden Angestellten, Mitarbeiter, Lizenzgeber oder dritte Parteien haftbar für unmittelbare oder mittelbare Schäden, beiläufig entstandene Schäden, atypische Schäden oder Folgeschäden (unter anderem einschließlich von Datenverlust, Serviceunterbrechung, Defekt am Computer oder finanziellem Verlust), die aus der Nutzung oder der Unmöglichkeit der Nutzung der Spotify-Anwendersoftware, des Spotify-Services (einschließlich u.a. seiner Inhalte), der Fremdanwendungen oder der Inhalte von Fremdanwendungen entstehen, wobei auch die daraus resultierenden Schäden mit umfasst werden; dies gilt selbst dann, wenn Sie Spotify auf die Möglichkeit eines derartigen Schadensfalls hingewiesen haben.

Bei Problemen oder Unzufriedenheit mit der Spotify-Anwendersoftware, dem Spotify-Service, den Fremdanwendungen oder den Inhalten von Fremdanwendungen steht Ihnen lediglich das Recht zu, die Spotify-Anwendersoftware zu deinstallieren und die Nutzung des Spotify-Services, der Fremdanwendungen oder der Inhalte von Fremdanwendungen zu beenden.

Die Haftung von Spotify für arglistige Täuschung, Tod oder Körperverletzung, die durch Spotifys schuldhaftes Verhalten verursacht wurden, wird durch die Bestimmungen dieser Vereinbarung nicht ausgeschlossen oder beschränkt.

20. Haftungsfreistellung

Sie verpflichten sich, Spotify und ihre Geschäftsführer, leitenden Angestellten, Mitarbeiter und Lizenzgeber von sämtlichen Ansprüchen oder Forderungen (unter anderem einschließlich angemessner Rechtskosten) freizustellen, die von dritten Parteien aus oder in Verbindung mit einem von Ihnen begangenen Verstoß gegen die Bedingungen der vorliegenden Vereinbarung oder gegen Gesetze, Vorschriften oder Rechte dritter Parteien geltend gemacht werden.

21. Gewerbliche Schutz- und Urheberrechte

Spotify respektiert die gewerblichen Schutz- und Urheberrechte und erwartet dasselbe Verhalten auch von Ihnen. Beachten Sie daher bitte, dass es sich bei der Spotify-Anwendersoftware, dem Spotify-Service und den durch diesen Service bereit gestellten Inhalten um Eigentum von Spotify oder den Lizenzgebern von Spotify handelt, das unter dem Schutz der gewerblichen Schutz- und Urheberrechte (einschließlich u. a. des Copyrights) steht, und dass Sie kein Recht zur Nutzung der Spotify-Anwendersoftware oder des Spotify-Services (einschließlich u.a. seiner Inhalte) in einer von dieser Vereinbarung nicht abgedeckten Weise haben. Außerdem dürfen Sie bei Nutzung des Spotify-Services oder der Spotify-Anwendersoftware keine gewerblichen Schutz- und Unheberrechte Dritter verletzen; dies bedeutet, dass Sie beispielsweise keine Musiktitel in die Spotify-Anwendersoftware oder den Mobile Client importieren oder kopieren dürfen, die Sie nicht rechtmäßig erworben haben und für die Ihnen das Recht zum Importieren oder Kopieren nicht zusteht.

Weiterhin dürfen Sie Hinweise zu Copyright, Handelsmarken oder sonstige Hinweise auf geistiges Eigentum, die in der Spotify-Anwendersoftware oder dem Spotify-Service enthalten sind oder darüber verbreitet werden, weder entfernen noch verändern.

22. Urheberrechtsverletzung und Unterlassung

Alle Urheberrechtsinhaber, die der Ansicht sind, dass beliebige über die Spotify-Anwendersoftware oder die Spotify-Websites direkt verfügbare Produkte, Services oder Inhalte eine Verletzung ihrer Urheberrechte darstellen, sind aufgefordert, sich mit uns in Verbindung zu setzen. Eine Geltendmachung von Urheberrechtsverletzungen ist unter folgender Anschrift an den Urheberrechtsbeauftragten von Spotify zu richten:

Spotify Legal Department, Copyright Agent
76 9th Avenue, Suite 1110, 11th Floor
New York, NY 10011, USA
legal@spotify.com

Eine Geltendmachung von Urheberrechtsverletzungen ist mit folgenden Angaben an den oben genannten Urheberrechtsbeauftragten von Spotify zu richten:

  1. Eine physische oder elektronische Signatur des Eigentümers des geltend gemachten Urheberrechtsanspruchs (oder der Person, die berechtigt ist, im Namen des Eigentümers aufzutreten);
  2. Eine genaue Beschreibung aller Arbeiten, auf die Urheberrechtsansprüche erhoben werden;
  3. Eine Beschreibung der Fundstelle im Spotify-Service oder auf den Spotify-Websites, an der sich das Material befindet, für das eine Verletzung von Urheberrechten geltend gemacht wird (wir bitten um eine möglichst genaue Beschreibung und die Angabe einer URL, damit wir das betreffende Material auffinden können);
  4. Kontaktangaben der den Anspruch geltend machenden Partei, wie vollständiger Name, Anschrift, Telefonnummer und E-Mail-Adresse;
  5. Eine Erklärung in gutem Glauben der den Anspruch geltend machenden Partei, aus der hervorgeht, dass die strittige Nutzung der Arbeit(en) nicht durch den Inhaber des Urheberrechts, seinen Vertreter oder durch geltendes Recht autorisiert ist; und
  6. Eine Erklärung, dass die Informationen in der Benachrichtigung der Wahrheit entsprechen, sowie eine eidesstattliche Erklärung, dass die den Anspruch geltend machende Partei berechtigt ist, im Namen des Eigentümers eines mutmaßlich verletzten Exklusivrechts aufzutreten.

23. Technische Beschränkungen und Modifikationen

Spotify bemüht sich nach zumutbaren Kräften um die Aufrechterhaltung des Betriebs der Spotify-Anwendersoftware und des Spotify-Services. Dennoch können bestimmte technische Schwierigkeiten oder Wartungsarbeiten gelegentlich zu vorübergehenden Unterbrechungen führen. Spotify behält sich das jederzeitige Recht vor, Funktionen und Eigenschaften der Spotify-Anwendersoftware und des Spotify-Services gelegentlich vorübergehend oder dauerhaft nach oder ohne Ankündigung zu modifizieren oder einzustellen.

24. Privatsphäre

Sie erklären Ihr Einverständnis dazu, dass Spotify Ihre personenbezogenen Informationen in Übereinstimmung mit der Datenschutzrichtlinie von Spotify erheben oder verarbeiten darf.

25. Abtretung durch Spotify

Spotify ist ohne Einschränkung zur Abtretung dieser Vereinbarung insgesamt oder in Teilen berechtigt. Sie dürfen die Vereinbarung weder ganz noch teilweise an eine dritte Partei abtreten.

26. Vollständigkeit der Vereinbarung

Die vorliegende Vereinbarung enthält, gemeinsam mit der Datenschutzrichtlinie von Spotify, (ggfs.) den Mobilbedingungen, (ggfs.) den Premium Code-Bedingungen sowie (ggfs.) den Unlimited Code-Bedingungen (die „Vereinbarungen”) sämtliche Bedingungen, die zwischen Ihnen und Spotify im Hinblick auf den Vereinbarungsgegenstand vereinbart wurden und ersetzt sämtliche früheren, schriftlichen oder mündlichen Vereinbarungen über diesen Gegenstand. Zusätzliche oder abweichende Bedingungen in Bezug auf den Vereinbarungsgegenstand, die Sie durch schriftliche oder mündliche Mitteilung an Spotify richten, sind nichtig. Sie erkennen an, dass Sie die Bedingungen dieser Vereinbarung nicht im Vertrauen auf in dieser Vereinbarung nicht enthaltene, mündliche oder schriftliche Zusagen von Spotify akzeptiert haben.

27. Salvatorische Klausel

Sollte sich eine Bestimmung dieser Vereinbarung aus beliebigem Grund oder in beliebigem Umfang als unwirksam oder unvollstreckbar erweisen, so soll diese Unwirksamkeit oder Unvollstreckbarkeit die übrigen Bestimmungen der Vereinbarung und deren Wirksamkeit oder Vollstreckbarkeit in keiner Weise beeinträchtigen; die Anwendung der betreffenden Bestimmung wird im gesetzlich zulässigen Umfang durchgesetzt.

28. Anwendbares Recht und Rechtsstreitigkeiten

Die vorliegende Vereinbarung untersteht dem Recht des Staates, in dem sich Ihr Wohnort befindet und wird in Übereinstimmung mit dieser Rechtsordnung ausgelegt. Für Streitigkeiten, Meinungsverschiedenheiten oder Ansprüche aus oder in Verbindung mit dieser Vereinbarung gilt der nicht ausschließliche Gerichtsstand des Gerichts oder sonstigen Tribunals, das sich am nächsten bei Ihrem Wohnort befindet und die erforderliche Fachkenntnis zur Erledigung der betreffenden Streitigkeit, Meinungsverschiedenheit oder des Anspruchs aufweist.

29. Vorrang der englischen Fassung

Falls diese Vereinbarung in andere Sprachen übersetzt wird und zwischen den beiden Sprachversionen ein Widerspruch besteht, kömmt der englischen Fassung so weit die vorrangige Geltung zu, wie der Widerspruch auf einem Übersetzungsfehler beruht.

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